Ernennung von Frau Dr. Siebert als Richterin am Obersten Gericht

    Sehr geehrte Frau Dr. Siebert,

    geschätzte Anwesende,


    Nach der erfolgreichen Wahl durch den Bundestag, ist es mir eine Freude, Sie heute zur Richterin am Obersten Gericht zu ernennen.

    Ich wünsche ihnen für die übertrage Aufgabe alles Gute.



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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    FRAU



    Dr. Juliane Siebert


    ZUR
    RICHTERIN AM OBERSTEN GERICHT



    BERLIN, DEN 20. JUNI 2022



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    Ich darf Sie, gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über das Oberste Gericht darum bitten, folgenden Amtseid zu leisten:





    "Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. (So wahr mir Gott helfe.)"


    Auf die religioöse Beteuerung kann verzichtet werden.

    nimmt zuerst die Urkunde entgegen und stellt sich dann an das aufgebaute Mikrofon, hebt dabei die Schwurhand


    Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde.