Sahra Baerbock zur Arbeit des Landtages

  • Der Landtag in Thüringen ist gänzlich um Dornröschenschlaf. Der Ministerpräsident blockiert die Arbeit der Opposition, bis heute ließ er die Anfragen von den Kollegen des Forums und meiner unbeantwortet, dabei waren diese Anfragen keine, die man beraten müsste.


    Angesichts dieser nicht zufriedenstellenden Entwicklung, frage ich mich warum man sich dann zum Ministerpräsident eines Bundesland wählen lässt.


    Ein ganzes Bundesland wartet auf den Ministerpräsidenten. Es gab keine öffentlichen Auftritte, der Landtag weiß nicht welche Vorhaben die Regierung umsetzen will.


    Herr Ministerpräsident fangen Sie doch endlich an zu arbeiten oder treten Sie zurück und machen den Weg frei für eine aktive Regierung die dieses Bundesland voran bringt, Stillstand können wir uns nicht leisten.

  • Ist das nicht ein Problem, welches generell gerade in der Landespolitik besteht. Kleiner Vorschlag meinerseits: selbst Anträge einbringen. Denn auch das ist Aufgabe der Opposition.

    Herr Schulz, meine Aufgabe ist es erstmal herauszufinden was die Regierung vor hat, dazu gab es eine Anfrage von mir, im übrigen auch ein Antrag zu einer aktuellen Stunde. Also ich arbeite Herr Schulz und Anträge sind in Arbeit

  • Im übrigen hat auch das Forum eine Anfrage gestellt, also die Opposition arbeitet