[Debatte] XI/026 - Bau von U-Booten

Herr Präsident,

hohes Haus,

im Frühjahr 2018 havarierte das letzte funktionstüchtige und fahrbereite U-Boot der derutschen Bundesmarine, U-35.

seidem befinden sich alle U-Boote der BM in Werften.

Daher ist es dringend erforderlich neue U-Boot zu bauen, um die Verteidiungsbereitschaft der deutschen Bundesmarne und ihrer U-Boot-Waffe aufrechtzuerhalten.

Naturlich sollten mit dem Bau deutsche Werften beauftragt werden.

Es sollte vom einfachen Versorgungs-U-Boot bis jin zum raketenbestückten U-Boot alles dabei sein.

Stärken wir unserer Bundesmarine den Rücken, es wurde genug auf deren Kosten gespart!

Es lebe Deutschland.

Sehr geehrter Herr Präsident,

geschätzte Kolleg_Innen,

Hier haben wir mal wieder einen Antrag, welcher die Inkompetenz des FFD und ihres verfassungsfeindlichen Vorsitzenden, beweist.

Mehr gibt's dazu nicht sagen, denn mehr Aufmerksamkeit verdient sich der Abgeordnete auch nicht.

Herr Präsident,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte es nicht versäumen und dem Abgeordneten Wildungen zu einem neu erfundenen Themenbereich zu gratulieren, mit dem sich das FFD scheinbar jetzt auseinandersetzt. Ihr Portfolio an Themen ist ja nun auf einmal auf ein Vielfaches angestiegen.

Diese Neuerung lenkt allerdings nicht davon ab, dass Ihr Antrag erneut unklar, unpräzise, formal fraglich und auch relativ dünn daherkommt. Ich finde es ja löblich, dass Sie sich jetzt aktiv der Bundeswehr zuwenden möchten und erkannt haben, dass die Bundeswehr einen gewissen Investitionsstau hat. Dieser liegt aber, das verrate ich Ihnen jetzt einfach mal, nicht im Geldfluss begründet.

Ich möchte es hier sagen: die Bundeswehr hat die ausreichenden Mittel, um unsere Verteidigungsfähigkeit herzustellen und zu halten. Wir haben genug Geld im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt, um die Probleme unserer Streitkräfte zu lösen und sie für die Zukunft fitzumachen. Das Problem, das wir haben ist der Beschaffungsprozess, den Sie sich wohl relativ einfach vorstellen, Herr Kollege von Wildungen. In Ihrem Kopf sieht das wohl so aus, dass ich als Ministerin auf den Gebrauchtmarkt für Marinegerätschaften gehe und da 10 Milliarden Euro auf den Tische lege und man mir dann sofort U-Boote baut oder liefert. So zumindest mal liest sich Ihr Antrag.

Der geübte Verteidigungspolitiker wird aber wissen, dass das lange nicht so einfach funktioniert. Es müssen strenge Regularien beachtet werden, die Ausschreibungen müssen fristgerecht passieren, die finale Vergabe an ein unternehmen der Rüstungsindustrie muss akkurat begründet sein, um rechtssicher Bestand zu haben. Ihr Antrag ist ja nett gemeint, aber er verfehlt so klar, das eigentliche Ziel, welches wir haben müssen, dass es lachhaft ist, diesen überhaupt zu stellen. Wenn Sie sich auch nur 10 Minuten mit dem vergabewesen der Bundeswehr beschäftigt hätten, dann wäre es Ihnen im Traum nicht eingefallen, solch einen Antrag, und dann auch noch in zweifacher Ausführung, beim anderen handelt es sich ja um den Bau eines deutschen Luftabwehrsystems, hier einzubringen.

Die Regierungsfraktionen werden diesem Antrag nicht zustimmen und ich bitte die übrigen Fraktionen, sich diesem Votum anzuschließen!

Herzlichen Dank.

sitzt auf der Regierungsbank und applaudiert

Amüsiert sich über den Antrag.