Pressekonferenz von Allianz, CDSU und Forum

    Herr Augstein,


    von Aachen mein Name. Ich bin von TV-Total, stehen Sie für Fragen zur Verfügung?

    Sehr geehrter Herr Friedrich Augstein , Herr Toni Kamm ,


    Schreiner-Odenthal mein Name von DNN. Ich habe eine Frage; nach der Zersplitterung der Allianz im vergangenen Oktober sind mehrere frühere Allianzpolitiker zum FORUM gewechselt. Diejenigen vertraten seinerzeit eine eher kritische Distanz zur Allianz. Gab es seitens des FORUM oder innerhalb der Basis Vorbehalte zu einer Zusammenarbeit mit der Allianz oder sind diese Gedanken überholt?

    Selbige Frage umgekehrt an die Allianz, sah man das FORUM als ernste Konkurrenz oder wie betrachtet man die Rolle des FORUM seinerzeit?


    Vielen Dank vorab.

    Zitat von Désirée-Maria Ulrike von Aachen

    Satire: Wie schlechter wird ihre Regierung sein, als R2G?

    Ich danke Ihnen für Ihren Optimismus. Man könnte läppisch antworten, dass es schlechter kaum werden könne, aber ich finde, damit würde man die Erfolge der Regierung Friedländer bei der Unterstützung der Ukraine ungerechtfertigterweise abwerten. Das will ich nicht. Nichtsdestotrotz sind wir der festen Überzeugung, das Land insgesamt besser zu regieren.

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

    Sehr geehrte Frau Schreiner-Odenthal,

    vielen Dank für die Frage.

    Ich selber habe innerhalb des Forums keine negativen Erfahrungen mit den Mitgliedern aus der Allianz innerhalb unserer Partei machen können. Sicherlich sind bzw. sind alle Ansichten der Allianz nicht immer konform mit der liebralen Ausrichtung unserer Partei kompabibel. Innerhalb der Partei gab es auch ablehnende Wortmeldungen zu den Verhandlungen. Aber ich als Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen habe die Allianz und auch die CDSU als faire Verhandlungspartner kennen gelernt. Wir hoffen auf eine Politik die Deutschland in eine fortschrittliche Zukunft. Der vorliegende Vertrag zeigt, dass wir alle Kompromisse eingehen mussten und auch dazu stehen.


    Vielen Dank

    Vielen Dank für die Antwort.

    Ich möchte mich dem anschließen. Wir sehen das Forum als politischen Mitbewerber an, der eine wichtige Stimme in der deutschen Politik ist und mit dem wir die kommenden Monate gerne zusammenarbeiten.

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

    Herr Augstein,

    inwiefern sehen Sie die Punkte V. und VI des Koalitionsvertrages mit der - aus dem GG resultierenden - Kulturhoheit der Länder vereinbar? Und wir definieren Sie „deutsche Kultur“?

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    Mitglied des Deutschen Bundestages |12., 16., 20. und 21. Legislaturperiode |

    Vizepräsidentin des XX. Deutschen Bundestages

    Ehemalige Fraktionsvorsitzende der Internationalen Linke im Bundestag


    Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

    Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

    Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Soziales, Kultur und Finanzen


    Generalsekretärin der I:L

    Ehemalige Parteivorsitzende der I:L



    Zitat von Ella Löwenstein-Boum

    Herr Augstein,

    inwiefern sehen Sie die Punkte V. und VI des Koalitionsvertrages mit der - aus dem GG resultierenden - Kulturhoheit der Länder vereinbar? Und wir definieren Sie „deutsche Kultur“?

    Frau Löwenstein-Boum, besten Dank für Ihre Frage. Unsere Vorhaben sind mit der Kulturhoheit der Länder vereinbar. Die im Grundgesetz bestehenden Staatszielbestimmungen wirken im Rahmen der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung. Daran wollen wir nichts ändern. Die Möglichkeit, die Länder bei er Finanzierung des Bildungssystems zu unterstützen, ist seit 2019 im Grundgesetz festgelegt. Dass wir uns zum Bildungsföderalismus bekennen, ist dem Koalitionsvertrag zu entnehmen. Zu Ihrem zweiten Anliegen: Ich werde Ihnen während des Gesetzgebungsprozesses keine Definition mitteilen.

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.