Folgende Anfrage an die Bundesregierung ist eingegangen:
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Deutscher Bundestag
Fünfzehnte Wahlperiode
Drucksache XV/XXX
Kleine Anfrage
des Abgeordneten Sebastian Fürst und der Fraktion der Grünen
Pläne des BMELU für die aktuelle Legislatur
Anlage 1
Sebastian Fürst und Fraktion
Die Bundesregierung, vertreten durch den Bundesminister hat 72 Stunden Zeit, die Fragen zu beantworten.
Seine Erlaucht, der Herr Bundesminster geruhen höchstselbst vor dem hohen Haus zu erscheinen um die Anfrage zu beantworten.
1. Welche Initiativen plant das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Umwelt für die aktuelle Legislaturperiode?
Wir werden bundesweite Kontrollen der Fleischindustrie durch die zuständigen Behörden anregen. In Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden sollen alle deutschen Gewässer (Flüsse, Seen, Bäche und Weiher) auf ihre Reinheit überprüfen. Wenn notwendig, werden wir Maßnahmen zur Rekultivierung in die Wege leiten. Eine Aufklärungskampagne über ungesunde Lebensmittel ist geplant. Darüber hinaus bestehen weitere, noch nicht spruchreife Pläne.
2. Welche Maßnahmen plant das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Umwelt zur Einhaltung der Klimaziele?
Wir werden weiterhin verstärkt auf Sonnen- und Wasserenergie setzen, die Windenergie und auch die Atomenergie nicht außer Acht lassen!
3. Wie steht das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Umwelt zu einer Fleischgarantie in deutschen Kantinen?
Wir garantieren, dass derjenige, der Fleisch essen mag, es auch bekommt. Es wird mit uns kein ideologisch geprägtes Verbot von Fleisch und Wurstspeisen geben!
4. Welche Maßnahmen plant das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Umwelt zur Reduzierung von Pestiziden in der Landwirtschaft, um die Qualität des Grundwassers zu stärken?
Da viele Pestizide bereits verboten , werden wir die noch vorhanden auf ein Verbot überprüfen und eine starke Reduzierung anregen. Gleichzeitig appellieren wir an die Industrie Mittel zu erfinden, welche unbedenklich für Mensch und Tier sind und zur Schädlingsbekämpfung eingesetzt werden können. Ganz ohne Schädlingsbekämpfungsmittel geht es nicht. Was nun die Gülle betrifft, hier sehen wir das Vereinigte Königreich der Niederlande als Vorbild an. Ziel unseres Hauses ist es, den Einsatz von Gülle auf das notwendige Maas zu reduzieren. Auch hier gilt: ohne geht es nicht!
Vielen Dank für die schnelle Antwort. Ich habe keine weiteren Nachfragen.
Ohne weitere Nachfragen ist die Sitzung beendet.
