Mitteilungen des Bundespräsidenten

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Montag, den 06. Februar 2023

Bundespräsident Davis startet letzte Auslandsreise

Bundespräsident Ryan Davis ist in der Nacht gemeinsam mit seiner Frau und einer größeren Delegation zu seiner letzten geplanten Auslandsreise aufgebrochen. Bereits Ende September war ein Gastspiel in den Vereinigten Staaten angedacht, aufgrund des Hurrikans Ian wurde dieses allerdings in Absprache mit den Behörden verschoben. Davis gastiert heute zum Auftakt dieser Reise in Washington, D.C. und wird sich hier unter anderem mit Präsident Joe Biden sowie Kongressabgeordneten beider Kammern treffen. Es folgen zudem Stationen in Virginia, North Carolina und Florida. Vor der Heimkehr in die Bundesrepublik wird der Staatschef zudem erneut in Israel gastieren. Bereits seine erste Auslandreise kurz nach Start der Präsidentschaft führte Davis hierhin. Bundesratspräsidentin Katharina Haßelmann übernimmt gemäß Artikel 57 des Grundgesetzes in Abwesenheit des Staatsoberhaupts dessen Befugnisse. Die Bundesratspräsidentin vertritt den Bundespräsidenten während der Auslandsreise zum Beispiel, wenn im Inland persönliche Anwesenheit erforderlich ist oder Urkunden zu vollziehen sind.

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Sonntag, den 12. Februar 2023

Bundespräsident Davis verleiht Verdienstorden

Bundespräsident Ryan Davis plant, besonders verdiente Persönlichkeiten mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland auszuzeichnen. Eine entsprechende Bekanntmachung wurde Bundeskanzler Friedrich Augstein zur Gegenzeichnung und Dr. Tobias Silberstein, Chef des Bundespräsidialamts, zur Mitzeichnung vorgelegt. Ausgezeichnet werden sollen die folgenden Personen:

Frau Dagmar Sonntag, Chefredakteurin der Norddeutschen Zeitung

Frau Joana Mallwitz, Dirigentin und Generalmusikdirektorin am Staatstheater Nürnberg

Frau Kristina Vogel, Bahnradsportlerin und Kommunalpolitikerin

Herr Gerold von Hohenelmen-Lützburg, Politiker

Herr Emmanuel Oswin DuMont, Politiker

Frau Katharina Witt, Eiskunstläuferin und Moderatorin

Frau Gabriele Susanne Kerner, Musikerin

Herr Josef Heynckes, Fußballspieler und Fußballtrainer

Frau Stefanie Maria Graf, Tennisspielerin

Herr Ernst Haft, Politiker

Herr Lukas Kratzer, Politiker

Herr Sebastian Fürst, Politiker

Herr Marko Kassab, Politiker

Mehr Informationen zur Verleihung werden den genannten Persönlichkeiten zeitnah persönlich mitgeteilt.

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Sonntag, den 12. Februar 2023

Bundespräsident Davis gratuliert Nikos Christodoulidis

Bundespräsident Ryan Davis hat Nikos Christodoulidis zur Wahl zum künftigen Präsidenten der Republik Zypern gratuliert. «Ich gratuliere im Namen der Bundesrepublik herzlich zu Ihrer Wahl zum Präsidenten der Republik Zypern. Deutschland und Zypern verbinden freundschaftliche Beziehungen als Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und ich vertraue darauf, dass diese Beziehungen auf bilateraler und auf europäischer Ebene unter Ihrer Führung fortwährend gestärkt werden. Für die vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen alles Gute, viel Kraft und viel Erfolg.»

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Mittwoch, den 15. Februar 2023

Bundespräsident Davis in den Vereinigten Staaten von Amerika und Israel

Bundespräsident Ryan Davis hat am Freitagnachmittag seine letzte Auslandsreise vor der heutigen Amtsübergabe beendet. Zum Auftakt des mehrtägigen Trips wurde der Bundespräsident letzte Woche Montag durch Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. «Wir hatten einen sehr guten, offenen Austausch. Ich danke dem Präsidenten für diese Gelegenheit kurz vor dem Ende meiner Amtszeit und unmittelbar vor seiner Rede zur Lage der Nation», so Davis. Der Bundespräsident dankte den Vereinigten Staaten auch für die jahrzehntelange Unterstützung. «Nach dem Zweiten Weltkrieg konzipierten die Amerikaner den Marshall-Plan und sie setzten ihn rasch um. Er half der neuen deutschen Demokratie, sich aus den Trümmern des Krieges zu erheben. Ohne die Vereinigten Staaten wäre es auch nicht zur Wiedervereinigung gekommen. Entsprechend ist es mir sehr wichtig, im Rahmen dieser Reise die große Bedeutung der Freundschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland hervorzuheben. Das Bündnis zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland hat zu mehr Frieden, Freiheit und Wohlstand geführt.»

Eine große Rolle spielten beim Zusammentreffen im Weißen Haus allen voran die Sicherheitspolitik und die Lage in der Ukraine. Beide Staatschefs unterstrichen die enorme Bedeutung der NATO, und bekannten sich klar dazu, dass beide Länder Hand in Hand bei der Unterstützung der Ukraine zusammenarbeiten sollten. Sie bekräftigten ihr Bekenntnis zur Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und die Bedeutung einer fortgesetzten transatlantischen Koordinierung, um der Ukraine die wirtschaftliche, humanitäre und sicherheitspolitische Unterstützung zukommen zu lassen, die sie zur Abwehr der russischen Aggression benötigt. Biden und Davis besprachen auch die Lage im Iran und die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten. Sie bekräftigen die Unterstützung der iranischen Bürger, die in friedlichem Protest auf die Straße gegangen sind und würdigten den Mut der Demonstranten, die sich gegen das iranische Regime zur Wehr setzen. «Der Iran hat Demonstranten ohne ordentliches Verfahren hingerichtet und zeigt keinerlei Anzeichen für eine Deeskalation seines brutalen Vorgehens. Nach dem Tod von Mahsa Amini hat das iranische Volk mutig gegen die Brutalität protestiert. Es ist wichtig, Solidarität mit den Iranern zu bekunden. Ich bin sicher, dass die neue Bundesregierung die Unterdrückung der Freiheit nicht tolerieren wird.» Mit Blick auf die Handelsbeziehungen sprach sich der Bundespräsident dafür aus, den Prozess zur Vereinbarung eines Freihandelsabkommens neu aufzunehmen. «Es wäre ein klares Signal der Entschlossenheit, Handelsschranken abzubauen, und ein wichtiger Impuls für die Entwicklung der Weltwirtschaft.»

Nach dem Besuch im Weißen Haus traf Bundespräsident Davis in Washington, D.C. zudem mit einigen Kongressabgeordneten beider Kammern und beider Parteien zusammen. Unter anderem führte das Staatsoberhaupt hier Gespräche und Diskussionen mit Speaker Kevin McCarthy und den Abgeordneten Michael McCaul, Mike Rogers, Hakeem Jeffries und Gregory Meeks sowie mit den Senatoren James Risch, Bob Menendez, Marco Rubio und Edward Markey. Auch in diesen Gesprächen standen die Situation in der Ukraine, die Lage im Iran, die Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika sowie die Beziehungen zu Russland und China im Mittelpunkt. Im Rahmen des Aufenthalts in der Bundeshauptstadt kam es zudem zum Zusammentreffen mit dem Basketballprofi Enes Kanter Freedom, der anlässlich der Rede zur Lage der Nation in Washington gastierte. Freedom bekräftigte im Gespräch mit dem Bundespräsidenten die Forderung, Sanktionen gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu verhängen, nachdem die türkische Regierung ein Kopfgeld auf ihn ausgesetzt hat. Bundespräsident Davis stimmte zu, dass das Vorgehen der türkischen Regierung inakzeptabel sei. Kanter Freedom erläuterte die Situation in der Türkei und andere globale Menschenrechtsfragen aus seiner Perspektive. Davis sicherte ihm zu, diese Themen an die deutsche Regierung heranzutragen.

Am Dienstag setzte der Bundespräsident schließlich seine Reise durch das Land fort. Er traf auf Virginias Gouverneur Glenn Youngkin und North Carolinas Gouverneur Roy Cooper, bevor er am Mittwoch und Donnerstag auf Einladung von Gouverneur Ron DeSantis in Florida gastierte. Davis dankte den Gouverneuren für die Gastfreundschaft. In North Carolina diskutierte der Bundespräsident zusammen mit einigen Vertretern aus Mecklenburg-Vorpommern unter anderem die Kooperation zwischen Mecklenburg County und dem Bundesland. 2024 wird das 30. Jubiläum dieser Partnerschaft gefeiert. Zudem besuchte Davis das Finanzzentrum in Charlotte. In Virginia und Florida erkundete der Staatschef die Standorte einiger deutscher Unternehmen. «Die Transportinfrastruktur in Virginia stellt einen optimalen Zugang zu den wichtigsten Autobahnverbindungen zwischen Osten und Westen sowie Norden und Süden, Zugstrecken, regionalen und internationalen Flughäfen und Häfen sicher. Die Nähe zur Hauptstadt ermöglicht ein schnelles Erreichen der Botschaften. Florida ist hingegen natürlich einer der bevölkerungsreichsten Staaten, zählt zu den größten Volkswirtschaften, und bietet perfekte Möglichkeiten, den nord- und lateinamerikanischen Markt zu erschließen», lobte Davis. «Die Gouverneure von Virginia, North Carolina und Florida leisten allesamt trotz unterschiedlicher Herangehensweisen und Überzeugungen hervorragende Arbeit und schaffen damit auch attraktive Standorte für deutsche und für europäische Unternehmen. Die Wirtschaftsvertreter hatten vermutlich große Freude an diesem Besuch. Es kann auch Deutschland und den Bundesländern nicht schaden, hin und wieder einen Blick über den großen Teich zu werfen. Es ist nicht alles Gold, was glänzt, aber besonders in diesen Staaten läuft meines Erachtens nach aktuell vieles richtig. Es ist großartig, dass ich mir persönlich einen Eindruck davon verschaffen konnte.»

Zum Abschluss seiner letzten Auslandsreise gastierte Davis am Freitag schließlich in Jerusalem. «Es war mir ein wichtiges Anliegen, zum Ende meiner Amtszeit noch einmal hier in der israelischen Hauptstadt aufzuschlagen. Dieser Besuch ist ein Ausdruck des unzertrennbaren Bandes zwischen der Bundesrepublik und Israel. Wir verfolgen gemeinsame Interessen und wir teilen gemeinsame Werte. Ich fühle mich diesem Bündnis verpflichtet und ich danke daher Staatspräsident Herzog, Regierungschef Netanyahu und auch Oppositionsführer Jair Lapid vielmals für diesen Empfang und für die konstruktiven Gespräche. Natürlich habe ich direkt mein Beileid für die Opfer der barbarischen Terroranschläge der vergangenen Wochen ausgesprochen», erklärte Davis. Der Bundespräsident gratulierte zudem Premierminister Benjamin Netanyahu zu der erfolgreichen Regierungsbildung. In sämtlichen Gesprächen wurden die jüngsten Anschläge, die Lage in der Ukraine und im Iran, das Erdbeben in Syrien und der Türkei, sowie die aktuell viel diskutierten Planungen einer Justizreform thematisiert. «Premierminister Netanyahu hat das Land bereits viele Jahre erfolgreich geführt, und ich bin überzeugt, dass er auch in dieser Amtszeit wieder einen großartigen Job zum Wohle Israels erledigen wird. Er folgt einem festen Wertesystem und wird mit großer Überzeugung und Leidenschaft für seine Politik eintreten», zeigte sich Davis nach dem Treffen überzeugt.

«Wir haben auch die Abraham Accords besprochen, die ein großer Erfolg mit Blick auf die arabisch-israelischen Beziehungen waren, und wir hoffen beide, dass hier in naher Zukunft weitere Fortschritte erzielt werden können. Wir sind uns auch einig, dass es wichtig ist, dass die Bundesregierung alle Versuche, Israel in den Vereinten Nationen zu delegitimieren, zurückweist. Es ist wichtig, dass die israelische Regierung weiß, dass die Bundesrepublik uneingeschränkt an ihrer Seite steht. Der Premierminister hat auch Pläne für das Westjordanland dargelegt. Besorgt zeigen wir uns beim Anblick der Beziehungen zwischen Russland und dem Iran. Der Iran unterstützt Terroristen und liefert auch Drohnen, die beim Angriff auf die Ukraine eingesetzt werden. Die internationale Gemeinschaft sieht zudem die Handlungen des iranischen Regimes gegen sein eigenes Volk. Der Premierminister fordert schärfere Sanktionen gegen den Iran und ich befürworte das. Dass Israel frei von Angst und Terror leben kann, ist unumstößliche Maxime deutscher Politik. Es braucht Entschlossenheit», so Davis. Mit Blick auf die geplante Justizreform und auf die Demonstrationen in Israel erklärte der Bundespräsident, dass es in erster Linie die Pflicht des Landes und der Regierung sei, sich nach dem Wählerwillen zu richten. «Ich denke, Präsident Herzog und die handelnden Personen brauchen jedenfalls keine Ratschläge aus dem Ausland. Sie verfügen alle über große Erfahrung und Führungsstärke. Präsident Herzog und alle Parteien arbeiten hart daran, den Verfassungsstreit zu lösen. Premierminister Netanyahu hat zum Beispiel erklärt, dass die Stärkung der israelischen Wirtschaft eine große Priorität ist und dass die Justizreform auf der Grundlage einer breiten Zustimmung umgesetzt werden soll. Der Dialog läuft und ist natürlich von großer Bedeutung. Die Debatten und auch die Demonstrationen zeigen, dass Israel eine sehr lebendige Demokratie ist. Die Heimreise trete ich mit einem guten Gefühl und großer Zuversicht an.»

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Montag, den 20. März 2023

Bundespräsident Merz zu Antrittsbesuchen in NRW und Thüringen

Bereits vergangenen Montag besuchte Bundespräsident Merz im Rahmen seiner Antrittsbesuche seine Heimat in Nordrhein-Westfalen. Hier wurde er am Morgen von der Ministerpräsidentin Haßelmann in der Staatskanzlei empfangen. Nach einigen Gesprächen ging es für den Bundespräsidenten in den Landtag. In seiner Rede vor dem Landtag sprach Merz über die Herausforderungen und Chancen der aktuellen Zeit für NRW aber auch ganz Deutschland. Die Rede finden Sie hier.

Nach seinem Besuch in Nordrhein-Westfalen absolvierte Bundespräsident Dr. Thomas Merz am vergangenen Wochenende seinen Antrittsbesuch in Thüringen. Lara Lea Friedrich, die Ministerpräsidentin des Freistaats, begrüßte das Staatsoberhaupt am Samstagvormittag in der Staatskanzlei in Erfurt. Die amtierende Präsidentin des Bundesrats und der Bundespräsident besprachen hier die aktuelle politische Lage in Thüringen und im Bundesrat. „Es freut mich, den Bundespräsidenten schon wenige Wochen nach meinem Amtsantritt hier in Thüringen begrüßen zu dürfen. Die letzten Wochen waren nicht einfach für die Landespolitik. Es gab fast zwei Monate keine Regierung und kein Parlament. Jetzt geht es langsam wieder bergauf! Auch der heutige Antrittsbesuch des Bundespräsidenten ist ein wichtiges Zeichen an die Bürger des Freistaats“, erklärte Ministerpräsidentin Friedrich. Merz nutzte die Gelegenheit, um den Beschäftigten der Staatskanzlei nach dem ausführlichen Gespräch mit der Regierungschefin für ihre besonderen Verdienste in den letzten Monaten zu danken. Danach durfte sich der Bundespräsident ins Goldene Buch des Freistaats Thüringen eintragen.

Unmittelbar im Anschluss an den Empfang in der Staatskanzlei machten sich Merz und Friedrich zusammen auf den Weg zum Erfurter Domplatz, um dort bei der „Rostkultur“ dem offiziellen Start in die diesjährige Grillsaison beizuwohnen. „Es ist unglaublich schön, dass dieses beliebte Fest nach dem pandemiebedingten Ausfall der letzten Jahre endlich wieder stattfinden kann. Mit bis zu 20.000 Besuchern aus dem ganzen Bundesgebiet den Start in die neue Grillsaison zu feiern, ist wirklich besonders und vermutlich einzigartig. Das ist auch für mich eine ganz neue Erfahrung“, so Friedrich. Der Bundespräsident gestand, dass er „ein absoluter Grill-Fan“ ist. „Ich liebe auch die Thüringer Bratwurst. Es hat mich daher sehr gefreut, diesem Event einen Besuch abzustatten. Ich habe beobachtet, wie stolz die Menschen hier auf ihre Bratwurst sind. Völlig zurecht! Eine tolle Stimmung, leckere Wurst und kühles Bier, die Grillsaison ist eröffnet“, erklärte Merz.

Gemeinsam mit der Ministerpräsidentin informierte er sich bei frühlingshaftem Wetter und bester Stimmung auch über die Herstellung der regionalen Spezialitäten und nutzte den Besuch des besonderen Events auch, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen und deren Anliegen Gehör zu schenken. Nach einem längeren Aufenthalt bei der Rostkultur besuchten der Bundespräsident und die Ministerpräsidentin gemeinsam das Landesfunkhaus in Erfurt. Hier hat der Kinderkanal KiKA seine Räumlichkeiten. Die Gäste durften einen Blick hinter die Kulissen des Senders werfen, mit den Mitarbeitern sprechen und sich anschließend den Fragen einiger Kinder, Eltern und Pädagogen stellen. „Den Kindermedien kommt in der Entwicklung unserer jüngsten Mitbürger eine unglaublich wichtige Rolle zu. Kindermedien können die Fantasie anregen, Kreativität fördern und dabei helfen, die soziale Kompetenz und das Selbstbewusstsein zu stärken. Darüber hinaus können sie Kindern helfen, die kulturelle Vielfalt zu verstehen und ihre Sprachkenntnisse zu verbessern. Der Kinderkanal leistet mit seinen Sendungen seit Jahren tolle Arbeit“, lobte Merz anschließend.

Die nächste Station im Rahmen des Antrittsbesuchs war Weimar. Bundespräsident Merz und Ministerpräsidentin Friedrich besuchten dort gemeinsam das Goethe- und Schillerarchiv, das älteste Literaturarchiv Deutschlands. Die Klassik Stiftung Weimar führte die Gäste durch das Haus, das einen unerschöpflichen Fundus zur Literatur-, Musik- und Kulturgeschichte des 18., 19. und 20 Jahrhunderts bietet. Das historische Gebäude, das Großherzogin Sophie von Sachsen-Weimar-Eisenach zur Aufbewahrung und Bearbeitung der Nachlässe Goethes und Schillers errichten ließ, gilt als Weimars letzter großer Bau des Historismus. „Die Werke von Johann Wolfgang von Goethe und Friedrich Schiller gehören zu den bedeutendsten der deutschen Literaturgeschichte. Sie haben nicht nur die deutsche Kultur und Sprache geprägt, sondern auch Einfluss auf die weltweite Literatur und Kunst genommen. Es ist daher von unschätzbarem Wert, dass ihre Werke im Goethe- und Schillerarchiv aufbewahrt und erforscht werden“, erklärte Bundespräsident Merz. Insgesamt werden heutzutage mehr als 130 Autorennachlässe und institutionelle Archive hier aufbewahrt. Nach dem Rundgang durch das Archiv und der Betrachtung verschiedener Teile der Sammlung führte die Ministerpräsidentin den Bundespräsidenten zum Abschluss seines Antrittsbesuchs nach Jena.

In Jena besichtigten Merz und Friedrich schließlich das Zeiss-Planetarium. Die deutsche Erfindung des Planetariums wird in diesem Jahr 100 Jahre alt. Das Zeiss-Planetarium Jena ist weltweit das betriebsälteste Planetarium und wurde 1926 eröffnet. Bereits 1923 stellte die Firma Carl Zeiss in Jena den ersten Planetariumsprojektor fertig. Während der ersten öffentlichen Versuchsvorführungen in einer provisorischen Kuppel bestaunten ab Juli 1924 schon etwa 80.000 Besucher den künstlichen Sternenhimmel. Die Presse feierte das „Wunder von Jena“. 2006 wurde das Zeiss-Planetarium dank der technischen Unterstützung regionaler Unternehmen zum ersten laserbasierten Fulldomeplanetarium Europas. Das 3D-Sound-System „Spatial Sound Wave“ ist die weltweit erste Festinstallation vom Ilmenauer Fraunhofer-Institut für digitale Medientechnologie IDMT in einer Planetariumskuppel und sorgt für ein Raumklangerlebnis der besonderen Art. Neben den klassischen Sternführungen wird in Jena ein breites Spektrum multimedialer Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen gezeigt. Merz und Friedrich besuchten am Samstagabend die „Best of Show“, die einen Einblick in alle Bildungs- und Musikprogramme bietet. Nach der außergewöhnlichen Reise durch das Sonnensystem verabschiedete die Ministerpräsidentin das Staatsoberhaupt. „Es war mir ein großes Vergnügen, dass ich Sie heute in Thüringen begrüßen und bei Ihrem Antrittsbesuch begleiten durfte. Sie sind jederzeit herzlich im Freistaat willkommen“, erklärte die Ministerpräsidentin und übermittelte dem Bundespräsidenten noch viele Grüße an ehemalige Kollegen im Bundespräsidialamt. Dieser dankte der Regierungschefin für den herzlichen Empfang in Thüringen und trat schließlich die Rückreise nach Berlin an.

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Dienstag, den 04. April 2023

Bundespräsident Merz zum Ausgang der Bundestagswahl

Bundespräsident Merz äußerte sich am Dienstagabend zum Wahlausgang der Bundestagswahl.

Wahlen sind ein wichtiges Ereignis in unserer Demokratie und ich möchte zunächst allen Bürgerinnen und Bürgern danken, die von ihrem Recht auf Wahl Gebrauch gemacht haben. Sie haben damit gezeigt, dass Sie an unserer Demokratie teilhaben und sich für die Gestaltung unserer Zukunft einsetzen. Die Ergebnisse der Wahl zeigen, dass sich die politische Landschaft in Deutschland verändert hat. Ich gratuliere allen gewählten Kandidatinnen und Kandidaten und wünsche ihnen viel Erfolg bei der Arbeit für unser Land. Das Ergebnis zeigt einen klaren Regierungsauftrag für die Liberal-Konservative Allianz. Hierzu möchte ich gratulieren.

Ich möchte betonen, dass ich mich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der neuen Regierung und dem neuen Parlament freue. Wir alle haben die Verantwortung, uns für das Wohl unseres Landes und unserer Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Ich bin mir sicher, dass die neue Regierung sich den Herausforderungen, vor denen unser Land steht, stellen wird. Als Bundespräsident werde ich die Regierung dabei unterstützen, diese Herausforderungen erfolgreich zu meistern und unseren Wohlstand und unsere Sicherheit zu sichern.

Ich möchte auch hervorheben, dass es in diesen Zeiten wichtig ist, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und uns für unsere Werte und unser Zusammenleben einsetzen. Wir müssen uns für die Integration unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen, für die Chancengleichheit und die Teilhabe aller Menschen. Nur so können wir sicherstellen, dass wir auch in Zukunft ein starkes und erfolgreiches Land bleiben werden.

Abschließend sei gesagt, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der neuen Regierung und dem neuen Parlament von essenzieller Bedeutung ist. Ich werde mich hierzu in den kommenden Tagen mit den Parteien in Verbindung setzen.

Am Mittwoch empfängt der Bundespräsident König Charles III. in Berlin, am Donnerstag besuchen beide die Hansestadt Hamburg.

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Mittwoch, den 05. April 2023

Bundespräsident Merz begrüßt König Charles III. in Berlin

Am Mittwochmorgen empfing Bundespräsident Merz König Charles auf seiner Deutschlandreise. Dem Bundespräsident war es eine besondere Ehre, den britischen König in Deutschland zu begrüßen. Das Treffen fand im Schloss Bellevue statt, wo Merz König Charles in einer feierlichen Zeremonie begrüßte.

In seiner Begrüßungsrede betonte Bundespräsident Merz die Bedeutung der Beziehungen zwischen Deutschland und Großbritannien und wie sehr er sich über den Besuch des Königs freue. Im Anschluss zeigte Merz König Charles die Schönheit Berlins und die wichtigsten Sehenswürdigkeiten. Beide besuchten unter anderem das Brandenburger Tor, den Berliner Dom und das Reichstagsgebäude. Merz äußerste sich am Abend vor der Presse wie folgt:

Wir hatten ein sehr angenehmes und konstruktives Gespräch, in dem wir eine Reihe von Themen besprachen, einschließlich der bilateralen Beziehungen zwischen unseren Ländern, der aktuellen politischen Lage und der internationalen Zusammenarbeit. Ich war beeindruckt von König Charles' klugen und einfühlsamen Worten und seiner umfangreichen Kenntnis über Deutschland und seine Kultur. König Charles zeigte sich sehr interessiert an der Geschichte und Kultur Berlins und stellte viele Fragen, die ich gerne beantwortete. Ich war sehr beeindruckt von König Charles' Bescheidenheit und seiner freundlichen Art. Sein Besuch war ein wichtiger Moment in den Beziehungen zwischen unseren Ländern und wird sicherlich dazu beitragen, unsere Freundschaft und Zusammenarbeit zu stärken. Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal herzlich bei König Charles für seinen Besuch in Deutschland bedanken und freue mich bereits auf unsere gemeinsame Reise nach Hamburg.

Am Donnerstag werden Bundespräsident und König Charles zu einem Besuch in Hamburg erwartet.

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Samstag, den 08. April 2023

Bundespräsident Merz in Hamburg

Bundespräsident März besuchte am Donnerstag gemeinsam mit König Charles die schöne Stadt Hamburg. Der Besuch begann mit einem herzlichen Empfang auf dem Rathausmarkt, wo die Bürgermeisterin von Hamburg, Anni Rosenthal, den Bundespräsidenten und König Charles begrüßte:

"Ich begrüße Sie herzlich zum Besuch Seiner Majestät König Charles III. in unserer wunderschönen Stadt Hamburg. Es ist eine große Ehre für uns, den britischen Monarchen hier begrüßen zu dürfen. Hamburg und Großbritannien verbindet eine langjährige Geschichte und enge Beziehungen. Schon seit Jahrhunderten pflegen wir wichtige Handelsbeziehungen und kulturellen Austausch zum Vereinigten Königreich Diese Verbindung hat auch heute noch eine große Bedeutung für uns. Trotz Austritt aus der Europäischen Union, den ich im Übrigen sehr bedaure, wollen wir weiterhin unseren guten Beziehungen pflegen. Als eine der bedeutendsten Handelsmetropolen Europas, ist Hamburg ein wichtiger Partner für Großbritannien. Wir haben enge Beziehungen zu vielen britischen Unternehmen und gemeinsam treiben wir Innovationen voran. Insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien und der Digitalisierung arbeiten wir eng zusammen. Aber es geht bei dieser Beziehung nicht nur um wirtschaftliche Interessen. Wir teilen auch viele kulturelle und gesellschaftliche Werte. Hamburg und Großbritannien sind Orte, an denen Freiheit, Toleranz und Demokratie großgeschrieben werden. Wir haben viel voneinander gelernt und können stolz auf unsere Zusammenarbeit sein. Ich bin mir sicher, dass der Besuch Seiner Majestät dazu beitragen wird, unsere Beziehungen weiter zu stärken und auszubauen. Wir werden die Gelegenheit nutzen, um uns über aktuelle Themen auszutauschen und neue Ideen zu entwickeln. Hamburg ist bereit, seine Partnerschaft mit Großbritannien weiter auszubauen und zu vertiefen. Abschließend möchte ich mich noch einmal herzlich bei König Charles III. für seinen Besuch bedanken und bei Ihnen allen für Ihre Aufmerksamkeit. Lassen Sie uns weiterhin gemeinsam eine erfolgreiche und enge Partnerschaft zwischen Hamburg und Großbritannien aufbauen und pflegen."

Gemeinsam mit der Bürgermeisterin unternahmen die Gäste einen Rundgang durch die Hamburger Innenstadt und besuchten unter anderem die Speicherstadt und die HafenCity.

Merz hierzu: "Es freut mich, heute gemeinsam mit König Charles die wunderschöne Stadt Hamburg besuchen zu dürfen und besonders die Hafencity und Speicherstadt kennenzulernen. Diese historischen Stadtteile haben sich zu einem einzigartigen Ort der Kultur, des Handels und des Wohnens entwickelt und sind ein wichtiger Teil der Stadtgeschichte. Die Speicherstadt, die seit 2015 zum Weltkulturerbe gehört, ist ein beeindruckendes Beispiel für den Handel und die Wirtschaftskraft, die Hamburg in der Vergangenheit geprägt haben. Hier spürt man noch heute den Puls der Stadt und erlebt hautnah die Verbindung zwischen Vergangenheit und Gegenwart. Die Hafencity hingegen ist ein Ort der Modernität und Innovation, der für Hamburgs Zukunft und internationale Ausrichtung steht. Hier entstehen neue Wohn- und Arbeitsformen, die Hamburg als weltoffene Stadt für zukünftige Generationen attraktiv machen. Wir können uns glücklich schätzen, diese einzigartigen Stadtteile heute besuchen zu dürfen und ich möchte mich an dieser Stelle bei den Hamburgerinnen und Hamburgern für ihre Gastfreundschaft bedanken. Ich bin mir sicher, dass wir einen unvergesslichen Tag erleben werden und uns von der einzigartigen Atmosphäre und Schönheit der Hafencity und Speicherstadt inspirieren lassen."

Im Anschluss daran führte der Besuch die beiden hochrangigen Gäste in die Elbphilharmonie, wo sie an einer Probe des NDR Elbphilharmonie Orchesters teilnahmen. Hier erwartete sie eine besondere Überraschung: Der Bundespräsident und König Charles wurden gebeten, das Orchester zu dirigieren. Die beiden zeigten sich sichtlich begeistert von dieser Herausforderung und es entstand eine ausgelassene Stimmung im Konzertsaal.

Nach diesem musikalischen Highlight führte der Besuch die beiden zum Abschluss in ein typisches Hamburger Fischrestaurant, wo sie gemeinsam zu Mittag aßen und sich über aktuelle politische Themen und die deutsch-britischen Beziehungen austauschten. Hierbei betonte die Bürgermeisterin die Wichtigkeit von guten Beziehungen zwischen Hamburg und Großbritannien und bedankte sich für den Besuch des Bundespräsidenten und König Charles.

Der Besuch des Bundespräsidenten und König Charles in Hamburg war ein besonderes Ereignis und hat gezeigt, wie wichtig gute Beziehungen zwischen den Staaten sind. Wir sind uns sicher, dass dieser Besuch einen wichtigen Beitrag zur Vertiefung der deutsch-britischen Beziehungen leisten wird.

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Sonntag, den 09. April 2023

Ansprache des Bundespräsidenten zum Ostersonntag

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich freue mich, heute am Ostersonntag zu Ihnen sprechen zu dürfen. Es ist eine Ehre und eine Freude für mich, an diesem bedeutenden Fest teilzuhaben und meine Gedanken mit Ihnen zu teilen. Heute feiern wir eines der wichtigsten Feste im christlichen Kalender und erinnern uns daran, wie Jesus Christus von den Toten auferstanden ist und uns damit Hoffnung und Glauben schenkt.

Ostern ist ein Moment der Freude und des Zusammenkommens, der uns daran erinnert, wie wichtig es ist, füreinander da zu sein und uns gegenseitig zu unterstützen. Es ist eine Zeit der Besinnung, in der wir uns auf das Wesentliche besinnen und uns bewusst machen, was im Leben wirklich zählt. In dieser Zeit der Entbehrungen und Unsicherheiten haben wir uns alle mehr denn je auf die Werte besonnen, die uns als Gesellschaft auszeichnen: Solidarität, Zusammenhalt, Verantwortungsbewusstsein und Empathie. Wir haben uns als Land bewiesen und in der Krise den Zusammenhalt gestärkt.

Das Osterfest erinnert uns daran, dass auch nach dunklen Tagen immer wieder ein neuer Morgen anbricht. Es gibt uns Hoffnung und Kraft für die Zukunft und zeigt uns, dass es immer eine Möglichkeit gibt, einen Neuanfang zu wagen und positiv in die Zukunft zu blicken. In diesem Sinne möchte ich heute auch all jenen danken, die in den letzten Monaten auf ihre ganz eigene Art und Weise für das Gemeinwohl und für ihre Mitmenschen da waren. Ich denke dabei an all diejenigen, die sich ehrenamtlich engagiert haben. Ihr Engagement und Ihre Einsatzbereitschaft sind unverzichtbar und ein wichtiger Beitrag für unsere Gesellschaft.

Wir haben in den letzten Monaten alle viel gelernt. Wir haben gelernt, wie wichtig es ist, aufeinander zu achten und Verantwortung für unser Handeln zu übernehmen. Wir haben aber auch gelernt, dass wir als Gesellschaft stark sind, wenn wir zusammenstehen und uns füreinander einsetzen.

Ich möchte Ihnen allen ein frohes und gesegnetes Osterfest wünschen. Lassen Sie uns gemeinsam in Freude und Zuversicht auf die Zukunft blicken und uns weiterhin für unsere Mitmenschen und unser Land einsetzen.

Vielen Dank.

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Montag, den 01. Mai 2023

Bundespräsident Merz spricht zum Tag der Arbeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am heutigen 1. Mai möchte ich mich als Bundespräsident an Sie wenden.

Der 1. Mai ist ein Tag der Arbeit und ein Tag, an dem wir uns bewusst machen sollten, welch wichtige Rolle die Arbeit in unserem Leben spielt. Arbeit bedeutet nicht nur das tägliche Brot, sondern auch Würde und Selbstverwirklichung. Arbeit gibt uns die Möglichkeit, unser Leben und das unserer Familien zu gestalten und uns in unserer Gesellschaft zu integrieren. In diesem Zusammenhang möchte ich die Leistungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land würdigen. Sie sind es, die durch ihre tägliche Arbeit den Wohlstand in unserem Land schaffen und unsere Wirtschaft am Laufen halten. Daher ist es wichtig, dass wir uns für faire Arbeitsbedingungen und eine angemessene Bezahlung einsetzen.

Der 1. Mai ist auch ein Tag der Solidarität. In einer Zeit, in der die Herausforderungen immer größer werden, müssen wir zusammenstehen und füreinander einstehen. Nur so können wir gemeinsam die Zukunft meistern und eine Gesellschaft schaffen, in der jeder eine faire Chance hat. Ich möchte daher alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufrufen, sich für eine solidarische Gesellschaft einzusetzen, in der jeder die Möglichkeit hat, seine Talente und Fähigkeiten zu entfalten. Lasst uns gemeinsam an einer Gesellschaft arbeiten, die auf Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität basiert. Ich wünsche allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einen schönen 1. Mai und bedanke mich für ihren unermüdlichen Einsatz für unser Land und unsere Gesellschaft.

Vielen Dank.

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Donnerstag, 20. Juli 2023

Amtsübergabe im Schloss Bellevue

Bundesratspräsident Pahlke, der zuletzt die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten gemäß Art. 57 des Grundgesetzes wahrgenommen hatte, empfing am Nachmittag den neuen Bundespräsidenten Friedrich Augstein. Der ehemalige Bundeskanzler ist gestern Abend von den Mitgliedern der Bundesversammlung im dritten Wahlgang zum neuen Staatsoberhaupt des Landes gewählt worden. Gemeinsam mit seiner Frau Greta und dem jüngsten seiner drei Kinder wurde der Bundespräsident von den Mitarbeitern am Dienstsitz des Bundespräsidenten herzlich begrüßt und durch die Räumlichkeiten geführt. Nach einer kurzen Vorstellung gegenüber den Mitarbeitern besichtigte die Familie Augstein die Villa Wurmbach in Berlin-Dahlem, den dienstlichen Wohnsitz des Bundespräsidenten. Am Abend soll Bundespräsident Augstein über die Fortschritte bei der Bildung einer neuen Bundesregierung informiert werden.

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Donnerstag, 20. Juli 2023

Vorschlag gemäß Art. 63 Abs. 1 des Grundgesetzes

Der Bundespräsident hat dem Deutschen Bundestag soeben gemäß Art. 63 Abs. 1 GG vorgeschlagen, Frau Lara Lea Friedrich zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zu wählen. Zuvor wurde Bundespräsident Augstein darüber informiert, dass sich die Liberal-Konservative Allianz, die Christlich Demokratisch Soziale Union und das Liberale Forum auf die gemeinsame Bildung einer Bundesregierung geeinigt haben. Der Wahlvorschlag fußt nach der Auffassung des Bundespräsidenten mithin auf einer stabilen parlamentarischen Mehrheit. Der Bundespräsident appelliert an alle Parteien, die restlichen Wochen der Legislaturperiode zu nutzen, um aktiv im Parlament zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten.

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Freitag, 28. Juli 2023

Der Bundespräsident entzieht ehemaligem Fußballnationalspieler das Silberne Lorbeerblatt

Der Bundespräsident hat im Einvernehmen mit dem für Sport zuständigen Bundesinnenminister entschieden, dem früheren Fußballnationalspieler Mesut Özil das 2010 verliehene Silberne Lorbeerblatt zu entziehen. Anlass dieser Entscheidung ist dessen jüngste und wiederholte Sympathiebekundung für die rechtsextremistische Vereinigung "Graue Wölfe". So zeigte sich Özil im Internet mit einem Brusttattoo der Vereinigung. Die "Grauen Wölfe" verfolgen das nationalistische Ziel eines türkischen Großreiches mit einer türkisch-islamischen Herrenrasse. Die Gruppierung wird in Deutschland vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und ist für eine Vielzahl politisch motivierter Gewalttaten und Morde verantwortlich. Das Silberne Lorbeerblatt ist ein vom Bundespräsidenten gestiftetes Ehrenzeichen, das in Anerkennung für herausragende sportliche Leistungen auf der internationalen Ebene verliehen wird. Neben sportlichen Leistungen ist zur Verleihung eine vorbildliche menschliche und charakterliche Haltung des Auszuzeichnenden erforderlich. Die Rechtsgrundlage zum Entzug der Verleihung findet sich in Art. IV Abs. 3 des Erlasses über die Stiftung des Silbernen Lorbeerblattes in Verbindung mit § 4 Abs. 1 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen. Bundespräsident Augstein führte zur Begründung seiner Entscheidung aus: „Ich weiß die sportlichen Leistungen von Mesut Özil für unser Vaterland zu schätzen. Es war richtig, Herrn Özil diese Wertschätzung mit der Verleihung des Silbernen Lorbeerblatts zu zeigen. Gleichzeitig fordern wir von deutschen Ehrenträgern zurecht ein hohes Maß an moralischer Integrität und ein klares Bekenntnis zu den Werten unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Mit Bedauern musste ich feststellen, dass die politischen Meinungsäußerungen von Mesut Özil diesen hohen Anforderungen nicht länger gerecht werden. Wer mit einer extremistischen Gruppierung sympathisiert, die hegemoniale Bestrebungen verfolgt und Gewalt für ein gebotenes Mittel der politischen Auseinandersetzung hält, kann nicht länger der Träger eines deutschen Ehrenzeichens sein. Schon in Anbetracht unserer eigenen, düsteren Geschichte dürfen wir Sympathiebekundungen gegenüber gewaltsamen Großmachtfantasien nicht hinnehmen. Ich bedauere, dass das Verhalten von Mesut Özil meine Entscheidung unausweichlich gemacht hat.“

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Mittwoch, 2. August 2023

Bundespräsident gedenkt in Auschwitz ermordeter Sinti und Roma

Bundespräsident Augstein ist am 2. August nach Polen zum ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau gereist, um der von Nationalsozialisten getöteten Sinti und Roma zu gedenken. Der Bundespräsident nahm gemeinsam mit Vertretern des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma an der internationalen Gedenkveranstaltung teil. Angehörige der SS ermordeten in der Nacht des 2. Augusts 1944 4300 Sinti und Roma aus ganz Europa. Schätzungen zufolge wurden unter der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft in Europa bis zu 500.000 Sinti und Roma getötet - rund ein Viertel der damaligen Roma-Bevölkerung in Europa. In seiner Rede erklärte es der Bundespräsident zu einer zentralen Aufgabe, immer wieder an die Verbrechen deutscher Nationalsozialisten in Europa zu erinnern und der Millionen Opfer zu gedenken: "Unter Berufung auf eine verachtenswerte, rassistische Ideologie, die menschliches Leben in lebenswert und lebensunwert unterteilte, wurden von unseren Vorfahren Millionen Menschen in den Tod geschickt. Man sprach ihnen aus abscheulichen Gründen das Recht zu leben ab. Es bleibt eine immerwährende Pflicht eines jeden aufrechten Deutschen, die Erinnerung an dieses Menschheitsverbrechen aufrechtzuerhalten und zu beleben. Das Grauen des Nationalsozialismus muss sichtbar gemacht werden, damit sich diese staatlich organisierte Vernichtungspolitik nie wiederholt. Wir sollten uns immer wieder darauf besinnen, dass wir in unserem Grundgesetz als Lehre aus der nationalsozialistischen Rassenideologie an prominenter Stell unser heutiges Verständnis verankert haben, nach dem jedem Menschen - unabhängig seiner Herkunft oder Abstammung - eine Menschenwürde zukommt, ein Eigenwert, der ihm allein kraft seines Menschseins zusteht. Angesichts der Tatsache, dass Angehörige der Sinti und Roma heute noch vielerorts Beschimpfungen und Ausgrenzungen erfahren, tut es not, immer wieder an diesen Grundsatz unseres Zusammenlebens zu erinnern. Wir gedenken heute der von unseren Vorfahren ermordeten Sinti und Roma. An diesem Ort wurden in nur einer Nacht 4300 (!) Menschen - Männer, Frauen und Kinder - aus nichtigen Gründen ermordet. Der 2. August muss uns mahnen und daran erinnern, wie wichtig es ist, sich gegen rassistische Gewalt frühzeitig zu stellen und nicht wegzuschauen, wo Rassismus wieder zunimmt."

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Montag, 7. August 2023

Bundespräsident Augstein empfängt deutsche Fußballerinnen

Bundespräsident Augstein hat am Vormittag Vertreterinnern der deutschen Fußballnationalmannschaft der Frauen im Schloss Bellevue empfangen und sich mit ihnen über die Weltmeisterschaft in Australien und Neuseeland ausgetauscht. Angesichts des frühen Ausscheidens der deutschen Mannschaft zeigten sich die Spielerinnen unzufrieden mit den eigenen Leistungen. Die Bundestrainerin, Martine Voss-Tecklenburg, betonte, dass die Mannschaft den eigenen Ansprüchen nicht entsprochen habe. Die Enttäuschung halte bis heute an und sei ein Antrieb für die Mannschaft, weiter an den eigenen Fertigkeiten zu arbeiten. Bundespräsident Augstein dankte den Spielerinnen und der Bundestrainerin für das spielerische Engagement und insbesondere den starken Einsatz bis zur letzten Spielsekunde: „Ich kann Ihnen die Enttäuschung ansehen und möchte Ihnen dennoch für Ihren willensstarken Einsatz für unser Land bei dieser Weltmeisterschaft danken. Mit großer Anspannung habe ich insbesondere das letzte Spiel gegen Südkorea verfolgt. Ihr Kampfeswille bis zur letzten Spielsekunde hat mich sichtlich beeindruckt. Sie waren gewillt, die Fehler vergangener Spiele auszugleichen. Dafür gilt Ihnen meine Anerkennung. Deutschland verfügt über beeindruckende Spielerinnen und wird bei dem nächsten Turnier sicher deutlich zeigen, dass unsere Nationalmannschaft - Sie alle - zurecht ganz oben in der Weltrangliste steht. Der Frauenfußball hat in den letzten Jahren in Deutschland beeindruckende Fortschritte erzielt. Ich kann an die Verantwortlichen nur appellieren, die Förderbemühungen fortzusetzen und insbesondere den Nachwuchs zu stärken. Gerne werde ich mir das nächste Spiel der Nationalmannschaft im Stadion anschauen. Darauf freue ich mich schon sehr!“

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Sonntag, 20. August 2023

Bundespräsident Augstein ruft zu Teilnahme an der Bundestagswahl auf

Bundespräsident Augstein hat am Vormittag gemeinsam mit seiner Frau in einem Düsseldorfer Wahllokal an der Bundestagswahl teilgenommen und seine Stimme abgegeben. Daneben nutzte er die Möglichkeit und dankte den ehrenamtlichen Wahlhelfern für ihren Dienst an der Demokratie. Die vielen freiwilligen Hilfskräfte in den vielen Wahllokalen ermöglichten, dass jeder Bürger sein demokratisches Teilhaberecht ausüben könne. Dafür verdienten sie alle unseren Dank, so der Bundespräsident: "Schaut man sich in der Welt um, erkennt man, dass demokratische Staaten in der Minderheit sind. Insofern sollte jeder Landsmann die eigene Möglichkeit, frei über die Zukunft unseres Vaterlandes entscheiden zu können, einerseits als ureigenes Recht und andererseits auch als Privileg verstehen. Unsere demokratische Verfasstheit lebt von einem aktiven Engagement der Bundesbürger. Mit wenig Aufwand kann jeder Landsmann zur Stabilität und Akzeptanz unseres Landes beitragen. Ich rufe jeden dazu auf, diese Möglichkeit wahrzunehmen."

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Donnerstag, 24. August 2023

Bundespräsident Augstein ernennt Chef des Bundespräsidialamts und reist in die Ukraine

Bundespräsident Augstein hat am gestrigen Nachmittag Herrn Stroma Kater zum Chef des Bundespräsidialamts im Rang eines beamteten Staatssekretärs ernannt. Staatssekretär Kater wird künftig das Amt leiten und sich dabei für die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundespräsidialamts verantwortlich zeichnen. Als gleichzeitig höchster Berater des Bundespräsidenten wird Staatssekretär Kater auch an den Sitzungen des Bundeskabinetts teilnehmen und den Sitzungen des Bundessicherheitsrates als Beobachter beiwohnen. Der Chef des Bundespräsidialamtes ist protokollarisch der ranghöchste beamtete Staatssekretär. Bundespräsident Augstein zeigte sich hocherfreut über den Gewinn von Stroma Kater für seine Arbeit: "Herr Kater ist eine herausragende Persönlichkeit mit langer politischer Erfahrung, auch im Hinblick auf unseren engen Partner und Freund, den USA. Ich freue mich sehr, dass mich Herr Kater künftig an prominenter Stelle bei meiner Arbeit zum Wohle unseres Vaterlandes unterstützen wird."

Eine weitere Personalie wird das Bundespräsidialamt in den kommenden Tagen verkünden.

Bundespräsident Augstein hat sodann in der Nacht vom 23. auf den 24. August seine Reise in die Ukraine angetreten, um gemeinsam mit dem deutschen Botschafter, Herrn Martin Jäger, an den Feierlichkeiten zum 32. Unabhängigkeitstag der Ukraine teilzunehmen. Der Bundespräsident wird bei seinem Besuch ein bilaterales Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj führen und eine Rede vor der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, halten.

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Samstag, 7. Oktober 2023

Bundespräsident Augstein telefoniert mit Staatspräsident Herzog

Aufgrund der terroristischen Gräueltaten der islamistischen Terrororganisation Hamas hat Bundespräsident Augstein am frühen Nachmittag mit dem israelischen Staatspräsidenten Herzog telefoniert und im Namen der Bundesrepublik Deutschland kondoliert. Seit dem frühen Morgen greifen Terroristen der Hamas Städte im Süden Israels an, feuern tausende Raketen auf die Zivilbevölkerung und foltern sowie ermorden Zivilisten. Bundespräsident Augstein machte deutlich, dass Israel jedes Recht habe, sich militärisch gegen diese Gräueltaten zu wehren und das Land zu verteidigen. Deutschland stehe eng an der Seite Israels und sei bereit, das Land in seinem Verteidigungskampf zu unterstützen. Für die islamistischen Terrortaten gebe es keine Rechtfertigung.

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Sonntag, 8. Oktober 2023

Bundespräsident Augstein ernennt neue Leiterin der Zentralabteilung

Der Bundespräsident hat am vergangenen Freitag Frau Dr. Simone Langenfeld zur neuen Leiterin der Zentralabteilung im Bundespräsidialamt ernannt. Sie folgt damit auch August Bohreiner, der die Abteilung nach dem Ende der Amtszeit von Bundespräsident Davis kommissarisch geleitet hatte. Die Zentralabteilung beherbergt unter anderem das Rechtsreferat. Bundespräsident Augstein zeigte sich hocherfreut über die neue Personalie: "Es freut mich sehr, dass ich mit Frau Dr. Langenfeld eine so versierte und verwaltungserfahrene Juristin für die Leitung der Zentralabteilung gewinnen konnte. Diese Abteilung nimmt sensible Aufgaben wahr und prüft unter anderem die Verfassungskonformität der von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetze. Dafür bedarf es einerseits einer hohen Fachkenntnis, andererseits aber auch ein ausgeprägtes Verständnis des dem Gesetzgebers zustehenden, weiten Einschätzungsspielraums. Frau Dr. Langenfeld vereint all diese Kompetenzen in ihrer Person. Ich darf sie ab diesem Monat mit großer Freude im Mitarbeiterstab des Bundespräsidialamts begrüßen."

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Samstag, 14. Oktober 2023

Bundespräsident Augstein trifft sich mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland

Bundespräsident Augstein hat sich am späten Nachmittag mit Vertretern des Zentralrats der Juden in Deutschland, angeführt vom Vorsitzenden Dr. Schuster, getroffen und über die Situation in Israel gesprochen. Der Bundespräsident drückte sein Entsetzen über die stetig erneuerten Erkenntnisse über die Gräueltaten der Hamas im Süden Israels und zeigte sich erbost über die im deutschen Diskurs mitunter zutage tretende Verachtung gegenüber jüdischem Leben:

„Uns erreichen immer mehr entsetzliche Nachrichten aus Israel. Was palästinensische Terroristen im Süden dieses so fröhlichen und freiheitliebenden Landes verübt haben, sprengt jede Vorstellungskraft eines humanen Wesens. 1.500 schwer bewaffnete Terroristen haben Jagd auf Jüdinnen und Juden gemacht, sie getötet, vergewaltigt und verstümmelt. Ich kann den Schmerz nur schwer in Worte fassen, der mich überkommt, wenn mein israelischer Amtskollege statuieren muss, dass am 7. Oktober der größte Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Schoah verübt wurde. Mehr als 1.000 wehrlose Zivilisten sind den Barbaren der Hamas zum Opfer gefallen. Das Motiv war der blanke Hass gegen Andersdenkende. Seit diesem Tag ist in Israel nichts mehr wie zuvor. Das Land, das für seine so herzliche und offene Bevölkerung bekannt ist, befindet sich im Krieg gegen einen Feind, der nichts anderes beabsichtigt, als Israel auszulöschen. Jüdisches Leben wird in seiner Existenz bedroht. Millionen unschuldige Bürger müssen Tage und Stunden in Luftschutzkellern verharren. Das darf niemanden kalt lassen.

 
Seit dem vergangenen Samstag stehe ich mit Präsident Herzog in engem Austausch. So groß wie das Entsetzen über diese Gräueltaten ist, so groß ist auch die Entschlossenheit der Israelis, ihr Land und ihre Art zu leben zu verteidigen. Israel bleibt in dieser Situation nichts anderes übrig, als sich militärisch zu wehren. Es ist alternativlos, die Terroristen der Hamas mit militärischer Macht zu bekämpfen und ihre Waffenlage und Kommandozentralen zu zerstören. Die israelischen Verteidigungsstreitkräfte haben meine Hochachtung, mit welch einer Präzision und Vorsicht sie bemüht sind, die unschuldige Zivilbevölkerung in Gaza zu schonen. Dass es dennoch zu Opfern in der Zivilbevölkerung kommt, ist tragisch. Die Verantwortung hierfür liegt gleichwohl eindeutig bei der Hamas, die die eigenen Landsleute als menschliche Schutzschilder missbraucht, um jüdisches Leben anzugreifen. Mit diesen Barbaren sind keine Verhandlungen möglich. Es ist in unser aller Interesse, dass Israel die Hamas ein für alle Mal handlungsunfähig macht. Ich wünsche allen Soldatinnen und Soldaten viel Kraft und Erfolg bei dieser schweren Aufgabe.

 
Die deutsche Staatsspitze hat sich unmittelbar nach Bekanntwerden der palästinensischen Gräueltaten schnell und unmissverständlich an die Seite Israels gestellt. Deutschland muss Israel humanitär und militärisch in seinem Abwehrkampf unterstützen. Der Völkermord an den Juden Europas hat Deutschland diese zwingende historische Verpflichtung auferlegt, die niemals zur Disposition stehen darf. Es ist richtig und wichtig, dass die amtierende Bundesregierung diese Einschätzung teilt und sich unmissverständlich mit dem jüdischen Volk solidarisiert hat. Ich möchte nur exemplarisch den wichtigen Besuch des Bundesaußenministers in Israel nennen. Im Kontrast zu dieser humanitären und verantwortungsvollen Geste stehen leider die heute veröffentlichten Worte eines ehemaligen Bundesministers, der den Angriff auf Israel relativiert und der einzigen Demokratie im Nahen Osten attestiert hat, ein in Teilen faschistisches System zu sein. Ich verurteile diese abscheulichen Äußerungen auf das Schärfste. Sie sind der Versuch, die Geschichte zu verdrehen und Hass gegen ein Land zu erzeugen, das sich seit Beginn seiner Gründung mit stetigen Existenzbedrohungen konfrontiert sind. Wer die existenzielle Bedrohung Israels auf innenpolitische Differenzen reduziert, hat nicht verstanden, dass das israelische Volk in diesen Tagen geeint ist und gemeinschaftlich gegen den Feind kämpft. Politische Unterschiede spielen dabei keine Rolle. All den israelischen Bürgern und unseren jüdischen Mitbürgern, die mit Sorge nach Deutschland schauen, möchte ich sagen: Deutschland steht unzweifelhaft und eng an der Seite des israelischen Volkes. Diese einzelnen Verherrlichungsversuche spiegeln keineswegs die große Mehrheitsmeinung wider. Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson und die damit einhergehende Verantwortung nehmen wir sehr ernst. Dass jüdisches Leben noch einmal in seiner Existenz bedroht wird, werden wir nicht zulassen.

Wir dürfen auf den Straßen in Deutschland dieser Tage große Solidaritätsbekundungen beobachten. Deutsche Landsleute versammeln sich, um ihre Solidarität mit dem israelischen Volk zum Ausdruck zu bringen. Für dieses Engagement bin ich jedem Staatsbürger und jeder Staatsbürgerin zutiefst dankbar, denn es zeigt, dass die Mehrheit in Deutschland auf der richtigen Seite der Geschichte steht. Gleichzeitig müssen wir zu meinem Entsetzen auch erleben, wie die abscheulichen Taten der Hamas auf deutschen Straßen gefeiert werden, und zwar vor allem von Zuwanderern. Ich will in aller Klarheit sagen: Wer in Deutschland willkommen sein möchte, darf die Existenz jüdischen Lebens in Israel wie bei uns nicht infrage stellen. Wer das tut, hat keinen Platz bei uns. Es entsetzt mich, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland um ihre Sicherheit fürchten müssen. Das dürfen wir niemals akzeptieren. Es gilt, alle gesetzlichen Möglichkeiten auszunutzen, um ausländische Antisemiten unseres Landes zu verweisen. In diesen Tagen zeigt sich, dass es nicht der richtige Weg sein kann, die Anforderungen an den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft immer weiter zu senken. Wer aus dem Nahen Osten nach Deutschland flieht, kann nur willkommen sein, wenn er jüdisches Leben akzeptiert, denn das ist das Selbstverständnis unserer Demokratie. Wir haben eine Verantwortung dafür, dass Jüdinnen und Juden bei uns sicher leben können. Deshalb – das ist meine feste Überzeugung – müssen wir uns mit der Frage auseinandersetzen, ob das geltende Recht hinreichende Möglichkeiten bietet, Antisemiten keine Zuflucht in Deutschland zu gewähren. So schwer es mir fällt, muss ich diese Frage mit Nein beantworten und die Politik auffordern, zu handeln.

Meine Damen und Herren, lieber Josef Schuster,
es ist mir wichtig, Ihnen allen in diesen Tagen beizustehen und Mut zu machen. Auch in den noch so dunklen Stunden gibt es die Aussicht auf Licht. Wir stehen dem israelischen Volk bei. Die Bedrohung ist groß, ja existenziell, doch der Zusammenhalt zwischen Deutschland und Israel noch viel größer.

 
Am Israel chai!