Pressekonferenz
zur Vorstellung des Koalitionsvertrages
zwischen
den Grünen,
der Liberal-Konservativen Allianz und
der Christlich-Demokratischen Sozialen Union
am 27. Juni 2022
um 21:15 Uhr.
Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
verfolgt aus der Senatskanzlei den Livestream
trifft ein und stellt sich neben die Podien
tätigt gemeinsam mit den anderen letzte Vorbereitungen
trifft etwas gehetzt ein und begrüßt die Kollegen auf der Bühne und sucht in ihrer Tasche
Kommt vorbei und setzt sich hin.
Trifft ein und setzt sich in die erste Reihe.
Erscheint ebenfalls als Gast und schaut sich das an
sieht den braunen Fleck an Viktors Hose. Setzt sich ebenfalls mit Abstand zu Linner in die erste Reihe
Lässt die Konferenz in die Mensa des Landtags übertragen
sieht den braunen Fleck an Viktors Hose. Setzt sich ebenfalls mit Abstand zu Linner in die erste Reihe
reicht Linner ein Tuch für seine Hose
tritt nach letzten Absprachen mit den Kollegen von Allianz und CDSU an die aufgestellten Podien und richtet das Mikrofon
Meine Damen und Herren,
werte Anwesende,
liebe Freundinnen und Freunde,
wir haben es geschafft, möchte ich sagen. Wir haben sehr gute und kollegiale Verhandlungen mit den Kolleginnen und Kollegen der Allianz und CDSU geführt und konnten uns auf wirklich ambitionierte und vorwärts gewandte Projekte einigen, die wir gemeinsam in dieser Konstellation angehen wollen. Besonders wir Grüne wissen, dass diese Konstellation bisher noch nicht erprobt ist und dennoch haben wir unsere Verantwortung wahrgenommen, wir haben keinen Rückzieher gemacht sondern den Kompromiss gesucht und ihn mit unseren Parteikolleginnen und -kollegen gefunden. Sicher ist diese Koalition kein Traumschloss, das wir aufbauen, aber sie war nötig und ich bin froh, dass wir sie geschmiedet haben. Wir Grüne zeigen wieder einmal, dass wir eine staatstragende Partei sind und auch vor unbequemen Gesprächen nicht zurückweichen.
Ich möchte nun aber keinesfalls hier in Selbstlob verfallen, sondern auch meine Partner der Allianz und CDSU zu Wort kommen lassen. Wir haben einen guten Vertrag erarbeitet und ich übergebe gerne das Wort an meine Kollegen.
applaudiert
applaudiert ebenfalls
tritt nach Vorne zum Pult und zieht das Sakko zurecht, richtet das Mirko und schaut in die Runde.
Verehrte Bürgerinnen und Bürger,
verehrte Vertreter der Presse und liebe Freundinnen und Freunde,
ich darf sie herzlich auch im Namen der Liberal-Konservativen Allianz zu dieser Pressekonferenz begrüßen.
Wahrlich, uns ist heute historisches gelungen. Zum ersten Mal in der bundespolitischen Geschichte, präsentieren wir heute ein Schriftstück welches die Zusammenarbeit der Grünen, der Allianz und der CDSU auf Bundesebene fixiert und einen Rahmen gibt, Deutschland voran zu bringen.
Wir haben hart gerungen und an vielen Ecken diskutiert, doch ich denke, dass jede Partei im vorliegenden Koalitionsvertrag Spuren hinterlassen hat. Uns allen war von Anfang an klar, dass eine solche Zusammenarbeit nur mit Kompromissen zu bewältigen ist, schon allein wenn man die natürliche Distanz der beteiligen Parteien sieht. Doch die langen Nächte haben sich ausgezahlt und wir können heute einen Vertrag präsentieren, der unser Land ein gutes Stück nach Vorne bringen wird. Wirtschaft- und Finanzpolitik, Gesundheit und Soziales, Inneres, Justiz und Verteidigung sind allesamt im Vertrag behandelt und wir haben viel vor. Egal ob es die Bundeswehr betrifft, das Bekenntnis zur Ukraine, die Bekämpfung und Verhinderung der Corona und weiterer Pandemien, die Digitalisierung oder die Zusammenarbeit unterandern und mit anderen Staaten, wir haben in vielen Punkten einen Konsens erreicht. Dafür danke ich hier an dieser Stelle, im Namen aller Verhandlungsteilnehmer aus den Reihen der Allianz, den anderen Vertretern der Parteien der Grünen und der CDSU herzlich auch und gerade für die immer konstruktiven und fairen Gespräche.
Natürlich, wie Dr. Siegmann bereits sagte, ist diese Koalition kein Selbstläufer. Doch haben alle Beteiligten und alle Parteien ihre Verantwortung für dieses Land ernst genommen und haben sich zusammengesetzt um für Stabilität und Integrität zu Sorgen und dieses Land zu führen und nach Vorne zu bringen. Darauf können alle Beteiligten stolz sein. Insbesondere die Allianz will auch in ihrer zweiten vollständigen Beteiligung an einer Bunderegierung der Verantwortung der Mitmenschen, der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes gerecht werden.
Herzlichen Dank
applaudiert
applaudiert laut
applaudiert ebenfalls
Ich möchte nun alle nicht mehr auf die Folter spannen, sondern auch gleich den Vertrag vorstellen!
eine Kopie des Vertrages wird an die Anwesenden verteilt
Für Fragen stehen wir jetzt sicher gern zur Verfügung.
applaudiert
