TH 010|012 Anfrage an die Staatsregierung

Wie hoch schätzt die Landesregierung die Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge und wie wirken sich die Kosten im Landesaushalt aus?

Sehr stark

2. Die Staatsregierung wird also keine Entlastungen der Mieter und Mieterinnen planen, bzw. vornehmen?

Aktuell haben wir keine geplant

3. Wie wollen Sie dann den sozialen Abstieg der Wähler und Wählerinnen durch die steigenden Energiepreise in Thüringen stoppen?

Wir werden mit dem Bund Kontakt aufnehmen und in Ministerpräsidentenkonferenz ein Maßnahmenpaket erstellen

haben sie noch Fragen?

Zitat von Ernst Haft

Zitat von Dr. Anja Merkel

Wenn ich anmerken darf nochmals das von Ihnen in der letzten LP auch nicht viel kam

Frau Merkel,

sagen Sie doch einfach, dass Sie nicht regieren wollen. Der Opposition ständig vorzuwerfen, wie ruhig Sie ist entbindet Sie nicht vom Regieren. Sie haben durch die Wahl einen Regierungsauftrag bekommen, den Sie auch angestrebt haben. Dann sollte man diesem aber auch nachkommen. Und ich kann Ihnen auch sagen, dass die Opposition sich eben auch nicht gern nur mit sich selbst beschäftigen möchte. Und Anträge dann kommentarlos abgelehnt werden. Oder man Anträge der Opposition einfach in ein Gesetz kopiert und es dann als sein eigenes ausgibt, ohne hier vielleicht eine Zusammenarbeit oder wenigstens eine Erwähnung des eigentlichen Urhebers in Erwägung zu ziehen. Das ist eben auch kein guter Stil gegenüber der Opposition und führt halt auch zu einer gewissen Resignation und Unmut. Das man dann auch nicht mehr gut auf die Regierungsparteien, insbesondere der SDP, zu sprechen ist, sollte dann auch verständlich sein. Uns wär es anders auch lieber. Denn wir machen das hier nicht zum Selbstzweck, sondern für unser schönes Thüringen.

Ich entschuldige mich beim Präsidium für diese themenfremde Wortmeldung, aber das musste mal raus.

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Wir sind gewillt zu regieren und wir geloben Besserung wir sind gerade fleißig am schreiben