TH 010|012 Anfrage an die Staatsregierung

    Folgende Anfrage wurde eingereicht. Die Staatsregierung hat 3 Tage Zeit für die Beantwortung der Fragen. Nachfragen sind ohne Aufforderung des Präsidiums zu stellen, können jedoch in ihrer Anzahl begrenzt werden.


    Antwort auf die Anfrage "Umgang der Staatsregierung mit dem Krieg in der Ukraine und deren Folgen für den Freistaat Thüringen"


    1. Man kann es nicht genau sagen, aber wir haben mehr als 10.000 Ukrainische Flüchtlinge in Thüringen.

    2. Wir erwarten bis zu 30.000 Ukrainische Flüchtlinge.

    3. Noch keine

    4. Durch einen Gesetzesentwurf

    5. Ja, wird der Freistaat Thüringen machen.

    6. Aktuell nicht geplant

    Einmal editiert, zuletzt von Winfried Kretschma ()

    Sehr geehrter Herr Präsident,

    geehrter Herr Minister Kretschma!


    Gestatten Sie 3 Nachfragen.


    1. Wie hoch schätzt die Landesregierung die Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge und wie wirken sich die Kosten im Landesaushalt aus?

    2. Die Staatsregierung wird also keine Entlastungen der Mieter und Mieterinnen planen, bzw. vornehmen?

    3. Wie wollen Sie dann den sozialen Abstieg der Wähler und Wählerinnen durch die steigenden Energiepreise in Thüringen stoppen?


    Vielen Dank

    Stellvertretender Bundeswahlleiter

    Sehr geehrter Herr Präsident

    Liebe Kollegen und Kolleginnen

    Entschuldigen sie denn Fehler

    Fehler passieren

    Herr Präsident,

    liebe Kolleginnen und Kollegen,

    habe 4 und 5 vertauscht tut mir leid.

    Interessant wie kurz man doch hier die Antworten hält.


    Herr Kretschma, waren es nicht Sie, der sein Ministerium als das wichtigste überhaupt betitelt hat? Wo bleiben Ihre Versprochenen Entwürfe?

    Zitat von Susanne Wagenknecht

    Interessant wie kurz man doch hier die Antworten hält.


    Herr Kretschma, waren es nicht Sie, der sein Ministerium als das wichtigste überhaupt betitelt hat? Wo bleiben Ihre Versprochenen Entwürfe?

    Frau Kollegin, lass sie mich mal machen.

    Spoiler anzeigen


    Nein, Herr Kretschma ich lasse Sie nicht machen, denn so leid es mir tut, Sie tun nichts und das muss sehr dringend angesprochen werden.


    Spoiler anzeigen

    Sehr geehrte Frau Wagenknecht, wenn sie Herrn Kretschma nicht machen lassen können auch keine Gesetze entstehen😉 Und sie wenn sie nicht sehen das Herr Kretschma was macht den tut es mir leid.


    Und nur mal so am Rande Herr Kretschma ist aktuell Krank und da schon mal ein Lob das er trotz Krankheit Gesetze usw macht.

    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Sehr geehrte Frau Wagenknecht, wenn sie Herrn Kretschma nicht machen lassen können auch keine Gesetze entstehen😉 Und sie wenn sie nicht sehen das Herr Kretschma was macht den tut es mir leid.


    Und nur mal so am Rande Herr Kretschma ist aktuell Krank und da schon mal ein Lob das er trotz Krankheit Gesetze usw macht.

    Mir tut es vor allem für diese bisher verlorene Legislaturperiode leid. Ihre Ausreden sind nicht hinnehmbar, wenn Hr. Kretschma krank ist, kann jemand anderes aus Ihrem Kabinett seine Aufgaben übernehmen. All das womit Sie hier die Inaktivität begründen, sind Ausreden. Denn hat Herr Kretschma das gesamte Kabinett angesteckt oder wie?


    Frau Merkel, vielleicht sollte man sich mal Fragen was die Opposition die gesamte Legislatur machen soll, wenn wir Ihr Kabinett nicht mehr kritisieren dürfen.

    Zitat von Oscar Pilarow

    Konkrete Antworten wären mal ein Anfang.

    Darauf müssen wir wohl ewig warten. Diese Regierung gehört bei kommenden Wahl abgelöst, es müssen neue politische Kräfte ran.

    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Wenn ich anmerken darf nochmals das von Ihnen in der letzten LP auch nicht viel kam

    Frau Merkel,


    sagen Sie doch einfach, dass Sie nicht regieren wollen. Der Opposition ständig vorzuwerfen, wie ruhig Sie ist entbindet Sie nicht vom Regieren. Sie haben durch die Wahl einen Regierungsauftrag bekommen, den Sie auch angestrebt haben. Dann sollte man diesem aber auch nachkommen. Und ich kann Ihnen auch sagen, dass die Opposition sich eben auch nicht gern nur mit sich selbst beschäftigen möchte. Und Anträge dann kommentarlos abgelehnt werden. Oder man Anträge der Opposition einfach in ein Gesetz kopiert und es dann als sein eigenes ausgibt, ohne hier vielleicht eine Zusammenarbeit oder wenigstens eine Erwähnung des eigentlichen Urhebers in Erwägung zu ziehen. Das ist eben auch kein guter Stil gegenüber der Opposition und führt halt auch zu einer gewissen Resignation und Unmut. Das man dann auch nicht mehr gut auf die Regierungsparteien, insbesondere der SDP, zu sprechen ist, sollte dann auch verständlich sein. Uns wär es anders auch lieber. Denn wir machen das hier nicht zum Selbstzweck, sondern für unser schönes Thüringen.


    Ich entschuldige mich beim Präsidium für diese themenfremde Wortmeldung, aber das musste mal raus.

    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Wenn ich anmerken darf nochmals das von Ihnen in der letzten LP auch nicht viel kam

    Frau Merkel eins finde ich zu dieser Thematik noch erwähnenswert. Für die unzureichende Aktivität hatte die I:L auch entsprechende Konsequenzen erlebt, wir haben 5 Prozent verloren und sind deswegen in die Opposition gegangen.


    Desweiteren hat sich die I:L in der Aktivität verbessert.

    Zitat von Susanne Wagenknecht
    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Wenn ich anmerken darf nochmals das von Ihnen in der letzten LP auch nicht viel kam

    Frau Merkel eins finde ich zu dieser Thematik noch erwähnenswert. Für die unzureichende Aktivität hatte die I:L auch entsprechende Konsequenzen erlebt, wir haben 5 Prozent verloren und sind deswegen in die Opposition gegangen.


    Desweiteren hat sich die I:L in der Aktivität verbessert.

    Frau Wagenknecht,

    Denn muss ich mich in diesem Punkt entschuldigen. Es tut mir leid

    Sehr geehrter Präsident

    Ich entschuldige mich in aller Form für das Verhalten meiner Minister ich werde jetzt ihre Fragen beantworten