SDP|Statement zur 10. Landtagswahl in Thüringen

    Sehr geehrte Damen und Herren

    Liebe Kollegen und Kolleginnen liebe Bürger und Bürgerinnen.

    Wir die SDP sind trotz Verlusten sehr zufrieden mit dem Wahlergebnis und freuen uns sehr dass wir wieder die Regierung führen dürfen. Wir möchten uns herzlichst bedanken für ihr Vertrauen. Ich also Jonathan Schmidt wurde von dem Landesverband wieder als Spitzenkandidat gewählt . Ich möchte mich bei denn Internationalen Linken für die gute Zusammenarbeit bedanken diese war sehr harmonisch , unkompliziert und produktiv wir bedauern sehr das wir aus Mehrheitsgründen leider keine Koalition mehr schließen können. Am gestrigen Abend haben wir beschlossen die Freie Thüringer zu Sondierungsgesprächen einzuladen diese sind voll in Gange und fast abgeschlossen. Wir werden uns bestes geben so schnell wie möglich eine neue Staatsregierung aufzustellen um ihnen liebe Bürger und Bürgerinnen zu dienen. Wir wünschen ihnen alles gute und eine gute Zeit.

    Zitat von Jonathan Schmidt

    Sehr geehrte Damen und Herren

    Liebe Kollegen und Kolleginnen liebe Bürger und Bürgerinnen.

    Wir die SDP sind trotz Verlusten sehr zufrieden mit dem Wahlergebnis und freuen uns sehr dass wir wieder die Regierung führen dürfen. Wir möchten uns herzlichst bedanken für ihr Vertrauen. Ich also Jonathan Schmidt wurde von dem Landesverband wieder als Spitzenkandidat gewählt . Ich möchte mich bei denn Internationalen Linken für die gute Zusammenarbeit bedanken diese war sehr harmonisch , unkompliziert und produktiv wir bedauern sehr das wir aus Mehrheitsgründen leider keine Koalition mehr schließen können. Am gestrigen Abend haben wir beschlossen die Freie Thüringer zu Sondierungsgesprächen einzuladen diese sind voll in Gange und fast abgeschlossen. Wir werden uns bestes geben so schnell wie möglich eine neue Staatsregierung aufzustellen um ihnen liebe Bürger und Bürgerinnen zu dienen. Wir wünschen ihnen alles gute und eine gute Zeit.

    Ich finde es nicht so toll als Koalitionspartner über die Öffentlichkeit zu erfahren, das Gespräche mit den Freien Thüringer statt finden, obwohl ich am gestrigen Abend noch, um eine Einschätzung des Wahlergebnisses gebeten hatte.

    Zitat von Susanne Wagenknecht
    Zitat von Jonathan Schmidt

    Sehr geehrte Damen und Herren

    Liebe Kollegen und Kolleginnen liebe Bürger und Bürgerinnen.

    Wir die SDP sind trotz Verlusten sehr zufrieden mit dem Wahlergebnis und freuen uns sehr dass wir wieder die Regierung führen dürfen. Wir möchten uns herzlichst bedanken für ihr Vertrauen. Ich also Jonathan Schmidt wurde von dem Landesverband wieder als Spitzenkandidat gewählt . Ich möchte mich bei denn Internationalen Linken für die gute Zusammenarbeit bedanken diese war sehr harmonisch , unkompliziert und produktiv wir bedauern sehr das wir aus Mehrheitsgründen leider keine Koalition mehr schließen können. Am gestrigen Abend haben wir beschlossen die Freie Thüringer zu Sondierungsgesprächen einzuladen diese sind voll in Gange und fast abgeschlossen. Wir werden uns bestes geben so schnell wie möglich eine neue Staatsregierung aufzustellen um ihnen liebe Bürger und Bürgerinnen zu dienen. Wir wünschen ihnen alles gute und eine gute Zeit.

    Ich finde es nicht so toll als Koalitionspartner über die Öffentlichkeit zu erfahren, das Gespräche mit den Freien Thüringer statt finden, obwohl ich am gestrigen Abend noch, um eine Einschätzung des Wahlergebnisses gebeten hatte.

    1) Noch-Koalitionspartner

    2) Sie wollten doch selbst keine Regierungsbeteiligung in dieser Wahlperiode anstreben? Weshalb sollte das dann von Interesse sein?

    2) Am gestrigen Abend kannte die SDP den Standpunkt von uns noch nicht. Denn diese Entscheidung fiel in der Linken erst am heutigen Vormittag und haben dann bis zum Nachmittag auf eine Antwort der SDP gewartet. Gute Zusammenarbeit sollte doch bis zur letzten Sekunde erbracht werden, oder nicht?

    Am gestrigen Abend war aber schon so ziemlich klar, nachdem sich die freien Thüringer in Teilen als konservativ definieren, dass es wohl nicht mehr für die Regierung reichen würde. Ein neuer Landtag wurde gewählt - sobald der neue Landtag konstituiert wurde, ist die Regierung nur noch geschäftsführend im Amt. Es bedarf freilich keiner großartigen Fähigkeiten, um zu erkennen, dass die Landesregierung aus Sozialdemokratie und I:L derzeit keine Perspektive auf eine Fortsetzung der Regierung hat. Darüber hinaus ist die Sozialdemokratie nicht zwangsläufig auf Sie angewiesen. Sie vermag genauso gut mit anderen Parteien zu regieren. Inwieweit dies die Zusammenarbeit zu tangieren vermag, mag auf einem anderen Blatte Papier stehen. Sie haben jedoch keinerlei Anspruch darauf, irgendeine Art von Rechenschaft einzufordern. Dass die Sozialdemokratie nun versucht, mit den Freien Thüringern eine Regierung zu bilden, ist einzig und allein die Entscheidung der Sozialdemokratie. Inwieweit es da irgendeiner Art von Information an die Ihrige Person bedarf, entzieht sich mir gänzlich. Mich deucht, dass Sie möglicherweise persönliche Interessen verfolgen, das sei aber an dieser Stelle nicht von höchster Priorität. Jeden Falles haben Sie wieder eine krude Art und Weise des Denkens offenbart, die jedoch nicht dazu geeignet ist, mich zu wundern, zumal Sie während des russischen Einmarsches in die Ukraine immer noch versucht haben, Putin zu verteidigen und russophile Genera des Denkens propagiert haben.

    Und deswegen braucht man den Anstand nicht zu haben, auf Nachrichten zu antworten? Ich finde es immer wieder interessant Frau Christ, wie Sie grad versuchen zwei völlig unterschiedliche Themen zu vermischen, meine Äußerungen zu Russland sind bundespolitisch gewesen, hier geht es um Thüringen, aber eins möchte ich hier dennoch klarstellen, ich habe nie Putin verteidigt, ich habe lediglich davon gesprochen, das der Umgang mit Russland schon lange bevor es zu diesen Einmarsch kam, an Heuchelei nicht zu überbieten war.

    Es geht um Ihre kruden Thesen; ich vermische hier nichts.


    Lüge.


    Zitat von Susanne Wagenknecht

    Indem man seit Wochen den Einmarsch der Russen herbeischwört.

    - in der Nacht des Einmarsches


    Zitat von Susanne Wagenknecht

    Russland wird doch schon seit Jahren als der böse dargestellt

    - in der Nacht des Einmarsches


    Es geht im Übrigen nicht nur um den Einmarsch in die Ukraine. Da gibt es noch ganz viele andere Sachen, die unter Putin passiert sind, etwa



    ...und, und, und. Also Russland ist eine Diktatur und Sie haben trotz all dieser Ereignisse verteidigt. Mit Verlaub: was soll am entsprechenden Umgang Heuchelei sein?


    Nach Einsicht all dieser Umstände ist für mich einzig der Schluss zulässig, dass es sich bei Ihnen um eine Diktaturfreundin handelt. Schämen Sie sich!

    Also das ist unglaublich, was Sie hier von sich geben.

    Das ist ein Statement von der SDP zur Landtagswahl und nicht zu Putin kann man das nicht woanders klären.

    Dann hat es nie einen Tiergartenmord so gegeben? Es wurden nie Oppositionelle durch geächtete Nervenkampfstoffe ermordet? Das kann man doch nicht einfach so ausblenden.


    Sagen Sie: geht's noch?

    Ja natürlich gehts noch, oder wollen sie ernsthaft leugnen, das es nicht auch Natomitglieder gab, die völkerrechtswidrige Angriffe begangen haben?

    Zitat von Susanne Wagenknecht

    Ja natürlich gehts noch, oder wollen sie ernsthaft leugnen, das es nicht auch Natomitglieder gab, die völkerrechtswidrige Angriffe begangen haben?

    Und? Legitimiert das jetzt Putins Verbrechen?

    Zitat von Dr. Artem Petruk
    Zitat von Susanne Wagenknecht

    Ja natürlich gehts noch, oder wollen sie ernsthaft leugnen, das es nicht auch Natomitglieder gab, die völkerrechtswidrige Angriffe begangen haben?

    Und? Legitimiert das jetzt Putins Verbrechen?

    Nein, und trotzdem hätte es solche Reaktionen die es politisch jetzt gibt, auch bei diesen Angriffen geben müssen und sich jetzt nicht hinstellen und die Nato als Verteidigungsbüdnis verteidigen.

    An Jugoslawien gibt es zurecht rechtliche Zweifel - das wird aber auch offen debattiert.


    Die Nato definiert sich als Verteidigungsbündnis demokratischer Staaten. Hier kann man auch entsprechend kritisieren. Legitim. Was Sie jedoch machen, ist das fundamentalistische Verteufeln der Nato ohne überhaupt einmal zu erwähnen, dass das Putin-Regime eine Diktatur darstellt. Im Gegenteil: Sie verherrlichen ja Russland - es werde ja nur als der Böse dargestellt. Damit ist auch der Schluss zulässig, dass es sich bei Ihnen um eine Diktaturfreundin handelt.

    Zitat von Susanne Wagenknecht

    Nein, und trotzdem hätte es solche Reaktionen die es politisch jetzt gibt, auch bei diesen Angriffen geben müssen und sich jetzt nicht hinstellen und die Nato als Verteidigungsbüdnis verteidigen.

    Ihnen liegt ja wirklich viel am heiligen Wladimir, da Sie dauerhaft dermaßen plump von Ihrem Geschwurbel ablenken wollen...