[PK-HH] Zur Vorstellung des Regierungsvertrags

Zitat von Enrico Meier

Zitat von Dr. Artem Petruk

Ich werde mir jetzt mal kurz herausnehmen, ein kleines Wörtchen zu folgender Äußerung zu sagen:

Zitat von Enrico Meier

muss lachen

An Ihrer Stelle würde ich nicht lachen, sondern mich wundern, warum Herr Miller jetzt eine Regierung zusammenstellen durfte und nicht Sie, obwohl unser Programm doch so schlecht ist.

Damit habe ich auch schon alles gesagt und möchte mich abschließend noch bei Herrn Miller und Herrn Nagumo für die angenehme Zusammenarbeit im Rahmen der Gespräche bedanken.

Ich wundere mich keineswegs, weshalb herr Miller ine Regierung mit Ihnen bevorzugt. Ich habe die R2G-Gespräche mitbekommen und kann Ihnen sagen, dass weder Grüne noch IL an einer Zusammenarbeit interessiert waren. Die SDP zeigte sich auch nicht wirklich daran interssiert, was bei den inhaltlichen Vorzügen des Herrn Miller auch verständlich ist. Lachen musste ich nur ob des Inhalts ihres Koalitionsvertrages.

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Also scheiterte eine Koalition, wie so häufig bei den Grünen, weil diese eine Person nicht mögen. Was ein Kindergarten...

Zitat von Enrico Meier

Zitat von Dr. Artem Petruk

Ich werde mir jetzt mal kurz herausnehmen, ein kleines Wörtchen zu folgender Äußerung zu sagen:

Zitat von Enrico Meier

muss lachen

An Ihrer Stelle würde ich nicht lachen, sondern mich wundern, warum Herr Miller jetzt eine Regierung zusammenstellen durfte und nicht Sie, obwohl unser Programm doch so schlecht ist.

Damit habe ich auch schon alles gesagt und möchte mich abschließend noch bei Herrn Miller und Herrn Nagumo für die angenehme Zusammenarbeit im Rahmen der Gespräche bedanken.

Ich wundere mich keineswegs, weshalb herr Miller ine Regierung mit Ihnen bevorzugt. Ich habe die R2G-Gespräche mitbekommen und kann Ihnen sagen, dass weder Grüne noch IL an einer Zusammenarbeit interessiert waren. Die SDP zeigte sich auch nicht wirklich daran interssiert, was bei den inhaltlichen Vorzügen des Herrn Miller auch verständlich ist. Lachen musste ich nur ob des Inhalts ihres Koalitionsvertrages.

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Okay, also ich muss sagen, die Bedingungen, die es seitens Grünen und Linken für eine Zusammenarbeit gab, hätten zu einer weiteren Hängepartie geführt und die Regierungsbildung verzögert. Ich nenne hier konkret keine Details, aber ich denke, es ist klar, was ich meine. Wir Sozialdemokrat:innen waren bereit, mit allen Parteien in der Bürgerschaft zu sprechen, und das haben wir getan. Aber es ist auch offensichtlich, dass Bürgermeister Miller auch mit Stimmen der Lüd zum Beispiel gewählt wurde, und da lag eine Zusammenarbeit letztlich auf der Hand.

Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Regierungsbildung.

Einige Punkte lesen sich ganz gut, allerdings hat man diesem Koalitionsvertrag die große Chance verpaßt, die längst überfällige Mobilitäts- und Klimawende in Hamburg einzuleiten und fortzuführen. Nicht ein einziges Wort haben Sie darüber verloren, was denn die Lebensqualität in Hamburg beeinträchtigt. Kleiner Tipp: Es ist im großen Maße der Verkehr privater Pkw.

Herzlichen Glückwunsch dem Bürgermeister und seinem Senat.