• Aufgrund eines aktuellen Anlasses und weil es mich immer nervt, dass es nirgends klar festgelegt ist. Lasset uns unseren Gesetzesstichtag endlich in den Regeln festlegen. ^^



    Antrag zur Änderung des vDeutschen Gesetzbuches



    In § 19 des vDeutschen Gesetzbuches wird nach Abs. 4 ein Abs. 5 eingefügt und wie folgt gefasst:

    "(5) Alle realen, nach dem 10. August 2020 beschlossenen Gesetze gelten nicht für diese Simulation."


  • Kann man man , und gerade den ganzen EU-Krempel zuerst.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Dazu eine Frage: Gesetze meint hier mMn Gesetze im materiellen Sinne, also auch insbesondere Rechtsverordnungen, wobei das EU-Recht mMn in diesem Fall nicht betroffen ist, richtig?

    Also Gesetze inklusive Rechtsverordnungen auf jeden Fall. EU-Recht ist ne gute Frage - wie wurde denn das bisher gehandhabt? Da hatte ich bisher hier kaum Berührungspunkte - EU-Recht können wir ja nicht ändern.