Wir. Zusammen. Jetzt. | Neunter Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei

  • Wie es scheint gibt es keine weiteren Kandidaten.


    Damit lautet die Frage zur Abstimmung wie folgt:


    Wählt ihr Niclas Liebknecht zum Moderator der heutigen Veranstaltung?


    Die Abstimmung erfolgt wie gewohnt mit den folgenden Stimmkarten:


    unknown.pngunknown.pngunknown.png


    Stimmen sind nur dann gültig, wenn sie mit Hilfe dieser Karten abgegeben werden.

    Die Abstimmung endet um 20:30 Uhr.

  • Kommen wir nun zum dritten Tagesordnungspunkt

    Der Abstimmung über die heutige Tagesordnung.


    Die Frage lautet, sollen wir den folgenden Vorschlag der Parteitagsleitung als Tagesordnung für den heutigen Tag verabschieden?


    TOP 1: Eröffnung des Bundesarteitages

    TOP 2: Wahl der Moderation des Bundesparteitags

    TOP 3: Abstimmung über den Vorschlag über die Tagesordnung

    TOP 4: Musik

    TOP 5: Vorstellung des Kanzlerkandidaten

    TOP 6: Rede des Kanzlerkandidaten

    TOP 7: Vorstellung der Bundestagswahlliste und der Direktkandidat*innen

    TOP 8: Plakate für die Bundestagswahl

    TOP 10: Vorstellung des Wahlprogrammes zur 10. Bundestagswahl mit anschließender Abstimmung

    TOP 11: Musik

    TOP 12: Reden durch Parteimitglieder und Gäste

    TOP 13: Offizieller Abschluss des Bundesparteitags - Singen der Europahymne

    TOP 14: Eröffnung Buffet und Aftershow-Party


    Auch hier bitte wieder mithilfe der Karten abstimmen.

    Die Abstimmung endet um 20:40 Uhr.


  • Damit ist auch diese Abstimmung einstimmig ausgegangen.


    Damit steht die offizielle Agenda des heutigen Abends nun fest und wir kommen direkt zum ersten musikalischen Beitrag.


    Begrüßt mit einem herzlichen Applaus, passend zum Motto unseres Wahlkampfes:


    Die Fantastischen 4 und Clueso mit ihrem Hit "Zusammen"


    verlässt applaudierend die Bühne

  • Kommt zurück auf die Bühne


    Vielen Dank Jungs, hoffentlich könnt ihr noch bis zur Aftershow-Party bleiben.


    Nach dieser Einlagen kommen wir zum nächsten inhaltlichen Punkt unseres Parteitages.


    Mit neun Ja-Stimmen, keiner Gegenstimme und einer Enthaltung wurde zum Kanzlerkandidaten gewählt:


    Mijat Russ


    Herzlichen Glückwunsch Mijat, ich freue mich schon auf den gemeinsamen Wahlkampf.


  • tritt auf die Bühne mit einem Grinsen und setzt seine Maske ab


    Liebe Genossinnen und Genossen,


    zuallerst will ich mich bei euch bedanken. Dafür dass ich nun als euer Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat auf diesem Parteitag sprechen darf. Ich bin wirklich stolz


    zwinkert und trinkt einen Schluck


    Es hat allerdings Gründe, dass ihr mich gewählt habt. Und die sind nicht nur erfreulich. Es hilft nicht zu leugnen, dass wir intern wie extern Streit hatten. Ich möchte mich auch hier im Namen unseer Partei deshalb entschuldigen, für misslungene Aussagen und misslungene Kommunikation zu anderen Personen und Parteien. Doch vergangene Probleme dürfen uns nicht daran hindern, in der Gegenwart wieder zusammen zu wachsen und für unsere politischen Ziele zu streiten. Genau das hat in den vergangenen Wochen bei uns sehr gut funktionert. Nicht nur die Entwicklung unseres Wahlprogramms war sehr produktiv, auch in den Landesverbänden wird gearbeitet. Explizit möchte ich meinen thüringer Landesverband loben, der unter Jonathan Schmidt eine tolle Arbeit macht.


    Doch ich will euch nicht langweilen. Denn wenn wir mal ehrlich sind, dann ist das alles Scheißegal. Wir sind nicht dazu da, uns mit diesen persönlichen Nichtigkeiten ewig auseinanderzusetzen. Wir sind dazu da, unserer Werte und Ideale in reale Politik zu verwandeln. Wir wollen ein sozialdemokratisches Deutschland und eine solidarische Welt. Wir wollen Zusammenhalt durch gemeinsame Werte. Wir wollen Gerechtigkeit - und zwar für alle. Das wird nicht kommen, wenn wir uns selbst im Weg stehen mit Personaldebatten und Kindergartenspielereien. Das Ziel was vor uns liegt sollte uns doch allen klar sein:

    Wir brauchen endlich wieder eine mehrheitsfähige, linke Regierung. Mit welchen Farben wir schlussendlich dabei herumspielen ist unerheblich. Mir ist es auch ehrlicherweise ziemlich gleich, unter welchen Namen das passiert. Ich biete mich dafür an. Doch das Wichtigste ist doch, dass wir eine Regierung mit gemeinsamen Werten schaffen! Was passiert, wenn 2 Parteien mit gegensätzlichen Werten versuchen eine Koalition zu bilden, haben wir in dieser vergangenen, und ich will sagen beschissenen, Legislatur erlebt. Die Zeiten sind zu wichtig, um jetzt Populisten und Extremisten das Feld zu überlassen. Querdenken hat es nicht verdient, widerspruchslos erduldet und durch etablierte Parteien akzeptiert zu werden. Die Gewalt und der Hass dürfen nicht siegen. Auch dafür brauchen wir eine stabile Regierung mit einem kompetenten Bundesgesundheitsminister!


    So. Lasst uns über Inhalte sprechen. Das wurde in den vergangenen Monaten ja leider kaum gemacht.


    trinkt sein Glas leer und füllt sich selbst nach


    Ich trete als Kanzlerkandidat an. Das mache ich mit klaren Vorsätzen und Zielen. Was das heißt?

    Das heißt zum Beispiel, dass wir internationale Konflikte lösen. Aber nicht mit dem Vorschlaghammer, sondern mit dem Kopf und dem Herz. Das heißt, dass wir die erfolgslose Intervenierungspolitik nicht länger verfolgen können, die historisch so gut wie nie einen Erfolg brachte. Viele Grüße an dieser Stelle an den neuen, demokratischen Präsidenten in Chile.


    Das heißt, dass wir unsere Werte wirklich leben. Unsere Werte müssen für alle Menschen dieser Erde gelten. Ob sie in einer Fabrik in Bangladesch arbeiten, am Fließband in Pakistan stehen oder auf dem Mittelmeer auf der Überfahrt nach Europa sind. Die Welt rückt immer mehr zusammen. Dafür braucht es Konzepte und Ideen. Rassismus und Nationalismus werden uns nicht weiterhelfen. Wir müssen auf den Populismus von Rechtsaußen vorbereitet sein. Am besten sind wir das, wenn wir bestmöglich ein Zusammenleben hier ermöglichen und die Lebensbedingungen weltweit ertragbar machen, wo es möglich ist.


    Das heißt, dass wir gleiche Bildungschancen für alle umsetzen. Das wird mittelfristig nur über eine einheitliche Bildung in ganz Deutschland auch eine gerechte Bildung für alle bekommen. Wir leben im 21. Jahrhundert und dieses System des "jeder kocht seine eigene Suppe" passt nicht mehr in unsere Zeit. Festhalten an diesemPrinzip um des Prinzips Willen ist nicht nur rückständig, sondern vor allem schädlich für die jungen Menschen in Deutschland, die etwas für ihre Zukunft lernen wollen (oder müssen). (zwinkert)

    Lasst uns am neuen Bildungsstaat gemeinsam arbeiten und Konzepte finden, wie wir in Sachen "Wissen" endlich wieder Vorreiter werden.


    Das heißt mit uns gibt es keine Laufzeitverlängerung für AKWs und das heißt damit auch, wir lassen uns nicht über den Tisch ziehen. Wir machen keine faulen Kompromisse und keine neuen Verträge, die am Ende ein Mehr an Beteiligten unzufrieden stimmt, als anders herum.


    Das heißt auch: Wir wollen ein Ende des Verbrennungsmotors. Wir dürfen nicht weiter an einer rückständigen Technologie festhalten, die uns schadet und ersetzbar ist. Der Klimawandel muss in aller Konsequenz bekämpft werden, denn er bedroht auch uns. Genauso müssen wir uns auf die sicheren Folgen nun vorbereiten und präventive Maßnahmen treffen. Flutkatastrophen werden uns nun häufiger treffen. Darauf müssen wir Antworten haben.


    Das heißt: Keine Koalition mit Rechtsreaktionären. Und damit keine Koalition mit dieser Allianz, die gerade zu entstehen droht. Nicht nur die Personalie Frédéric Bourgeois zeigt ein offenbar gestörtes Verhältnis zu den eigenen Werten und dem eigenen anstand. nein, in den vergangenen tagen passiert es immer wieder, dass AfD-Thematiken übernommen werden, dass man Rechtsextreme in repräsentative Ämter wählt oder dass Fackelmärsche vor Politikerhäusern befürwortet werden. Das schlimme ist nicht, dass die Allianz einzelne Mitglieder hat, die mal über die Grenze schießen. Nein, es sind Strukturen und eine Aufarbeitung der eigenen Fehler gibt es nie. Wenn die Allianz sich in diesem Zustand befindet, ist sie nicht regierungsfähig. Wer sich von Antidemokraten nicht distanziert und sie auch noch in den eigenen Reihen duldet, der begeht einen großen Fehler.


    Lasst uns bitte dafür kämpfen, dass diese Partei erfolgreich bleibt und die Wende hin zu einem sozialdemokratischen Staat in diesem Jahrzehnt nicht nur propagiert, sondern sie auch umsetzt. Ich will euch keine falschen Versprechungen machen: Die kommenden Wahlen können hart werden. Andere haben gerade bessere Karten. Doch davon dürfen wir uns nicht entmutigen lassen. Uns hat man nicht mehr so auf dem Zettel und andere glauben schon, sie hätten etwas gewonnen. Wir können zeigen, was wir können und wofür wir stehen. Ich weiß, dass wir das können, dass wir das können müssen. DIe Zeiten sind viel zu ernst, um jetzt die Chance einer linken Regierung zu verschwenden. Wir brauchen in dieser Welt einen Gegenentwurf zum ungebremsten Kapitalismus und der vollständigen staatlichen Kontrollwirtschaft. Wir haben einen.


    Also dann: Liberté. Egalité. FCK FFD. Und einen schönen Abend, auf ein gutes Gelingen!


    Wir. Zusammen. Jetzt.

  • applaudiert und erhebt sich

    ------------------------------------------------------------------------------

    8357-rsz-diebpin-png

    Ministerialdirektorin Dr. Edelgard Fischer

    Persönliche Referentin und Sprecherin der Bundespräsidentin


    Bundespräsidialamt

    Spreeweg 1 | 10557 Berlin

    edelgard.fischer@bpra.bund.de


    Presseanfragen sind via Konversation an mich zu richten!

    ------------------------------------------------------------------------------