[I:L] Dutschke besucht UN

    Dutschke besucht Campus der Vereinten Nationen

    Parteivorsitzender der Internationalen Linken in Bonn


    BONN [vtaz] Der Vorsitzende der Internationalen Linken Ernesto B. Dutschke besuchte heute den UN-Campus in der Bundesstadt Bonn.

    Nach einem ausführlichen Rundgang auf dem Campusgelände traf er Referentinnen und Referenten mehrerer auf dem Gelände ansässiger Behörden.

    Leider waren zu diesen Terminen auf Grund der politischen Neutralität der Behörden, keine Pressevertreter gestattet.

    „Wir haben viel über Klimaschutz, aber auch über andere globale Probleme und Herausforderungen gesprochen.“ gab Dutschke nach den Gesprächen zu, „ich bin dankbar, dass die Errichtung des UN-Campus so viele internationale Behörden nach Deutschland gebracht hat. So festigen wir Deutschlands Rolle in der Welt als einflussreiche Nation und beständiger Partner.“


    Bei einer anschließenden Podiumsdiskussion mit Studierenden der United Nations University Bonn, äußerte sich Dutschke zum ersten Mal öffentlich zu den Plänen der Internationalen Linken in der Außenpolitik, nachdem er ausgerechnet von einer taiwanischen Studentin auf das Verhältnis der I:L zur Volksrepublik China angesprochen wurde:


    „Sie haben recht, die I:L fordert im Wahl-O-Maten als einzige Partei eine Verbesserung der Beziehung zu China, trotz, und nicht wegen, der schrecklichen Ereignisse in Hongkong oder anderen grausamen Menschenrechtsverletzungen.

    Natürlich liegt die Solidarität der Internationalen Linken immer in erster Linie bei den Unterdrückten. Das sind in der Volksrepublik China Uigur*innen, Tibet*innen, Oppositionelle und alle Personen die sich für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen.

    Wir verstehen aber auch, dass es in der Weltpolitik nicht immer nur schwarz und weiß geben kann, sonst steuern wir in einen neuen kalten Krieg.

    Der Grund warum wir eine Verbesserung der Beziehungen fordern, ist, dass wir glauben, dass nur durch den gemeinsamen Dialog Veränderungen in der Gesellschaft herbei geführt werden können.

    Nur durch die Schaffung von bestmöglichen bilateralen Beziehungen und Kanälen, können wir direkt und indirekt auf die Chinesische Regierung und Bevölkerung Einfluss nehmen.

    Dies gilt auch für Russland. Wir unterstützen oder rechtfertigen keines Falls die völkerrechtlich widerrechtliche Annexion der Krim, sondern kritisieren sie auf schärfste!

    Genauso hart kritisieren wir aber auch andere Verletzungen der territorialen Integrität von Staaten.

    Wenn wir Russland mit härteren Sanktionen auf Grund der Annexion belegen, dann sollten wir genauso hart bei unseren sogenannten Bündnispartnern durchgreifen.

    Die Türkei expandiert, als Nato-Mitglied, ungehindert in kurdische Autonomiegebiete und besetzt de-facto Gebiete des EU-Mitglieds Zyperns.

    Hier redet keiner von einer sofortigen Beendigung der diplomatischen Beziehungen.

    Und sind sechs der acht Grafschaften Ulsters wirklich Teil des Vereinigten Königreichs, da diese Besetzung schon so viele Jahre erfolgreich war?

    Wenn wir unsere Bündnis- und Gesprächspartner auf internationalen Parkett wirklich nach gemeinsamen Werten auswählen wollen, dann können wir nicht exterritoriale Bestrebungen eines Staates kritisieren und andere wortlos hinnehmen, sondern müssen konsequent in der Verteidigung unserer Werte sein!

    Wie können wir die Lager für die Uigurische Minderheit in China kritisieren, während an unseren EU-Außengrenzen ähnliche Lager entstehen?

    Wie können wir Repressionen gegen ethnische Minoritäten kritisieren, während wir die Repression gegen Roma, Geflüchtete und andere Minoritäten durch das ungarische Fidesz-Regime nur mit noch mehr Geld aus Brüssel belohnen?

    Wir wollen eine konsequente Werteorientierung in unserer Bündniswahl und fordern daher auch erhebliche Umstrukturierungen in EU und Nato – beides sogenannte Wertebündnisse.

    Mit anderen Staaten muss aber trotzdem, wie anfangs erwähnt, ein bestmöglicher produktiver Dialog stattfinden. Deswegen fordern wir eine Verbesserung der Beziehungen zu China zum jetzigen Zeitpunkt.“

    Ich denke nicht, dass man nicht von einer Verbesserung der Beziehungen mit China ausgehen muss, denn wirtschaftlich sind wir längst von China abhängig. Wir müssen den Dialog mit der Regierung wieder auf Augenhöhe führen können und den Dialog mit der chinesischen Bevölkerung ausweiten. Insofern ist es (wie in Russland) vor allem nötig, die Beziehung zu der Bevölkerung zu verbessern, nicht (nur) zu den Autokraten und Diktatoren.

    Wird hier jetzt etwa ernsthaft die EU-Außengrenze mit den Zwangslagern in China verglichen?

    Zitat von Heinzel Knoller

    Wird hier jetzt etwa ernsthaft die EU-Außengrenze mit den Zwangslagern in China verglichen?

    Das ist ein völlig absurder Vergleich. In den Ausführungen schwingt mE eine deutlich erkennbare Abneigung gegenüber der westlichen, marktwirtschaftlich orientierten Lebensweise mit, die zu einem solch inakzeptablen, die Zustände in China verharmlosenden Vergleich führt. Die Herrscher in Russland und China verstehen nur eine Sprache der Härte. Die russischen und chinesischen Expansionsbestrebungen werden sich durch eine Appeasement-Politik nicht verhindern lassen. Wer eine derart naive Haltung einnimmt, sollte keine politische Verantwortung tragen.

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

    Zitat von Friedrich Augstein

    Das ist ein völlig absurder Vergleich. In den Ausführungen schwingt mE eine deutlich erkennbare Abneigung gegenüber der westlichen, marktwirtschaftlich orientierten Lebensweise mit, die zu einem solch inakzeptablen, die Zustände in China verharmlosenden Vergleich führt. Die Herrscher in Russland und China verstehen nur eine Sprache der Härte. Die russischen und chinesischen Expansionsbestrebungen werden sich durch eine Appeasement-Politik nicht verhindern lassen. Wer eine derart naive Haltung einnimmt, sollte keine politische Verantwortung tragen.

    Anders rum wird doch ein Schuh drauß oder? Eine Partei die mitverantwortlich war das dieses Land in einer Regierungskrise war und nur durch den Bundespräsidenten eine Regierung gebildet werden konnte, eine Partei die Leute in Ihren Reihen duldet die menschenverachtende Positionen vertreten, sollte in diesem Land keine Regierungsverantwortung bekommen. Und das werden wir als Linke immer wieder benennen.


    Im übrigen Herr Augstein, die Linke beweist in Hamburg und Thüringen sehr wohl das wir regierungsfähig sind, weil wir kompromissbereit sind.

    Zitat von Sahra Baerbock
    Zitat von Friedrich Augstein

    Das ist ein völlig absurder Vergleich. In den Ausführungen schwingt mE eine deutlich erkennbare Abneigung gegenüber der westlichen, marktwirtschaftlich orientierten Lebensweise mit, die zu einem solch inakzeptablen, die Zustände in China verharmlosenden Vergleich führt. Die Herrscher in Russland und China verstehen nur eine Sprache der Härte. Die russischen und chinesischen Expansionsbestrebungen werden sich durch eine Appeasement-Politik nicht verhindern lassen. Wer eine derart naive Haltung einnimmt, sollte keine politische Verantwortung tragen.

    Anders rum wird doch ein Schuh drauß oder? Eine Partei die mitverantwortlich war das dieses Land in einer Regierungskrise war und nur durch den Bundespräsidenten eine Regierung gebildet werden konnte, eine Partei die Leute in Ihren Reihen duldet die menschenverachtende Positionen vertreten, sollte in diesem Land keine Regierungsverantwortung bekommen. Und das werden wir als Linke immer wieder benennen.


    Im übrigen Herr Augstein, die Linke beweist in Hamburg und Thüringen sehr wohl das wir regierungsfähig sind, weil wir kompromissbereit sind.

    Ihre Antwort steht in keinem, ja wirklich keinem Sachzusammenhang mit meiner Kritik an der Äußerung Ihres "Genossen". Mit der Behauptung, wir wären für die vergangene Regierungskrise mitverantwortlich, offenbaren Sie lediglich Ihre politische Ahnungslosigkeit, gehen aber nicht auf meine Vorwurf ein. Die Verharmlosung politischer Umerziehungslager und die Verteidigung des menschenverachtenden Kommunismus scheint in der extremen Linke (leider) weit verbreitet zu sein. Ich bin schockiert.

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

    Zitat von Friedrich Augstein

    Ihre Antwort steht in keinem, ja wirklich keinem Sachzusammenhang mit meiner Kritik an der Äußerung Ihres "Genossen". Mit der Behauptung, wir wären für die vergangene Regierungskrise mitverantwortlich, offenbaren Sie lediglich Ihre politische Ahnungslosigkeit, gehen aber nicht auf meine Vorwurf ein. Die Verharmlosung politischer Umerziehungslager und die Verteidigung des menschenverachtenden Kommunismus scheint in der extremen Linke (leider) weit verbreitet zu sein. Ich bin schockiert.

    Weder verharmlosen wir Umerziehungslager, noch verteidigen wir den Kommunismus.
    Jegliche Deutung Ihrerseits, stehen Ihnen natürlich zu, sind aber damit nicht automatisch richtig oder wahr.

    Zitat von Friedrich Augstein
    Zitat von Sahra Baerbock
    Zitat von Friedrich Augstein

    Das ist ein völlig absurder Vergleich. In den Ausführungen schwingt mE eine deutlich erkennbare Abneigung gegenüber der westlichen, marktwirtschaftlich orientierten Lebensweise mit, die zu einem solch inakzeptablen, die Zustände in China verharmlosenden Vergleich führt. Die Herrscher in Russland und China verstehen nur eine Sprache der Härte. Die russischen und chinesischen Expansionsbestrebungen werden sich durch eine Appeasement-Politik nicht verhindern lassen. Wer eine derart naive Haltung einnimmt, sollte keine politische Verantwortung tragen.

    Anders rum wird doch ein Schuh drauß oder? Eine Partei die mitverantwortlich war das dieses Land in einer Regierungskrise war und nur durch den Bundespräsidenten eine Regierung gebildet werden konnte, eine Partei die Leute in Ihren Reihen duldet die menschenverachtende Positionen vertreten, sollte in diesem Land keine Regierungsverantwortung bekommen. Und das werden wir als Linke immer wieder benennen.


    Im übrigen Herr Augstein, die Linke beweist in Hamburg und Thüringen sehr wohl das wir regierungsfähig sind, weil wir kompromissbereit sind.

    Ihre Antwort steht in keinem, ja wirklich keinem Sachzusammenhang mit meiner Kritik an der Äußerung Ihres "Genossen". Mit der Behauptung, wir wären für die vergangene Regierungskrise mitverantwortlich, offenbaren Sie lediglich Ihre politische Ahnungslosigkeit, gehen aber nicht auf meine Vorwurf ein. Die Verharmlosung politischer Umerziehungslager und die Verteidigung des menschenverachtenden Kommunismus scheint in der extremen Linke (leider) weit verbreitet zu sein. Ich bin schockiert.

    Ihre Erschrockenheit ist nichts anderes als heuchlerei. Denn sie wissen genauso gut wie ich, das wir weder menschenverachtenden Kommunismus und schon gar nicht Verharmlosen wir irgendwas, das ist haltloser Schwachsinn um uns auszuschalten. Das wird ihnen nicht gelingen

    Zitat von Ernesto B. Dutschke
    Zitat von Heinzel Knoller

    Wird hier jetzt etwa ernsthaft die EU-Außengrenze mit den Zwangslagern in China verglichen?

    Nein, Sie müssen schon den ganzen Satz lesen.

    Das macht es nicht besser.

    "Wie können wir die Lager für die Uigurische Minderheit in China kritisieren, während an unseren EU-Außengrenzen ähnliche Lager entstehen?"

    Das ist was Sie gesagt haben, jetzt frage ich Sie, wo den an den europäischen Grenzen Lager entstehen, die darauf aus sind eine ganze Volksgruppe zu vernichten und Frauen Zwangssterilisationen aufzwingen?

    Zitat von Heinzel Knoller

    Das macht es nicht besser.

    "Wie können wir die Lager für die Uigurische Minderheit in China kritisieren, während an unseren EU-Außengrenzen ähnliche Lager entstehen?"

    Das ist was Sie gesagt haben, jetzt frage ich Sie, wo den an den europäischen Grenzen Lager entstehen, die darauf aus sind eine ganze Volksgruppe zu vernichten und Frauen Zwangssterilisationen aufzwingen?

    Schön, dass Sie korrekt zitieren können, klappte ja in den letzten Tagen nicht immer.
    Was jetzt Ihre Gegenfrage zu meiner Frage soll und warum ich sie beantworten sollte, erschließt sich mir nicht.
    Weder habe ich über europäische Grenzen, noch über Genozide oder Zwangssterilisationen gesprochen.
    Wenn Sie mich etwas fragen, dann bleiben Sie bei dem von mir gesagten und geben Sie in Ihrer Frage keine Deutung vor, dann bin ich auch gerne bereit Ihre Fragen zu beantworten.

    Zitat von Ernesto B. Dutschke
    Zitat von Heinzel Knoller

    Das macht es nicht besser.

    "Wie können wir die Lager für die Uigurische Minderheit in China kritisieren, während an unseren EU-Außengrenzen ähnliche Lager entstehen?"

    Das ist was Sie gesagt haben, jetzt frage ich Sie, wo den an den europäischen Grenzen Lager entstehen, die darauf aus sind eine ganze Volksgruppe zu vernichten und Frauen Zwangssterilisationen aufzwingen?

    Schön, dass Sie korrekt zitieren können, klappte ja in den letzten Tagen nicht immer.
    Was jetzt Ihre Gegenfrage zu meiner Frage soll und warum ich sie beantworten sollte, erschließt sich mir nicht.
    Weder habe ich über europäische Grenzen, noch über Genozide oder Zwangssterilisationen gesprochen.
    Wenn Sie mich etwas fragen, dann bleiben Sie bei dem von mir gesagten und geben Sie in Ihrer Frage keine Deutung vor, dann bin ich auch gerne bereit Ihre Fragen zu beantworten.

    Sie sprachen von EU Außengrenzen, also sprachen sie sehr wohl von europäischen Grenzen.

    Auch sprachen sie die Lager in China an, wenn sie jetzt also behaupten das solche ähnlichen Lager an der EU-Außengrenze entstehen, dann will ich wissen wo es den an der EU-Außengrenze solche Lager gibt die ein Genozid mit Sterelisierungen durchführen, wie es bei den Uiguren der Fall ist.

    Zitat von Ernesto B. Dutschke

    Und sind sechs der acht Grafschaften Ulsters wirklich Teil des Vereinigten Königreichs, da diese Besetzung schon so viele Jahre erfolgreich war?

    Nordirland ist hier ein sehr eigenartiger Einschub. Sicherlich ist von Englischer Seite den Iren gegenüber historisch gesehen Unrecht geschehen, aber meines Wissens nach haben die Iren in der letzten Wahl vornehmlich Unionistisch gewählt. Man kann hier durchaus im Rahmen des Brexits über die Zukunft spekulieren, aber meines Erachtens nach ist der Stand Nordirlands vor allem Sache der Iren, und solange London nicht mit Gewalt eine Wiedervereinigung oder ähnliches blockiert, ist es nicht die Aufgabe Deutschlands sich da einzumischen. Entsprechend ist es meines Erachtens nach Kontextblind Nordirland in den selben Kontext zu stellen wie China oder die Situation der Kurden.

    Zitat von Diogenes Hammerschmidt
    Zitat von Ernesto B. Dutschke

    Und sind sechs der acht Grafschaften Ulsters wirklich Teil des Vereinigten Königreichs, da diese Besetzung schon so viele Jahre erfolgreich war?

    Nordirland ist hier ein sehr eigenartiger Einschub. Sicherlich ist von Englischer Seite den Iren gegenüber historisch gesehen Unrecht geschehen, aber meines Wissens nach haben die Iren in der letzten Wahl vornehmlich Unionistisch gewählt. Man kann hier durchaus im Rahmen des Brexits über die Zukunft spekulieren, aber meines Erachtens nach ist der Stand Nordirlands vor allem Sache der Iren, und solange London nicht mit Gewalt eine Wiedervereinigung oder ähnliches blockiert, ist es nicht die Aufgabe Deutschlands sich da einzumischen. Entsprechend ist es meines Erachtens nach Kontextblind Nordirland in den selben Kontext zu stellen wie China oder die Situation der Kurden.

    Sehr geehrter Herr Hammerschmidt,
    in der Irischen Republik regieren keine Unionisten, daher ist die Aussage, dass die Iren vornehmlich unionistisch gewählt haben wirklich mutig. Ich nehme an, Sie beziehen sich auf die Briten Nordirlands.
    Ich möchte an dieser Stelle auch keine Diskussion über den Nordirland-Konflikt starten, denn das würde den Rahmen sprengen, aber wenn Sie von einer demokratischen Legitimation sprechen, dann müsste man die Annexion der Krim doch auch als demokratisch legitimiert ansehen, oder nicht?
    (Natürlich war die Wahl auf der Krim nicht wirklich demokratisch und wie im Anfangsbeitrag beschrieben, kritisieren wir die Annexion scharf)
    Die rhetorischen Fragen waren bewusst so gewählt, dass sie zum nachdenken anregen und aufzeigen wie vielfältig geopolitische Probleme und Konflikte sind.

    SimOff

    Wenn Sie den schon wissen das auf der Krim ein undemokratischen Referendum durchgeführt wurde, dann frag ich mich wiso Sie es hier dennoch mit Nordirland vergleichen.

    Es wäre mir neu das die Engländer Nordirland zurzeit militärisch zwingen teil des uk zu bleiben.

    Dieser Vergleich ist schon ein Affront und eine absolute Ungeheuerlichkeit, dieser vermeintlichen Scheindemokraten.

    Welcher Vergleich?
    Das wird ja immer wilder...

    Ich finde es immer interessant wie man von sich auf andere schließt

    Sie haben parallel zur Nordirland Thematik die Krim erwähnt, wenn dies kein Vergleich sein soll dann frag ich mich was den die Krim ansonsten mit Nordirland zu tun hat.

    Ja, und das ist einfach nur ekelig!