Präsidentin des Deutschen Bundestages
_________________________________________________________________________________________
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Kollege von Hohenelmen-Lützberg hat eine Aktuelle Stunde zum Gedenken an Michail Sergejewitsch Gorbatschow, der in den letzten Tagen von uns geschieden ist, beantragt. Diese dauert drei Tage lang an.
tritt als Antragsteller an das Rednerpult....
Frau Präsidentin,
verehrte Mitglieder der geschäftsführenden Bundesregierung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
Michail Gorbatschow war ein großer Staatsmann. In seiner Funktion als Oberster Sowjet und Generalsekretär der KPdSU sorgte er für eine Annäherung des damaligen Ostblocks an den Westen. Seine vielen gemeinsamen Stunden an den Verhandlungstischen mit Bundeskanzler Kohl, Präsident Reagan und Präsident Bush sind unvergessen. Deutschland hat Michail Gorbatschow viel zu verdanken. Zentraler Anker seiner Bemühungen war die Einheit unserer Nation und der Frieden auf der Welt. Doch wo positioniert sich Russland heute? Wladimir Putin sorgt mit seinen Handlangern erneut für Unfrieden, Krieg und Einschüchterung. Gorbatschows Glasnost und Perestroika werden sukzessive durch den Kriegsverbrecher und Diktator beseitigt.
Liebe Freunde, wenn uns die damalige Sowjetunion unter Gorbatschow und das spätere Russland unter Boris Jelzin eines gelehrt haben, dann war es der Mut zur Veränderung, der Zusammenhalt für mehr Demokratie, die Umsetzung von Reformen und das Entstehen einer Volksherrschaft.
Ich verneige mich vor der Lebensleistung von Michail Gorbatschow. Ruhen Sie in Frieden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Michail Gorbatchov ist von uns gegangen. Mein Beileid richtet sich an alle Angehörigen.
Er war ein, besonders vom Westen, geachteter Staatspräsident der Sowjetunion. Seine Mission: Glasnost und Perestroika. Ein Wandel in der Geschichte der kommunistisch regierten Sowjetunion. Der Politiker, der sich zur Meinungsfreiheit bekennt und dieses Menschenrecht in der Sowjetunion einen Platz geben wollte. Aber auch international wirkte sein Werk der Offenheit: Die Teilhabe an den Abrüstungsverhandlungen mit der USA und an dem Ende des Kalten Krieges und dessen Würdigung der Friedensnobelpreis verliehen wurde. Die Demokratisierung, die durch Michail Gorbatchov angeregt wurde, resultierte in einer massiven Machtverminderung seiner Kommunistischen Partei und ihrer geführten Sowjetunion, die schließlich zerbrach. Sein Verdienst, aus unserer Sicht, oder auch seine Schuld, aus anderer Sicht, ist ein Ende des großen Ostblock Kommunismuses und die Darbietung einer Möglichkeit für die Demokratie.
Jedoch müssen wir erwähen, dass Gorbatchov kein Demokrat ist. Er war Kommunist. Seine Überzeugungen waren andere als die seiner Vorgänger, aber ein Zerfall der Sowjetunion war niemals sein Absicht. Er hat SEIN System verloren! Wir müssen ihm trotzdem Danken für die Glasnost, die schlielich durch die lautesten Rufe der Freiheit bestärkt wurde und ein Ende des diktatorischen Kommunismus bedeutete.
Auch wenn Putin es behauptet: Der Zerfall der UdSSR war niemals der größte geopolitsche Fehler. Es war nämlich der beste Fehler. Auch wenn sich Putin alte Machtverhältnisse wünscht, wird er jedoch niemals das Werk Gorbatchovs zerstören können.
Vielen Dank Herr Gorbatchov! Wir werden Sie und ihren Verdienst nicht vergessen!
Vizepräsident des Deutschen Bundestages
_________________________________________________________________________________________
Die Aktuelle Stunde ist hiermit beendet.
