"Keine Atempause,
Geschichte wird gemacht!"
Anmeldungen für Gastbeiträge und Presseanfragen sind beim Bundesvorstand der Partei einzureichen.
findet in der Ecke seinen Anzug und zieht sich um
Sitzt hinten in einer Ecke und hat seine Rede vorab eingereicht, da er nicht permanent anwesend sein kann.
TOP 1: Begrüßung durch die Sitzungsleitung
*betritt
die Bühne in der Roten Flora*
Sehr
geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
werte FreundInnen.
Es ist mir eine besondere Freunde heute wieder hier stehen zu dürfen, anlässlich des dritten Bundesparteitags der Internationalen Linken.
Ich begrüße im Namen der gesamten Partei alle Genossinnen und Genossen von Nah und Fern, sowie alle Freundinnen und Freunde der Partei hier in unserer wunderschönen Flora im Herzen Hamburgs.
Vor ziemlich genau einem Jahr war
genau dieser Boden, auf dem wir gerade stehen Schauplatz, von etwas
Historischem.
*schaut auf die Leinwand hinter sich wo ein Zeitungsartikel eingeblendet wird*
Alles anzeigenInternationale Linke in Hamburg ausgerufen!
HAMBURG [vtaz] Es ist viel los in der Hansestadt an diesem Sonntag. Neben Bundestagswahl und Nordderby in der Zweiten Fußballbundesliga, gab es noch einen dritten besonderen Termin.
Im Schulterblatt 71 sehen viele Anwesende an diesem Morgen so aus, als würden sie im Anschluss an diesen Termin direkt zum besagten Fußballspiel gehen und doch scheint die Euphorie nicht nur von der Tabellenplatzierung der Kiezkicker zu stammen.
Die Anwesenden, ein bunter Mix aus Arbeiterschaft, Migranten, Vertretern verschiedener NGOS und Bürgerinitiativen haben sich zusammen gefunden, um zur Gründung der Internationalen Linken aufzurufen.
Am Rande dieser Gründungsveranstaltung trafen wir den Initiator und EU-Parlamentarier Ernesto B. Dutschke (SYRIZA) zu einem Interview:
vtaz: Herr Dutschke, was hat Sie zur Gründung der Internationalen Linken verleitet?
Dutschke: Wissen Sie, ich war einige Jahre nicht mehr in Deutschland und war erschrocken, über die Zustände, die ich während des Wahlkampfes erlebt habe. Es kann nicht sein, dass eine Partei mit klar menschenverachtenden Botschaften und offenen islamophoben Hassparolen dies auch noch als demokratischen Prozess verkaufen kann und dies von einem Großteil der Berliner Politik wortlos hingenommen wird. Wenn das die neue Saloonfähigkeit der Berliner Aristokratie ist, dann läuft in diesem Land gehörig etwas falsch!
vtaz: Ich denke wir alle wissen, von welchen Zuständen Sie reden. Sehen Sie sich also als Bewegung gegen einen möglichen „Rechtsruck“?
Dutschke: Gegen etwas zu sein, ist viel zu einfach. Das sieht man ja auch ganz gut an den Demokratie-Legasthenikern der FFD. Wir sehen uns ganz klar als eine Bewegung für etwas.
Eine Bewegung für eine buntere, offenere und vielfältigere Gesellschaft. Eine Bewegung die etwas für die Menschen tun möchte. Eine Bewegung für die Förderung der friedlichen Koexistenz der Völker und Kulturen. Eine Bewegung für Soziales und Gerechtigkeit.
Nicht ohne Grund, haben wir zur Gründung klare Ziele ausgerufen.
vtaz: Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine Parteigründung alles andere als einfach ist, wie werden Sie im Falle einer Ablehnung agieren?
Dutschke: Ich werden auf jeden Fall mein Mandat im Europaparlament niederlegen, um mich voll und ganz, den Vorgängen in Deutschland zu widmen. Damit rede ich nicht nur von dem Aufbau einer neuen linken Kraft in der Bundesrepublik, sondern von politischer Partizipation im Allgemeinen. Egal wie die Wahl heute Abend ausgeht, ist es zu wichtig sich den recht-konservativen bis faschistischen Kräften und Strömungen in diesem Land entgegenzustellen, die einer Vergangenheit hinterhertrauern, die es so, in einem demokratischen Deutschland, nie gab und hoffentlich auch niemals geben wird.
vtaz: Wo Sie gerade die Bundestagswahl ansprechen, mit welchen politischen Partien sehen Sie Schnittmengen?
Dutschke: Im Moment bin ich eher im Prozess des Etablierens, statt des Sondierens, aber wenn Sie mich so fragen, kann ich Ihnen nur sagen, dass Linke auf europäischer Ebene traditionell eine gute und produktive Beziehung zu Sozialdemokraten und Grünen pflegen.
Außerdem hoffe ich, dass ich Frau Baerbock nicht zu Nahe trete, wenn ich an dieser Stelle erwähne, dass wir in einem kompetenten Austausch stehen.
vtaz: Zum Abschluss gestatten Sie uns noch eine letzte Frage. Die Kurzform der Internationalen Linken ist I:L – I Doppelpunkt L – Was soll das?
Dutschke: Der Doppelpunkt, oder auch gleiche Punkt in manchen Kulturen, steht für die Gleichhalt von allem. Von allen Menschen oder um es mit Schillers Wörtern zusagen: „Alle Menschen werden Brüder!“
vtaz: Danke für das Interview
Kurzportrait Ernesto B. Dutschke:
Der examinierte Gesundheits- und Krankenpfleger Dutschke wurde in Hamburg geboren und sitzt seit einiger Zeit mit Mandat der ehemaligen griechischen Regierungspartei SYRIZA im Europäischen Parlament.
Dieses Mandat konnte er gewinnen, da bei Europawahlen für EU-Bürger sowohl aktives, als auch passives Wahlrecht gielt.
Bis zur letzten Parlamentswahl in Griechenland war Dutschke stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL – Fraktion des Europaparlaments, ist aber auf Grund des schlechten Wahlergebnisses von SYRIZA von diesem Amt zurückgetreten.
Meine lieben Genossinnen und Genossen,
„Stolz“ ist ein Begriff der in unserer Partei nicht häufig verwendet wird und der in einigen Punkten auch zu falschen Assoziationen führen kann. Trotzdem sage ich, dass wir heute besonders stolz auf uns sein können.
Seit einem Jahr gibt es die Internationale Linke!
Seit einem Jahr gibt es keinen Weg an uns vorbei!
Viele unserer politischen Gegner haben uns als Eintagesfliege und kurzweilige Protestbewegung gesehen. Viele haben unser Scheitern vorausgesagt.
Doch es ist ganz anders gekommen – dank Euch, dank uns!
Die I:L sitzt in Fraktionsstärke im höchsten Parlament unseres Landes, dem Deutschen Bundestag.
Wir sind mit unseren Landesverbänden in allen vier Landesparlamenten aktiv.
Damit haben wir etwas geschafft, was selbst SDP und Allianz
lange nicht mehr geschafft haben!
Heute feiern wir uns! Heute feiern wir unsere Partei!
Darum eröffne ich den IIi. Bundesparteitag der Partei Internationale Linke mit einem
"Hoch die internationale Solidarität!"
klatscht laut
TOP 2: Bekanntgabe der parteiinternen Wahlergebnisse
Sehr geehrte Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
turnusmäßig standen mal wieder Wahlen in unserer Partei an.
Ohne zu viel zu spoilern zu wollen, kann ich sagen, dass wir uns alle sehr darüber freuen, dass sowohl Bundes- als auch Parteivorstand der Internationalen Linken endlich mal wieder vollständig besetzt sind.
Nun möchte ich Euch aber nicht weiter auf die Folter spannen und präsentiere Euch die Wahlergebnisse
Alles anzeigen
Die Glückwünsche der Partei gehen an alle gewählten Genossinnen und Genossen!
TOP 3: Rede des Bundesvorstands,
Sehr geehrte Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
ich danke Euch für das Vertrauen, welches ihr mir geschenkt habt indem ihr mich wieder einmal im Amt des Bundesvorsitzenden bestätigt habt.
Über ein Jahr sitze ich jetzt dieser großartigen Partei vor und auch wenn es Momente gab in denen ich Debatten oder gar einzelne Beteiligte innerlich verfluchen wollte, so habe ich die Gründung dieser Partei nicht einen Moment in diesem aufregenden Jahr bereut.
Als Linke aktiv für eine bessere Welt zu kämpfen kann anstrengend und kräfteraubend sein.
Daher möchte ich mich heute Abend auch bei denjenigen bedanken, die uns einen Teil des Weges begleitet haben.
Ich danke allen ehemaligen Genossinnen und Genossen, die mit Ihrem Wirken die Internationale Linke zum positiven geprägt haben.
Gänzlich von diesem Dank ausgenommen, sind diejenigen die durch ihre eigene Selbstinszenierung und Machtgeilheit der Partei Schaden zufügen wollten und schließlich an der parteiinternen Geschlossenheit gescheitert sind.
Die I:L war immer ein Kollektiv, dass die Gemeinschaft innerhalb der Partei stärkt und niemals eine Plattform, um mögliche Alleingänge Einzelner zu fördern. Dies gilt für Einzelpersonen, aber auch für einzelne Gliederungen und Strukturen innerhalb der Partei.
Eine Partei ist immer nur so stark, wie der Zusammenhalt ihrer Mitglieder. Wenn aber das An- und Abtreten von politischen Ämtern wichtiger wird, als das Einbringen von politischen Inhalten in die Parlamente unserer Republik, dann entsteht eine Diskrepanz, die die Seriosität der gesamten Partei ernsthaft gefährdet.
Wir als I:L haben uns diesen Sommer geschlossen gegen eine solche Diskrepanz gewehrt und sind inhaltsstärker und geschlossener aus diesem internen Richtungskampf hervorgegangen.
Wir haben in diesem Jahr viel erreicht!
Wir haben die Sozial-, Innen- und Asylpolitik nach unseren Vorstellungen gravierend zum Wohle der Allgemeinheit verbessert.
Wir bieten eine klare Abgrenzung gegenüber Hass und Hetze und entziehen uns Situationen in denen wir diesen malignen Tendenzen unserer Gesellschaft eine Plattform schaffen.
Auch für die nächste Legislatur sind wieder bereit Verantwortung innerhalb der Bundesregierung zu übernehmen.
Ich bedanke mich an dieser Stelle bei Bundeskanzler Friedlländer und Altkanzler Linner, den Grünen und der Sozialdemokratie für die hervorragende Zusammenarbeit innerhalb der Regierung und des Kabinetts.
Gleichzeitig möchte ich mich aber auch bei allen Genossinnen und Genossen bedanken, welche durch parteiinterne Diskussionen und Debatten konstruktiv ihren Teil zur Regierungsarbeit beitragen.
Wir haben in diesem Jahr viel erreicht.
Uns allen ein ganz großes "Happy Birthday"
Heute wird gefeiert und konsumiert!
Aber ab morgen geht es weiter, denn
Keine Atempause,
Geschichte wird gemacht!
Die Zukunft ist links!
TOP 4: Bekanntgabe der sonstigen internen Neustrukturierungen
Sehr geehrte Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
kommen wir zu einem Punkt auf den ich mich schon seit Wochen sehr freue.
In den letzten Wochen und Monaten haben wir als Partei viele neue Mitglieder dazu gewinnen können.
An dieser Stelle möchte ich diese öffentliche Bühne auch einmal dazu nutzen euch noch einmal alle ganz herzlich in der Partei begrüßen zu dürfen. Schön, dass ihr dabei seid.
In dieser Phase des Mitgliedswachstums wird eine Säule unserer Partei besonders wichtig. Partizipation.
Die letzten Wochen hat unsere Parteibasis genutzt um intensiv eine neue Satzung und ein neues Auftreten der Internationalen Linken zu erarbeiten.
Die neue Satzung erhält mit dem heutigen Parteitag ihre Gültigkeit.
Sie wurde mit 100 % der abgegebenen Stimmen ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung angenommen.
Zusätzlich zur neuen Satzung hat sich die I:L auch ein neues Logo gegeben.
Dieser Logoentwurf wurde ebenfalls von der Basis eingereicht und zusammen mit der neuen Satzung ebenfalls angenommen.
Daher präsentiere ich nun voller Freude das neue Logo der Internationalen Linken:
Mein besonderer Dank geht an die Erstellerin der neuen Grafiken: Kaja Sembrant
hat seine Rede definitiv vor Ernestos Ankündigung verlesen
geht entschlossen nach vorne und fängt bereits mit erhöhter Lautstärke an, hinter ihm hängt ein ANTIKA Poster mit einem Veranstaltungsplan zu kapitalismuskritischen Veranstaltungen
Liebe Genoss*innen, Freund*innen und geliebte Hater,
etwas nach der Bundestagswahl halten wir heute unseren Parteitag ab. Das gibt uns die Chance, ein starkes Signal Richtung Berlin zu senden. An starkes Signal an die Koalition, welche wir zu bilden gedenken. Es soll klar machen: Ja, wir wollen weiterhin aktiv und konstruktiv an der politischen Gestaltung teilhaben. Wir wollen die Erfolge der Vergangenheit ausbauen, denn das ist angesichts der uns bevorstehenden Zeit absolut notwendig. Doch abseits der polemischen Inhaltslosigkeit, lasst mich hier heute auch ein wirklich politisches Signal senden. Sowohl an Berlin als auch an euch.
Denn die Verhältnissen im Moment sind keine ruhigen. Beinah täglich finden sich irgendwelche rechten Spinner, die ihre Gelegenheit sehen gegen Minderheiten jeglicher Art zu hetzen und so viele Menschen wie möglich zu triggern, zu verletzen. Gleichzeitig folgen wilde Unterstellung und billigste populistische Parolen gegen die linke Bundesregierung, insbesondere gegen und als Internationale Linke. Verständlich ist das natürlich, denn die Vertreter*innen der kapitalistischen Finanzeliten, des stumpfen Nationalismus und der grenzenlosen Egoismen sind das Gegenteil unserer politischen Ansatz. Das müssen wir so klar begreifen. Spätestens mit der kürzlichen Übernahme der Allianz durch die üblichen rechten Säcke ist doch eins klar: Das ist keine Partei, die soziale, nachhaltige oder liberale Politik im Auge hat. Ihnen geht es um Repressionen, um den Erhalt rückständiger "Elemente", wie sie es ausdrücken würden. Diese Allianz müssen wir mit allen demokratischen Mitteln bekämpfen, durch sie geht eine massive Gefahr für alle Fortschritte der vergangenen Jahre aus!
längerer Applaus
Und von der CDSU fangen wir gar nicht erst an, da bekommt man nur schlechte Laune. Interssant ist aber dennoch, wie schnell vergessen werden kann, wer sich so in einer Partei aufhält. kurze Pause
Berichten möchte ich euch noch kurz von den Verhandlungen in Berlin. Über das Grundsätzliche müssen wir eigentlich gar nicht reden. Die Gesprächsrunden sind enorm gut. Wir können uns auf viele wichtige Dinge einigen und werden ganz bestimmt auch in den Streitpunkten einen gemeinsamen Nenner finden. Was wir abseits dieser Verhandlungen aber mehr und mehr sehen: wir als Internationale Linke werden gebraucht. Nicht nur um die Allianz und deren Gesinnung zu bekämpfen. Nein, wir leben in Zeiten und das muss ich euch eigentlich nicht mehr klar machen, in der das soziale Wohl unserer Gesellschaft mehr denn je gefährdet ist. Arme werden ärmer, Reiche reicher. Nur durch das Wirken dieser und hoffentlich der folgenden bundesregierung können wir diesem Effekt entgegenwirken. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass die aktuellen Krisen zwanghaft durch den Kapitalismus beeinflusst oder sogar hervorgerufen werden. Unser Kampf im Bundestag gilt weiterhin der unmenschlichen Profitmaximierung, der assozialen Bereicherung. Schluss mit diesem System! Das war und ist unser Motto, um alle Menschen in dieser aktuellen Energiekriese und in der kommenden Klimakrise, mitzunehmen. Applaus Und genauso müssen wir unsere Solidarität zeigen, mit den Menschen auf dieser Welt, die unterdrückt werden durch ihre Regierung, die verfolgt, gefoltert, ermordert werden. Die Bundesregierung muss endlich ganz klare Signale zu den Protesten im Iran senden und die nötigen Schritt ergreifen, damit die dortige Widerstandsbewegung in ihrem Wirken unterstützt wird.
Hoch die Internationale Solidarität"-Rufe und "jin jiyan azadi"
Lasst mich nun zu unserer innerparteilichen Situation kommen. Dies ist nun die dritte Bundestagswahl, die ich als Mitglied dieser Partei bestritten habe. Ich möchte mich im Zuge dieser Rede sehr bedanken, dass ich als Spitzenkandidat für uns antreten durfte und dass wir gemeinsam das beste Ergebnis der Partei jemals verzeichnen konnten. Das ist nicht zuletzt die grandiose Arbeit unserer Minister*innen und den Mitarbeiter*innen im Bundestag.
Applaus
Die Partei ist in den vergangenen Monaten stetig gewachsen und zwar nicht nur, wie bei vielen anderen Parteien, auch an Qualität, nicht nur an Quantität! Dieses Prinzip sollten wir uns beibehalten. Denn was uns massiv schaden würde, wäre der verlust unserer Glaubwürdigkeit, in dem wir auf den Zug (oder eher den Sportwagen) von Lando Miller aufspringen und uns der inhaltsleeren Selbstdarstellung hingeben.
Gleichermaßen für gefährlich halte ich, wenn wir unseren inhaltlichen Diskurs dauerhaft mehr und mehr zwanghaft an Rot-Grün heranschieben. Wir sind nicht ohne Grund in dieser Partei, der Internationalen Linken, dem radikalen Arm der Menschlichkeit, des Sozialen Wandels und der Nachhaltigkeit! Unser Existentsgrund ist die Inkonsequenz der anderen R2G Parteien, unsere Aufgabe ist es, diese Inkonsequenz anzuprangern, an dieser etwas zu verändern. Deswegen bitte ich euch alle, nicht auf den Irrweg der Mäßigung hereinzufallen. Wir waren sind und werden auf dem richtigen Weg sein, wenn wir an unserem Ziel einer besseren Gesellschaft festhalten. Kompromisse sind dafür notwendig, doch niemals dürfen sie zum Verrat an unseren eigenen Werten führen.
macht eine Pause, Applaus
Ich bin sehr froh, dass wir trotz unseres Wachstums momentan nicht in eine solche Gefahr laufen. In meinem kurzen politischen Leben muss ich euch nämlich sagen: Nie habe ich eine derart konstruktive und produktive Arbeitsweise innerhalb einer politischen Organisation erlebt. Dafür bin ich euch allen sehr dankbar. Wir gemeinsam machen diese Internationale Linke erst möglich. Deswegen will ich euch noch etwas letztes mitgeben: Demokratie ist ein kampf. Nicht immer ein schöner, nicht immer ein ergiebiger. Doch im Zweifel ist es immer der Kampf, der sich von allen am meisten lohnt. Auch wenn es manchmal zum Haareraufen ist, wie wir in einer vermeintlich so modernen Gesellschaft wie der unserern miteinander reden, so ist es doch die bessere Alternative zu Regimen wie dem Iran, zu den Theorien der Faschist*innen in Brasilien oder Italien. Lassen wir uns diesen Kampf nicht wegnehmen!
längerer Applaus
Alles anzeigenMeine Rede für später; bitte einfach kopieren wo es reinpasst.
Liebe Genoss*innen,
die letzten Tage und Wochen haben unsere politische Landschaft erschüttert und nach wie vor stehen wir vor nie dagewesene Herausforderungen.
Sowohl auf der weltweiten Bühne als auch in den kleinen Kommunen braucht es klare Antworten. Linke Antworten. Und die liefern wir.
Es macht mich sehr stolz, dass wir als Partei seit langem wieder alle vier Landesverbände aktiv haben und den Bürger*innen im ganzen Land so ein klares linkes und internationales Angebot machen können, was - offensichtlich - Anklang findet. Während die Kanzlerpartei Verluste hinnehmen musste, haben wir ein klares Mandat erhalten. Ich bin zwar nicht bei den Sondierungsgesprächen dabei, aber es sollte klar sein, dass die zukünftige Regierung noch klarer linke Ideen formuliert und auch umsetzt.
Wir erleben in diesen Tagen eine so extreme Spaltung der Gesellschaft, wie wir sie seit 2015 nicht mehr hatten; die Allianz hat sich von ihrem mittig-liberalen Weg mal wieder entfremdet und auch die Sozialdemokraten haben offenbar abgesehen, dass man diesen teils rechtspopulistischen Fantasien klar entgegen stehen muss und auf keinen Fall eine Chance zum regieren geben darf. Haltung und Solidarität sind ein Gebot der Stunde. Und leider müssen wir sehen, dass unsere hohen und wichtigen Ziele auch missbraucht oder zumindest missverstanden werden können. Ich spreche an dieser Stelle ausdrücklich mit persönlicher Meinung, aber die Ereignisse des vergangenen Tages in Berlin treffen mich sehr. Wir brauchen eine radikale Klimawende, wir brauchen Menschen die Mut zeigen und für dieses Ziel konsequent auf die Straße gehen und sich dem kapitalistischen Konsumwahn entgegenstellen. Aber das darf nicht zum Schaden der einfachen Bürger*innen sein. Linke Ideen sind Volksideen, an denen wir in Solidarität gemeinsam mitarbeiten. Dass gewisse Gruppen dabei aber auch körperlichen Schaden in Kauf nehmen, geht mir zu weit. Das machte ich an dieser Stelle erwähnen.
Blicken wir auf Thüringen; es scheint eine spannende Wahl zu werden, auch die Grünen konnten Zuwachs im Landesverband gewinnen. Ich kann an dieser Stelle hier und heute versprechen, dass ich mich weiterhin für ein linkes Thüringen einsetzen werde. Mit Solidarität, Haltung, aus Überzeugung gegen den Kapitalismus und für starken Klimaschutz und eine Gesellschaft, in der wir alle als Genoss*innen gleich und gemeinsam leben werden.
Die Zukunft ist Links. Und wir sind die Zukunft.
*steht auf und applaudiert*
Edit: natürlich bei beiden Reden 
Sehr geehrte Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
wir warten noch auf die Rede unserer neuen Bundesvorsitzenden.
Sonst liegen der Sitzungsleitung keine weiteren angemeldeten Wortmeldungen vor.
Ich eröffne nun das Mikrofon für alle GenossInnen und FreundInnen die sich spontan noch dazu entscheiden eine Rede zu halten.
Bis dahin würde ich vorschlagen, dass wir uns alle mal ein Getränk holen.
betritt beschwingt unter dem Applaus der Delegierten die Bühne und winkt einige Male, bevor sie zur Rede ansetzt
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten,
es ist tatsächlich meine erste Rede auf einem unserer Bundesparteitage. Und dass ich diese Rede auch gleich als eine eurer Bundesvorsitzenden halten kann, ehrt mich zutiefst und dafür möchte ich euch zu aller erst meinen herzlichen Dank sagen! Ich freue mich bereits ganz wahnsinnig darauf, mit Ernesto im Vorstand arbeiten zu können und unsere Partei gemeinsam nach außen zu vertreten. Ich glaube, wir sind ein klasse Team!
Aber jetzt soll es um unsere Partei gehen. Um die Internationale Linke. Und ich möchte sagen, Ernest hat es auch schon gesagt, wir können stolz sein auf unsere erreichten Ergebnisse und Wahlerfolge. In jedem Bundesland sind wir parlamentarisch vertreten, überall konnten wir dazugewinne, wenn gewählt wurde. Überall ist spürbar, dass sich die Bürgerinnen und Bürger nach linker Politik sehnen. Und unsere Aufgabe ist es, klar zu artikulieren, was für uns linke Politik ist. Und um gleich mal mit dem negativen zu beginnen: linke Politik ist nicht mit dem Brechhammer die Probleme lösen wollen oder am lautesten über den Markt zu schreien. Linke Politik ist es auch nicht dem Populismus zu verfallen, Forderungen an die Bürgerinnen und Bürger zu stellen, die man auch selbst nie erfüllen könnte. Linke Politik ist ganz klar eines: immer solidarisch. Wir sind die Solidaritätspartei. Wir sind bei den Menschen, wir sprechen mit ihnen, wir hören ihre Probleme. Aber es ist essenziell dass wir dabei keiner Arroganz verfallen und unsere Forderungen als die ultimative verstehen und alles andere verteufeln, ausgrenzen und ablehnen. Das ist kein Weg Demokratie zu gestalten. Wir gestalten nur, indem wir aufeinander zugehen. Nur wenn wir Gräben überwinden, die vor uns liegen, nur dann können wir auch neue Wege finden und die alten Pfade hinter uns lassen! Die Linke ist meine Partei, weil sie frisch und ehrlich sagt, was ist. Sie ist dabei immer fair, demokratisch und sachlich. Nie ist sie der Polemik oder dem Populismus verfallen und das müssen wir beibehalten! Den Kapitalismus können wir doch nur nachhaltig verändern und verbessern wenn wir als Teil des demokratischen Spektrums auch wirklichen Einfluss auf die politischen Entscheidungen nehmen können! Eine Protestpartei hat noch keinem einzigen Menschen ein besseres Leben verschafft, liebe Genossinnen und Genossen!
Es muss auch weiter unser Anspruch sein absolut fair und sachlich mit allen Parteien zu streiten! Auch wenn es Parteien sind, die keine Partner sein können, aufgrund ihrer Politik. Eine Diskussion ist Grundlage für eine demokratische Willensbildung und wenn wir jegliche Kommunikation mit Andersdenkenden abschalten wollen, dann macht uns das nicht besser als die Diktatoren in China, in Brasilien, in der Türkei und Nordkorea! Wir müssen das Gespräch offen halten. Es ist unsere genuine Pflicht, die auch unsere neue Satzung genauso klar formuliert. Und das jedes Mitglied dieser Satzung unterworfen ist, das ist auch eine Selbstverständlichkeit.
Die Linke ist gegründet worden, weil die Notlage der Menschen von den anderen Parteien nicht mehr verbessert wurde. Wir waren es, die immer auf Veränderungen des System gepocht haben. Wir sind es, die das System verändern wollen. Und wir werden das auch schaffen! Demokratisch, fair, offen für neues, im Gespräch mit den Wettbewerbern. Wir können als Teil des Systems das System verändern, wir sind das neue System liebe Genossinnen und Genossen!
Abschließend will ich nur noch sagen, dass ich mich freue, mit euch zusammen arbeiten zu können. Wir können es gemeinsam schaffen, Deutschland wirklich zu verändern, um eine sozial gerechte und solidarische Zukunft für alle Genrationen zu schaffen! Und darauf freue ich mich!
Freundschaft!
*applaudiert und umarmt Kaja anschließend*
TOP 6: Gastreden und Grußworte
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Gastreden oder Grußworte angemeldet.
Falls sich spontan noch jemand meldet, gebe ich noch einmal Fünf Minuten um dies bei der Sitzungsleitung anzumelden.
Währenddessen wollen wir kurz ein wenig Musik hören:
TOP 7: Sonstiges
*nimmt einen Schluck Bier*
Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
Ich gebe noch einmal fünf Minuten für spontane Anträge oder ähnliches unter dem Punkt Sonstiges.
Meldet ein kleines Grußwort an.
Meldet ein kleines Grußwort an
Wir springen noch einmal zu TOP 6 und freuen uns auf ein Grußwort des Bundeskanzlers
Liebe Genossinnen und Genossen der Internationalen Linken,
ich freue mich heute Abend hier bei euch ein Grußwort halten zu dürfen. Und im Namen der Sozialdemokratischen Partei übermittle ich herzliche Grüße an euren 3. Parteitag. Schön habt ihr es hier und für ausreichend Verpflegung wurde ja auch gesorgt.
Aktuell sind wir Partner einer gemeinsamen Bundesregierung. Bestehend aus SDP, Grünen und der Internationalen Linken. In dieser Regierung konnten wir schon Einiges erreichen und haben zusammen in schweren Zeiten Verantwortung für unser Land übernommen. Wir haben das Land gerechter und moderner gemacht. Wir haben die Menschen bei den Gaspreisen entlastet, wir haben für flächendeckende Entlastungen aller Bevölkerungsgruppen gesorgt. Wir haben außenpolitisch Verantwortung übernommen und der Ukraine geholfen und wir werden das auch, sollten wir eine weitere Zusammenarbeit beschließen, gemeinsame fortsetzen.
Wir haben uns noch sehr viel vorgenommen. Der Mietendeckel muss beschlossen werden, die Übergewinnsteuer, die Vermögenssteuer und die Vermögensabgabe. Mit Hartz-IV wollen wir Schluss machen und dieses System durch ein gerechteres Bürgergeld ersetzen. Das Gesundheitssystem wollen wir fit für die Zukunft machen. Der Klimakrise wollen wir entschlossen begegnen. All dass gilt es noch umzusetzen und ich werbe heute hier auch für die Fortsetzung unserer erfolgreichen Zusammenarbeit in der Bundesregierung. Aber ich danke euch auch gleichermaßen für die bisherige gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und ich muss es auch so klar sagen, die Minister:innen der Linken waren mitunter die fleißigsten im Bundeskabinett. Darauf könnt ihr stolz sein, denn ihr arbeitet hart für euren Erfolg und für ein besseres Leben der Menschen in unserem Land. Auf euch war Verlass.
Lasst uns das gemeinsam weiter so machen. Das tut Deutschland gut. Eine starke Linke tut Deutschland gut.
Es gibt viel zu tun und ich freue mich auf die kommende Zeit.
Glück auf und euch noch einen schönen Parteitag.
