[Pressekonferenz] Vorstellung des neuen Thüringer Koalitionsvertrages

Hier findet Heute Abend eine Pressekonferenz statt.

wird angekündigt und setzt sich auf seinen Platz

Liebe Thüringer,

Seit der ersten Thüringer Wahl saß ich im Plenum unseres Landtages und habe stets als Landesverbandsvorsitzender die Interessen der Bürger als Sozialdemokrat. Diese Zeit war geprägt durch Inaktivität und Umzüge, welche den Landtag in den letzten beiden Legislaturperioden bestimmt haben und die letzte Regierung dementsprechend nicht mehr entscheidend handeln konnte. Ich verspreche ihnen: Das wird sich ändern!

Unser neuer Koalitionsvertrag ist genau das, was unser Thüringen jetzt braucht: Eine ökologische und soziale Wende, die uns aus der aktuellen Krise heraus stärken soll. Diese Krisen werden wir Meistern, die Frage ist wie. Ich möchte sie mild, mit so wenig Freiheitseinschränkungen wie möglich und so vielen Maßnahmen wir nötig meistern, so dass wir nachher alle sagen können: "Wir haben das zusammen geschafft!"

Wir in Thüringen sind nicht nur bereit kleine Schritte zu gehen, sondern wollen sofort handeln und werden uns werden ebenfalls im Bundesrat für die Bundesinteressen stark machen. Die neue Regierung wird ebenfalls wieder aus der Grünen, wie aus der Sozialdemokratischen Partei bestehen, mit dem Unterschied, wie sie vielleicht schon bemerkt haben, dass ich den Posten des Ministerpräsidenten ausfüllen werde. Für dieses Vertrauen, welches mir der Landtag und natürlich sie als Wählerinnen und Wähler verliehen haben, möchte ich mich nochmals aufrichtig bedanken. Es ist für mich große eine Ehre und zugleich Herausforderung, welche ich sehr gern annehme.

Weiterhin stehe ich für eine offene und demokratische Gesellschaft, wir sind bunt und das ist gut so! Thüringen braucht keine gescheiterte Politik der vergangenen Jahrhunderte, sondern eine zukunftsfähige! Dafür setzen wir uns als neue Landesregierung ein. Ich danke allen Verhandlern für dieses wegweisende Ergebnis.

Nun möchte ich sie nicht länger warten lassen und gebe hiermit den Koalitionsvertrag fütr die 3. Wahlperiode des Thüringer Landtages bekannt:

Sie können nun gerne Nachfragen an mich stellen.

Zitat von Christian von Wildungen

Herr Ministerpräsident,

ich habe mit den Vertrag sorgfältig durchgelesen, im Gegengensatz zu meinen sonstigen Gepflogenheiten, habe nicht nicht allzu viel daran auszusetzen, das wird

Sie wundern. aber nichtsdestotrotz habe ich ein paar Fragen.

Klimawandel, was wollen Sie konkret tun?

Sie wollen einen Wasserstoffmotor entwickeln, wenn ich es richtig las, falls dies so ist, so ist es sehr löblich.

Inwiefern werden die alten thüringischen Autozentren wie Eisenach und Zwickau mit einbezogen?

Was oder wenn meinen sie wenn sie von Kindern und Jugendlichen, die für ihre Herkunft und den dortigen Bildungsstandard , nichts können sprechen? Deutsche Kinder können ja wohl kaum gemeint sein oder etwa doch?

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Zu 1. Die vergangene Regierung hatte bereits ein 365€-Ticket auch als digitalisierte Variante umgesetzt, welches mehr Menschen auch auf dem Land dazu bewegen soll häufiger mit dem Bus oder der Bahn zu fahren, bzw. es denen die es sowieso schon tun vergünstigen. Zudem müssen wir als Land dafür sorgen, dass mehr Menschen wieder in den Bereichen des ÖPNVs arbeiten, damit dieser Betrieb laufen kann. Da vorraussichtlich ein individualverkehr in den kommenden Jahren schwer komplett zu erstzen sein wird, möchten wir Wasserstoff als Antriebsmöglichkeit fördern. Zudem soll die Landwirtschaft wieder vermehrt regional, saisonal und nachhaltig werden, dafür wollen zum einen die richtigen subventioieren, die anderen nicht mehr subventionieren, wie es aktuell auf EU-Ebene gerade umgekehrt beschlossen werden soll. Sicherlich sind auch weitere Maßnahmen zu treffen, hier möchten wir aber vorallem auch Bundesinitiativen unterstützen.

Zu 2. Wie ihnen sicherlich bewusst ist, existiert ein solcher Wasserstoffmotor bereits. Wir wollen dass dafür prädestinierte Standorte wie Jena daran beteiligt sind, weiter daran zu forschen und ihn weiterzuentwickeln. Genauso wie bereits an einer nachhaltigeren Lösung für die E-Autos gearbeitet wird.

Es wird sicherlich auch die Möglichkeit bestehen, dass sich Werke der Erforschung oder der konkreten Umsetzung direkt oder inderekt anschließen, Fördermittel wären hier denkbar. Einzelne Verhandlungen mit Konzernen wird es auf unsere Initiative hin vorerst aber nicht geben.

Zu 3. Aus dem Kontext müsste eigentlich hervorgehen, worum es sich handelt. Zuerst können Kinder nie etwas dafür woher sie kommen und welchen Bildungsstandart sie dementsprechend genießen dürfen. In diesem Kontext handelt es sich allerdings umd das föderalistische Bildungssystem, welches gleichzeitig 16 verschiedene Schulsysteme in Deutschland bedeutet, die teils weit voneinander entfernt sind. Wir wollen ein einheitliches Bildungssystem, welches in einzelnen Punkten von den Ländern angepasst werden kann, z.B. in der Geographie oder im Geschitsunterricht. Die großen Löcher die zwischen den Systemen klaffen sind jedoch schlecht und benachteiligen oder bevorzugen bestimmte Kinder aufgrund ihrer Herkunft aus einem Bundesland.