I:L | Bekanntmachungen des Parteivorstands zu den Koalitionsgesprächen

  • Sehen Sie, das bin ich und ich sage die Wahrheit. Ist Diplomatische Corps meine arbeit .

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    Nach § 21 KonsG sind Honorarkonsuln zu ernennen; dergleichen ist aber meinen Informationen und den Informationen des Auswärtigen Amts zufolge aber wohl nicht passiert. Nach § 132a Abs 1. Ziffer 1 StGB ist Hochstapelei strafbar, nur so als Information.

  • Sehen Sie, das bin ich und ich sage die Wahrheit. Ist Diplomatische Corps meine arbeit .

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    Nach § 21 KonsG sind Honorarkonsuln zu ernennen; dergleichen ist aber meinen Informationen und den Informationen des Auswärtigen Amts zufolge aber wohl nicht passiert. Nach § 132a Abs 1. Ziffer 1 StGB ist Hochstapelei strafbar, nur so als Information.

    Ma'am, es tut mir leid, dass ich Sie nicht rechtzeitig informiert habe, ich hatte so viel zu tun, aber wie komme ich um die Geldstrafe herum, was kann ich dagegen tun.

  • Pressemitteilung

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    Ergebnis der Urabstimmung über den Koalitionsvertrag

    In einer zweitägigen Wahl stimmten die Mitglieder der Partei Die Internationale Linke über die Ergebnisse der Koalitionsgespräche zwischen Grünen, Sozialdemokratischer Partei und I:L ab.
    Mit einer Zustimmung von 100 % machten die Genossinnen und Genossen den Weg für die weitere Regierungsbildung frei.

    "Ich freue mich, dass die Basis mit den Ergebnissen unserer Verhandlungen zufrieden ist. Dies zeigt, dass wir die Interessen unserer Genossinnen und Genossen in den Gesprächen durchsetzten konnten, um nun mit dem Rückhalt der gesamten Partei Matthias Linner zum Kanzler wählen können." erklärte der Parteivorsitzende der I:L Ernesto B. Dutschke im Rahmen der Vorstellung des Ergebnis.
    "Die Internationale Linke ist bereit Teil der Bundesregierung zu werden und gemeinsam mit ihren Partnerinnen eine sozialere und gerechtere Zukunft für unser Land und unseren Kontinent zu schaffen."

    Gespannt wartet man in der Flora nun auf die Ergebnisse der Abstimmungen in den anderen Parteien.

  • Schön aber wir wissen überhaupt nicht was drin steht. Bisschen mehr Infos für die Bürger wären schon ganz nett.

    Warten Sie doch ab. Weitere Infos wirds geben, wenn die Abstimmung bei Grüne und SDP abgeschlossen ist

  • Schön aber wir wissen überhaupt nicht was drin steht. Bisschen mehr Infos für die Bürger wären schon ganz nett.

    Warten Sie doch ab. Weitere Infos wirds geben, wenn die Abstimmung bei Grüne und SDP abgeschlossen ist

    Ich kenne das so, dass zuerst der Koalitionsvertrag veröffentlicht wird und dann die Parteien abstimmen.
    Geht ja schließlich die Öffentlichkeit was an oder?

  • Schön aber wir wissen überhaupt nicht was drin steht. Bisschen mehr Infos für die Bürger wären schon ganz nett.

    Warten Sie doch ab. Weitere Infos wirds geben, wenn die Abstimmung bei Grüne und SDP abgeschlossen ist

    Ich kenne das so, dass zuerst der Koalitionsvertrag veröffentlicht wird und dann die Parteien abstimmen.
    Geht ja schließlich die Öffentlichkeit was an oder?

    Herr Stoltenberg, die Parteien müssen hinter diesem Koalitionsvertrag stehen, und gerade in diesen Zeiten braucht es eine stabile Regierung, die dann auch sofort handlungsfähig ist. Wir erleben doch grade schwarze Wochen, wir erleben die schwärzesten Stunden die Europa nach dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat, darauf braucht es dringend Antworten.


    Die Öffentlichkeit wird Informiert, so bald die Parteien abgestimmt haben. Geduld Herr Stoltenberg

  • Fanatiker wie Wildungen und seine FFD-Entourage, sind gefährlich in unserem Land. Sehen Sie, wie in Polen und Ungarn diese Partei PiS und Fides das Gleiche ist wie FFD. Fanatiker müssen vor dem Gerichtshof von Den Haag nach dem noriberischen Muster vorgehen.

  • Haben Sie vergessen, mich zu erwähnen, oder haben Sie das ganz allgemein gesagt? Meine VDP-Partei ist eine BSV-Partei.

    ???

    Ich bin ein Unterstützer Ihrer Koalition, das heißt, ich kooperiere mit Ihrer Koalition in der Richtung, meinen Verein - meine Partei - meinen VDP zu unterstützen. Hier, nicht zu verwechseln mit der Koalition, und ich bin nicht in der Koalition, aber ich unterstütze Ihre Koalition.

  • Ich kenne das so, dass zuerst der Koalitionsvertrag veröffentlicht wird und dann die Parteien abstimmen.
    Geht ja schließlich die Öffentlichkeit was an oder?

    Ich wüsste nicht wo der Sinn darin bestehen würde, zuerst der Öffentlichkeit etwas zu präsentieren, um dann parteiintern darüber zu debattieren, ob man hinter diesem Entwurf steht.

    Nach Abschluss eines Prozesses werden Ergebnisse präsentiert. So war es bei den Sondierungen und so wird es auch im Prozess der Koalitionsbildung der Fall sein. Bis dahin müssen Sie sich leider nur etwas gedulden, Herr Stoltenberg.

    Haben Sie vergessen, mich zu erwähnen, oder haben Sie das ganz allgemein gesagt? Meine VDP-Partei ist eine BSV-Partei.

    Herr Zimmerei, ich wüsste nicht, warum es Aufgabe des Bundesvorstands der Internationalen Linken sein sollte, sich zu ihrem Projekt zu äußern.
    Wir respektieren die Arbeit des BSVs in Bayern. Dort leisten sie ihren Anteil an der politischen Arbeit.
    Ihr Auftreten lässt bisher allerdings keine Ambition von politischer Mitwirkung oder Gestaltung erkennen.
    Stattdessen stören Sie den politischen Diskurs durch themenfremde Versuche der Selbstinszenierung.
    Ich erinnere Sie daran, dass dies ein Thread der Internationalen Linken ist und bitte Sie daher von themenfremden Beiträgen abzusehen.

  • Verstanden, und Ende. Zur letzten Frage: Kann ich Ihnen helfen oder Sie unterstützen?

  • in der Realität ist es anders. Da darf jeder den Koalitionsvertrag lesen über den gerade abgestimmt wird. Das ist kein geheimes sondern ein öffentliches Dokument.


    Die Geheimniskrämerei versteh ich nicht. Wenn die Abstimmungen scheitern muss man den Vertrag veröffentlichen für die Geschichtsbücher und damit jeder sehen kann woran es lag und warum es so gelaufen ist.

    Außerdem geht es das Volk auch an, worauf sich die Parteien eventuell einigen. Wir zahlen schließlich die Steuern und Schulden die ihr Politiker beschließt.

  • Entschuldigen Sie aber wo haben Sie denn gelebt?

    Es ist immer und nach jeden Verhandlungen üblich, dass man zunächst parteiintern eine Entscheidung trifft und dann die Öffentlichkeit darüber informiert, dass man gemeinsam eine Koalition bildet.

    Das was Sie sagen ist völliger Schwachsinn!

  • Ich rede von der Realität nicht von dieser Simulation. Ihre Aggressivität ist peinlich.


    Bei der Ampel wurde der Koalitionsvertrag zum Beispiel am 24.11.2021 präsentiert.

    SPD und FDP haben dem Koalitionsvertrag dann Anfang Dezember erst zugestimmt. Die Grünen haben eine Urabstimmung durchgeführt. Das Ergebnis wurde am 7.12.2021 bekannt gemacht.


    Ich rede also keinen „völligen Schwachsinn“ sondern die Wahrheit.

  • Ich rede von der Realität nicht von dieser Simulation. Ihre Aggressivität ist peinlich.


    Bei der Ampel wurde der Koalitionsvertrag zum Beispiel am 24.11.2021 präsentiert.

    SPD und FDP haben dem Koalitionsvertrag dann Anfang Dezember erst zugestimmt. Die Grünen haben eine Urabstimmung durchgeführt. Das Ergebnis wurde am 7.12.2021 bekannt gemacht.


    Ich rede also keinen „völligen Schwachsinn“ sondern die Wahrheit.

  • in der Realität ist es anders. Da darf jeder den Koalitionsvertrag lesen über den gerade abgestimmt wird. Das ist kein geheimes sondern ein öffentliches Dokument.


    Die Geheimniskrämerei versteh ich nicht. Wenn die Abstimmungen scheitern muss man den Vertrag veröffentlichen für die Geschichtsbücher und damit jeder sehen kann woran es lag und warum es so gelaufen ist.

    Außerdem geht es das Volk auch an, worauf sich die Parteien eventuell einigen. Wir zahlen schließlich die Steuern und Schulden die ihr Politiker beschließt.

    Ich rede von der Realität nicht von dieser Simulation. Ihre Aggressivität ist peinlich.


    Bei der Ampel wurde der Koalitionsvertrag zum Beispiel am 24.11.2021 präsentiert.

    SPD und FDP haben dem Koalitionsvertrag dann Anfang Dezember erst zugestimmt. Die Grünen haben eine Urabstimmung durchgeführt. Das Ergebnis wurde am 7.12.2021 bekannt gemacht.


    Ich rede also keinen „völligen Schwachsinn“ sondern die Wahrheit.