Bundespräsident Davis hat am Freitag die Entlassung des Obersten Richters Prof. Dr. Robert Geissler und die Ernennung von Dr. Helmut Müller vorgenommen.
Guten Abend allerseits! Wie Sie merken, herrscht aktuell reges Treiben in Berlin und im Bellevue. Der gestrige Tag war außergewöhnlich ereignisreich. Ein neuer Bundespräsident, ein neuer Richter und ein neuer Bundeskanzler wurden gewählt. Nachdem ich gestern Abend bereits die Ernennung des neuen Kanzlers vornehmen durfte, die Ernennung des Kabinetts folgte und die Vorbereitungen für die Amtsübergabe angelaufen sind, freue ich mich, Sie alle nun hier begrüßen zu dürfen. Sie kennen das jeweilige Prozedere ja bereits. Herr Prof. Dr. Geissler, ich darf mich bei Ihnen für Ihre Dienste am Obersten Gericht in den vergangenen Monaten bedanken, und Ihnen Ihre Entlassungsurkunde aushändigen. Doch dieser Richterwechsel bietet auch die Gelegenheit zur Würdigung Ihrer Verdienste. Die Richter des Obersten Gerichts wachen darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird und machen für alle Bürgerinnen und Bürger die Grundrechte gegen den Staat einklagbar. Mit diesem Amt geht große Verantwortung einher. Sie haben mehrfach dem Obersten Gericht angehört, dort als Präsident und Vizepräsident amtiert und an einer Vielzahl an Entscheidungen mitgewirkt oder diese verfasst. Für dieses Engagement gebührt Ihnen großer Dank. Es ist für Sie der Abschied aus einem Amt, das sie mit Hingabe und Leidenschaft über lange Zeit ausgeübt haben. Gerne möchte ich Ihnen daher nun als Anerkennung Ihrer Verdienste das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verleihen. Ich danke Bundeskanzler Augstein dafür, dass er als eine seiner Amtshandlungen diese Gegenzeichnung vorgenommen hat und, ich wünsche Ihnen nun alles Gute für die Zukunft, Herr Prof. Dr. Geissler. Ich hoffe, dass wir weiterhin von Ihnen hören werden!
Herr Dr. Müller, Willkommen zurück im Bellevue. Ebenso wie die Regierungsbildung verlief auch die gestrige Richterwahl im Deutschen Bundestag äußerst schnell. Herr Dr. Müller, nicht nur das Bellevue, sondern auch das Oberste Gericht ist Ihnen bestens bekannt. Sie haben dort als Präsident amtiert und bereits mehrere Amtszeiten absolviert. Ich darf Ihnen nun mit großer Freude zur erneuten Wahl an das Oberste Gericht gratulieren. Ich freue mich sehr, dass Sie sich hierzu bereit erklärt haben. Ihnen wird – gemeinsam mit den weiteren Richtern und Richterinnen – seitens des Parlaments nun erneut die rechtsprechende Gewalt anvertraut. Dass der Deutsche Bundestag mit Ihnen einen sehr qualifizierten Juristen ans Oberste Gericht entsendet hat, ist offensichtlich. Die Abgeordneten haben eine gute Wahl getroffen. Von Ihren juristischen und politischen Erfahrungen wird das Oberste Gericht profitieren. Sie werden das Gericht sicher bereichern. Bevor ich eine weitere Ernennungsurkunde zu Ihrer Sammlung hinzufügen darf, muss ich Ihnen aber erst noch den Amtseid abnehmen. Hierzu darf ich Sie nun gemeinsam mit der Gerichtspräsidentin, Frau Dr. Christ-Mazur, nach vorne bitten.
Herr Dr. Müller,
bitte leisten Sie folgenden Eid:
"Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe."
Bekennen Sie sich zu einer Religionsgemeinschaft, deren Angehörigen das Gesetz die Verwendung einer anderen Beteuerungsformel gestattet, so können Sie diese gerne gebrauchen. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.
Meinen herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei der Amtsausübung. Ich wünsche Ihnen gutes Gelingen!
