BKAmt | Bundeskanzler Augstein reist in die Ukraine

Zitat von Friedrich Augstein

– Pressemitteilung –

IIIIIIIII Bundeskanzler Augstein reist in die Ukraine

Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen ist Bundeskanzler Augstein am Donnerstag zu einem Staatsbesuch in die Ukraine gereist. Der Kanzler wurde im Marienpalast in Kiew mit militärischen Ehren von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen. Der Besuch des Bundeskanzlers ist der zweite Besuch eines deutschen Regierungschefs seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Aufgrund des gesperrten Luftraums über der Ukraine flog der Bundeskanzler zunächst nach Polen und fuhr von dort mit dem Zug nach Kiew. Der Kanzler wurde am Hauptbahnhof von der deutschen Botschafterin Anke Feldhusen empfangen und fuhr sodann mit der Delegation zum Präsidentenpalast. Neben Präsident Selenskyj traf der Bundeskanzler auch den ukrainischen Parlamentspräsidenten Stefantschuk und den Generalstabschef Saluschnyj zu einem Gespräch. In einem rund zweistündigen persönlichen Gespräch mit dem Präsidenten dankte dieser dem Bundeskanzler für die umfangreiche Unterstützung Deutschlands. Bundeskanzler Augstein bekräftigte die Bereitschaft Deutschlands, diese Unterstützung aufrechtzuerhalten und zu intensivieren:

„Ich freue mich sehr, Sie, Präsident Selenskyj, heute persönlich in Kiew treffen zu dürfen. Etwas mehr als ein Jahr ist es her, dass Russland Ihr friedfertiges Land überfallen hat. Nicht wenige Beobachter nahmen damals an, die Ukraine würde binnen Wochen überrannt und besiegt. Dieser Annahme lag nicht nur eine Fehlbewertung der beachtlichen Fähigkeiten der ukrainischen Streitkräfte zugrunde. Auch und vor allem hat man die Widerstandsfähigkeit der Ukrainerinnen und Ukrainer unterschätzt. Seit dem 24. Februar 2022 hält Ihr Land zusammen und stellt sich geschlossen dem russischen Aggressor entgegen. Insbesondere ob der zahlreichen Opfer, die Ihre Landsleute dabei ertragen müssen, kann ich vor den Leistungen des ukrainischen Volkes nur meinen Hut ziehen. Es bleibt eine vordringliche Aufgabe Deutschlands und seiner Verbündeten, die Ukraine bei ihrer Verteidigung zu unterstützen - as long as it takes. Ich möchte Ihnen, Herr Präsident, diese Unterstützung heute zusagen. Deutschland steht eng an der Seite der Ukraine. Das ist überparteilich Konsens und damit nicht von einer bestimmten Bundesregierung abhängig.

Es ist unerträglich, dass ein Land jeden Tag bombardiert wird, weil es nach Freiheit und Demokratie strebt. Die hegemonialen, geschichtsvergessenen Bestrebungen Russlands dürfen und werden sich nicht durchsetzen. Die Ukraine ist mit ihrem tapferen und erfolgreichen Widerstand für viele Länder in der Welt ein Vorbild im Streben nach Demokratie und Freiheit. Ich bin der festen Überzeugung, dass Ihr Land, Herr Präsident, einen Platz in der Europäischen Union hat. Auch wenn der Beitrittsprozess womöglich noch längere Zeit in Anspruch nehmen wird, kann ich versichern, dass die Ukraine diesen Weg nicht allein gehen muss. Deutschland wird die Ukraine eng begleiten und ihr dabei helfen, die Beitrittskriterien zur Europäischen Union zu erfüllen.

Die russische Armee ist in keiner guten Verfassung. Der Ukraine gelingt es, Angriffe der Russen an vielen Frontabschnitten abzuwehren. Es wäre dennoch ein Fehler, die russischen Streitkräfte zu unterschätzen. Nach den mir zur Verfügung stehenden Informationen kann Russland weiterhin auf beachtliche Ressourcen zurückgreifen. Wir sollten die aktuelle Schwäche daher nicht dahingehend verstehen, dass die Unterstützung der Ukraine zurückgefahren werden kann - das Gegenteil ist richtig. Wir müssen die ukrainischen Streitkräfte in die Lage versetzen, ihr Territorium von Russland zurückzuerobern. Dafür bedarf es weiterer Lieferungen militärischen Geräts, aber auch und vor allem eine höhere Zufuhr an Munition. Deutschland mit einem 300-Millionen-Euro-Paket bereits ein wirkungsvolles Munitionsvorhaben auf den Weg gebracht und im Namen der Ukraine Verträge über die Produktion von Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard geschlossen. Darüber hinaus wird Deutschland weiteres Gerät liefern und die Ukraine zu Offensivoperationen befähigen. Die notwendige Ausbildung haben ukrainische Soldaten bereits in den letzten Monaten in Deutschland absolviert.

Lieber Wolodymyr Selenskyj, Die Ukraine kann sich der Unterstützung Deutschlands sicher sein. Wir helfen humanitär, finanziell und militärisch. Die Hegemonialbestrebungen des russischen Präsidenten werden in der Ukraine gestoppt. Dieses tolle Land wird in neuem Glanz erstrahlen. Slava ukraini!“

Das vom Bundeskanzler dem ukrainischen Präsidenten vorgestellte Rüstungspaket umfasst - neben den bereits erteilten Exportgenehmigungen - die folgenden Systeme:

• 14 Kampfpanzer Leopard II A6
• 1 System MIM-104 Patriot
• 50 Transportpanzer Fuchs
• Munition für die genannten Systeme

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Seit Februar wurden ukrainische Soldaten an den genannten Systemen und dem Leopard 1 sowie dem Marder ausgebildet. Die Ausbildungen wurden mittlerweile abgeschlossen. Über den Stand der Lieferungen erteilt die Bundesregierung aus Sicherheitsgründen keine Auskunft.

Nach den politischen Gesprächen fuhren Präsident Selenskyj und Bundeskanzler Augstein zur Gedenkmauer vor der Erzengel-Michael-Kathedrale und gedachten der gefallenen ukrainischen Soldaten. Im Anschluss besuchten beide ein Militärkrankenhaus in der ukrainischen Hafenstadt Mykolajiw. Der Bundeskanzler sprach etwa eine Stunde mit verwundeten ukrainischen Soldaten über ihre Erlebnisse im Krieg. Die Erzählungen bewegten den Bundeskanzler sichtlich. Die Bereitschaft, für die Freiheit seiner Heimat notfalls mit dem eigenen Leben zu bezahlen, verdiene Hochachtung. Die ukrainischen Soldaten seien Helden und verdienten für ihre Leistungen Respekt. Deutschland werde dabei mithelfen, ihnen die bestmögliche Ausrüstung zum Schutz zur Verfügung zu stellen, so der Bundeskanzler.

Der Kanzler reist in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zurück nach Deutschland und wird am Freitagmittag wieder in der Bundeshauptstadt erwartet.

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Ich wünsche Ihnen eine gute Reise Herr Bundeskanzler und kommen Sie bitte gesund nach Deutschland zurück..