XIV/011 | Teilnahme Deutschlands an der European Sky Shield Initiative (ESSI)

Teilnahme Deutschlands an der European Sky Shield Initiative (ESSI)

Die Bundesministerin beantwortet die Anfrage wie folgt:

1. Die Bundesrepublik Deutschland war einer der Initiatoren des Programms und wird demnach selbstverständlich auch daran teilnehmen.

a. Beantwortet durch Frage 1

b. 15 Nationen haben am 13. Oktober 2022 im Brüsseler NATO-Hauptquartier das Abkommen für die European Sky Shield Initiative unterzeichnet. Diese sind neben Deutschland: Belgien, Bulgarien, Estland, Finnland, Großbritannien, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn.

2. Fähigkeitslücken und Bedarfe zum Fähigkeitsausbau bestehen in der kurzen bis mittleren Reichweite mit Blick auf mögliche Luftangriffe im Nahbereich, wozu auch Bedrohungen durch Drohnen gehören. In diesem Nah- und Nächstbereich sollen bestehende Luftverteidigungssysteme ersetzt werden.

Derzeit kommen hier die Systeme Ozelot und MANTIS (Modular, Automatic and Network capable Targeting and Interception System) zum Einsatz. Unter anderem soll dort künftig IRIS-T SLMInfra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range wirken. In der weitreichenden Luftverteidigung verfügt die Bundeswehr bereits über das leistungsfähige Waffensystem PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target. Der Fähigkeitserhalt hierfür ist bis weit über das Jahr 2030 hinaus beabsichtigt, eine Systemmodernisierung ist ebenfalls Teil von ESSIEuropean Sky Shield Initiative.

Eine Lücke besteht in der Abwehr von weitreichenden ballistischen Raketen. Diese muss schnell geschlossen werden, insbesondere, da Russland bereits über diese Waffen verfügt. Deutschland muss in der Lage sein, sich schneller als bisher geplant gegen die Bedrohung durch Flugkörper mit Reichweiten von mehr als 1.000 Kilometern zu schützen. Hierzu werden verschiedene Optionen untersucht, unter anderem das israelische System Arrow 3.

Eine Abwehr von Marschflugkörpern einschließlich hypersonischer Flugkörper ist aufgrund der niedrigen Flughöhe und damit einer sehr späten Erfassung nur im Sinne eines Schutzes einzelner Objekte, hier beispielsweise mit dem System PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target oder IRIS-T SLMInfra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range möglich. Ein umfassender Schutz in der Fläche ist enorm kostspielig und nur mit einer Vielzahl an Systemen möglich und verdeutlicht die Notwendigkeit eines multinationalen Ansatzes.

3. Das Programm ist offen für jeden, der sich daran beteiligen möchte innerhalb der NATO. Eine Ausweitung des Programms über die NATO hinaus ist aktuell nicht vorgesehen.

4. Das ist aktuell nicht abzuschätzen, die Bundesregierung plant zumindest keine Kostenreduktion bei der Luftverteidigung.

a. beantwortet durch Frage 4

b. Die Luftverteidigung muss weiter ausgebaut werden, eine Kostenreduktion ist daher aktuell nicht sehr wahrscheinlich, da für die Erfüllung unserer Aufgaben auch neues Material beschafft werden muss.