XV|006: Ansprache des Minister des Innern, für Sport und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen

  • Übrigens, es hat Gründe, warum die Koalition der Willigen, wie sie genannt wurde, tot ist. Dänemark, Großbritannien, Schweden und co. machen da nicht (mehr) mit - aus guten Gründen. Und schon Helmut Schmidt hat erkannt, dass Zuwanderung aus islamistisch geprägten Staaten erhebliche Probleme mit sich bringt. Wir müssen endlich lernen und daran mitwirken, dass die Festung Europa aufgebaut und die "Ich werfe meinen Pass weg und darf als 34-jähriger, der offiziell als 16 gelistet ist, bleiben"-Mentalität beendet wird.

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    XVIII. Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

    Parteivorsitzende der Liberal-Konservativen Allianz


    XII. und XIV. Bundesministerin der Finanzen a. D.

  • dachte, dass es keine hin & her Diskussionen gibt. Die Allianz sollte sich mal überlegen, wer als erstes die Kurz Intervention übernimmt.

  • Frau Koslovska, Herr von Schöneberg,


    es ist beeindruckend zu sehen, wie Sie entweder meiner Rede nicht zugehört haben, oder es einfach ignorieren. Und obendrein von meinen Fragen komplett abweichen. Das ist Nonsense.


    Wenn Sie konkrete Gesetze einbringen, um die Sicherheit zu verbessern, können wir darüber gerne debattieren. Aber dieses Schauspiel ist komplett sinnfrei.


    Guten Tag.


    Geht mit Ella einen Kaffe in der Kantine trinken und auf richtige Debatten mit klaren Zielen warten.

    Vorsitzender der Regenbogenfreunde e.V.

  • Winkt Herrn Goldhammer mit einem weißen Taschentuch hinterher.

  • wirft nen grimmigen Blick zurück der bedeuten soll: „Guck nich so blöde“.

  • Herr Präsident,

    sehr verehrter Herr Minister,


    dann wollen wir mal wieder zurück zum Thema kommen.

    Ich danke Ihnen erstmal für Ihre Ansprache zu diesem Anliegen. Wo soll ich hier anfangen? Das Wort „Sicherheit“ ist ein großes und mächtiges Wort, das man in der Politik unbedingt mit Samthandschuhen anfassen muss. Sie zählen einige Ereignisse auf, die in den letzten Jahren und letzter Zeit einem bestimmten Muster folgen und werfen hier dann mit Maßnahmen rum, die ich als freiheitsliebende Person zutiefst verabscheue.


    Beim Thema Sicherheit müssen und sollten wir nämlich an einer anderen Stellschraube drehen. Wir können nicht unsere sowieso schon eingeschränkte Freiheit für noch mehr Sicherheit aufgeben, weil dieses Land es in einem anderen Bereich nicht gebacken bekommt die Kontrolle zu übernehmen.

    Richtig, ich rede hier von der Einwanderungspolitik. Seit der komplett desillusionierten Entscheidung Merkels 2015 ist die kontrollierte Einwanderung endgültig aus den Fugen geraten. Wie wollen wir eine harmonische und damit auch eine sichere und friedliebende Gesellschaft schaffen, die vor allem die Befürworter eines „starken“ Sozialstaates wünschen, wenn wir alles und jeden reinlassen?


    Ich werbe hiermit für eine neue Einwanderungspolitik: Pull-Faktoren für Sozialschmarotzer senken, indem wir den Sozialstaat abbauen und stattdessen Pull-Faktoren für echte Leistungsträger schaffen, in dem wir die immense Steuerlast abbauen. Setzen wir das erstmal um, Sie können sich dann später bei mir bedanken.


    Zum Schluss noch einige Anmerkungen:

    Erstens, bei einem Ausbau der Überwachung werde ich auf die Barrikaden gehen, das können Sie mir glauben, Herr Minister!

    Und zweitens, auf die Bemerkungen des links-grünen Packs möchte ich gar nicht erst eingehen. Sie wollen dieses Land brennen sehen und von vernunftsorientierter Politik haben Sie sowieso keine Ahnung.


    Hier noch eine Weisheit, die ich allen auf den Weg geben kann:

    Errata corrigere, superflua abscidere, recta cohartare.


    Vielen Dank!

    Vielleicht paläolibertär, vielleicht paläokonservativ


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    Staatsminister für Heimatschutz, Remigration und Justiz

    Mitglied des Bundestages

    ehem. Mitglied des Bundesrates


  • Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen des Hauses sich zu mäßigen.

    Zwischenrufe sollten nicht die Regel werden.

    Wenn Sie einen Redebeitrag haben, reichen Sie ihn ein.

    Vielen Dank.

    Freuen Sie sich doch auf eine lebhafte Debatte, so ein Quatsch diese Mitteilung abzugeben.

    Frau Kollegin von Angern, ich erteile ihnen einen Ordnungruf.

    WIr dürfen erwarten, dass Mitteilungen des Präsidiums nicht auf solch flapsige Art kommentiert werden, wenn Sie denn einen Kommentar bedürfen.


    EIne Debatte mit Redebeiträgen ist die eine Sache, wahllose Zwischenrufe die andere und werden diesem Hause nicht gerecht.


    Wenn Sie mit der Debattenkultur im Deutschen Bundestag nicht konform gehen, steht es ihnen frei den Saal zu verlassen.

    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|

  • Schäbig, Herr Kassab!

    Geht hinaus und bucht sich ein Ticket nach München

  • Ein erbärmlicher Auftritt ist das.

    Ist das etwa der Politikstil der Il, sinnloses Stören ohne Inhalt dahinter?

    Vielleicht sollten Sie sich ein Vorbild an Ihrem Kollegen nehmen, auch wenn ich nicht mit dessen Positionen übereinstimme, so kann er sich wenigstens zivilisiert Verhalten .

  • Vielleichten sollten Sie nicht immer auf meinen „erbärmlichen“ Auftritt eingehen. ;)

  • sieht wie die Kollegin den Plenarsaal verlässt und lässt der BTPol und dem Ordnungsdienst ausrichten, dass die Kollegin von der aktiellen Sitzung ausgeschlossen wird.

    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|

  • Winkt der linken Weltverbesserin hinterher.


    Nun sieht alle Welt den linken Politikstil - jammern und nichts auf die Reihe kriegen!

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    XVIII. Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

    Parteivorsitzende der Liberal-Konservativen Allianz


    XII. und XIV. Bundesministerin der Finanzen a. D.

  • Da es scheinbar keine weiteren Redebeiträge gibt, ist die aktuelle Stunde hiermit beendet.

    Vielen Dank.

    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|

  • Toni Kamm

    Hat das Thema geschlossen
  • Toni Kamm

    Hat den Titel des Themas von „XV|005: Ansprache des Minister des Innern, für Sport und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen“ zu „XV|006: Ansprache des Minister des Innern, für Sport und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen“ geändert.