[GRÜNE] Pressekonferenz zu den Sondierungsgesprächen

  • Wie kann es sein, dass wir nun von Vertretern der SDP attackiert werden, weil eine basisdemokratische Entscheidung herbeigeführt wurde? Ich finde das Auftreten hier aktuell extrem beschämend und bin beinahe froh darüber, dass sich die Basis gegen die Aufnahme von Verhandlungen entschieden hat.


    Innerhalb der Partei findet längst ein Diskurs über die Gründe einer Ablehnung statt. Dass dem Vorstand nun aber vorgeworfen wird, er wäre sich nicht im Klaren was die Basis wünscht, ist lächerlich. Bisher hat sich kein Mitglied der Grünen gegen die Verhandlungsführung des Bundesvorstandes ausgesprochen und auch das Ergebnis schien inhaltlich nicht auf große Ablehnung zu stoßen. Sicherlich ist auch eine personelle Komponente Teil einer solchen Entscheidung und ich könnte verstehen, wenn Mitglieder der Grünen gerade wegen solcher Ausfälle der SDP uns gegenüber keine Zusammenarbeit mit der SDP für möglich halten.

    Mal kurz zur Aufklärung: Ich habe mich als Einzelperson gegen den Angriff auf die SDP gewehrt und sehe auch nach wie vor, dass weder Piraten noch SDP die Verwantwortung für das Scheitern dieser Verhandlungen tragen. Ich respektiere die Entscheidung Ihrer Basis, aber ich kritisiere sie, weil ich sie für falsch halte. Ich habe dem Vorstand auch nie etwas unterstellt, davon Aussagen von Herr Mondtod habe ich mich bereits distanziert.


    Ich verstehe aber nicht, warum Sie inhaltliche Kritik am Kurs Ihrer Partei, die ich vorher so noch nie geübt habe, als Grund gegen eine Zusammenarbeit sehen. Ich glaube dass Differenzen zwischen Parteien wichtig sind. Diese gab es in den Verhandlungen allerdings nicht. Deswegen habe ich diese Entscheidung eben auch kritisiert. Dort, wo Grüne und SDP zusammenarbeiten, scheint es doch gut zu funktionieren - siehe Hamburg. Deswegen sollten wir beide eigentlich ein Interesse daran haben, ein gutes und faires Verhältnis miteinander zu haben. Falls es so gewirkt hat, als sähe ich es anders oder als wollte ich Sie hier in irgend einer Weise persönlich angreifen, dann tut mir das sehr Leid.

  • Wie kann es sein, dass wir nun von Vertretern der SDP attackiert werden, weil eine basisdemokratische Entscheidung herbeigeführt wurde? Ich finde das Auftreten hier aktuell extrem beschämend und bin beinahe froh darüber, dass sich die Basis gegen die Aufnahme von Verhandlungen entschieden hat.


    Innerhalb der Partei findet längst ein Diskurs über die Gründe einer Ablehnung statt. Dass dem Vorstand nun aber vorgeworfen wird, er wäre sich nicht im Klaren was die Basis wünscht, ist lächerlich. Bisher hat sich kein Mitglied der Grünen gegen die Verhandlungsführung des Bundesvorstandes ausgesprochen und auch das Ergebnis schien inhaltlich nicht auf große Ablehnung zu stoßen. Sicherlich ist auch eine personelle Komponente Teil einer solchen Entscheidung und ich könnte verstehen, wenn Mitglieder der Grünen gerade wegen solcher Ausfälle der SDP uns gegenüber keine Zusammenarbeit mit der SDP für möglich halten.

    Ich gehe davon aus, dass die Wortwahl meiner Parteifreunde und -freundinnen eine Folge jener Ungewissheit ist, dass sie - wie ich und andere auch - nicht wissen, woran sie bei den Grünen sind. Das eine bedingt das andere.


    Ich denke, es wäre ratsam, wenn die Grünen sich parteiintern über den weiteren Kurs auf Bundesebene einigen und das Ergebnis dieser Einigung klar und offen gegenüber der Öffentlichkeit kommunizieren. Sobald die anderen Parteien wissen, woran sie bei den Grünen sind, werden sich die Wogen wieder glätten.