Beiträge von Lukas F. Schulz

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Jetzt machen Sie den Herrn Reichsgrafen doch keine Angst, Herr Gilbert.

  • ANTIKA | Antikapitalistische Organisation Hamburg

    Zitat von Christian von Wildungen
    Zitat von Leonhard Breitenberger
    Zitat von Rudolf von Wittkenstein

    Graf von Wildungen und von Wittkenstein bestellen die Mitglieder vom Schutzbanner und lassen die Geschäftsräume kurz und klein hauen.....


    Das sollte Ihnen eine Lehre sein!

    Der Verfassungsschutz interessiert sich sicher für ihre Partei

    Der deutsche Verfassungsschutz, Breitenberger ,sollte sich lieber mit Typen wie Ihresgleichen und Ihren Gesinnungsgenossen beschäftigen, da hätte er benug zu tun !

    Was meinen Sie denn jetzt schon wieder mit „Ihresgleichen“ und „Gesinnungsgenossen“. Werden Sie doch mal konkret, Herr Reichsgraf.

  • II/004 | Aktuelle Stunde zum Thema 'Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters und dessen Aussprache'

    Herr Kollege Miller,

    dem Protokoll nach haben Sie in Ihrer Rede gesagt, dass

    Zitat


    Das beste Beispiel hier in Hamburg ist die rote Flora in der die geistlichen G20 Gegner und Brandstifter immer noch herumsitzen, wie ist eigentlich Ihr Verhältnis zur roten Flora Herr Wexler wie geht’s damit weiter, waren Sie schon dort, mit Herrn Dutschke jetzt wo Sie mit der Linken regieren, diese Antwort sind Sie den Bürgern in Hamburg schuldig geblieben, ich sage ganz deutlich dieser rechtsfreie Raum diese fortwährende Keimzelle des Linksextremismus in unserer Stadt muss geschlossen werden.

    Eine solche Aussage, welche einem Teil der Hamburgischen Bürgerschaft mit der Förderung von extremistischen Gedankengut in Verbindung bringt, rüge ich als zutiefst unparlamentarisch und erteile Ihnen dafür einen Ordnungsruf.


    Zudem möchte ich an dieser Stelle darauf hinweisen, dass auch die Gleichsetzung von allen Teilnehmenden der G20 Proteste mit Brandstifterinnen zutiefst zweifelhaft ist. Ich behalte mir für den weiteren Verlauf der Sitzung weitere Sanktionierungen vor.

  • Freie Thüringer Wahlkampf FREIHEIT

    Ihnen sagt der Begriff Impfdurchbrüche aber schon was? Davon sind, Stand 18. November, 214815 Fälle zu verzeichnen. Zur Erläuterung; im Oktober waren es 94587. Aber klar. Ende des Lockdowns für Geimpfte.

  • Pressemitteilung des FFD zum Kooperationsverbot der Grünen

    Zitat von Christian von Wildungen

    Mein lieber Herr Müller, sind Sie etwa ein Feind der Wahrheit? Egal wie man zu dem Regime steht, die Regierung unter Mussolini war die letzte funktierende in Italen, gut am Ende auch nicht mehr! Bis heute hat es ´keine Regierung wieder geschafft , nicht einmal Berlusconi, Kontinuität in das Land zu bringen.

    Wie ich bereits erläuterte, muss man deshalb beileibe kein Anhänger des Ganzen sein.

    Die Regierungen von Mussolini (und Berlusconi (indirekt)) als funktionierende Regierungen zu bezeichnen. Das zeigt welch Geistes Kind Sie sind.

  • [FFD] Aufstehen für Deutschland I Pressekonferenz aus der Bundesparteileitung

    Zitat von William McKenzie
    Zitat von Lukas F. Schulz
    Zitat von William McKenzie
    Zitat von Lukas F. Schulz

    Ahnt Böses.

    Haben Sie konkrete Ahnungen oder ist es eher ein allgemeines Ahnen/Unwohlsein?

    Naja, in der Vergangenheit haben die PKs des FFDs weder konstruktives noch positives hervorgebracht. Warum sollte es jetzt anders sein.

    Find ich auch. Ich dachte nur, ob Sie vielleicht irgendwelche konkreten Horrorszenarien haben.

    Die werden uns noch schnell genug geliefert.

  • II/003 Abstimmung| Bestätigung des vom Ersten Bürgermeister berufenen Zweiten Bürgermeisters sowie der übrigen Senatorinnen und Senatoren

    Meine Damen und Herren,
    die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.


    Ich gebe das Ergebnis der Abstimmung bekannt. Es wurden 10 Stimmen abgegeben. Davon waren alle gültig. Von diesem gültigen Stimmzettel waren 7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und Enthaltungen gab es keine. Für die Bestätigung des vom Ersten Bürgermeisters vorgeschlagenen Senats ist die einfache Stimmenmehrheit von Nöten. Diese ist damit erreicht und der Senat wurde entsprechend Artikel 34 (2) der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg durch die Bürgerschaft bestätigt.

    Bevor wir zur Vereidigung kommen, möchte ich, im Namen des ganzen Hauses, den aus dem Amt scheidenden Senator*innen für ihre Arbeit in den vergangenen Monaten danken. Sie haben Verantwortung für unser schönes Hamburg in einer Zeit übernommen, welche gewiss keine einfache war. Ich wünsche Ihnen für ihren weiten Lebensweg - sei er als Teil dieses Hauses oder außerhalb dessen - alles erdenkliche Gute.

    Ich bitte den Zweiten Bürgermeister und die Senator*innen vor uns vor die Tribüne zu kommen und bitte die Mitglieder der Bürgerschaft sich zu erheben. Wir kommen zur Vereidigung.

    Wie auch beim Ersten Bürgermeister haben die Mitglieder des Senats, entsprechend Artikel 38, vor der Aufnahme der Amtsgeschäfte den im selbigen Artikel stehenden Amtseid vor der Bürgerschaft zu leisten. Dieser lautet wie folgt:


    „Ich schwöre, dass ich Deutschland, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der hamburgischen Verfassung die Treue halten, die Gesetze beachten, die mir als Mitglied des Senats obliegenden Pflichten gewissenhaft erfüllen und das Wohl der Freien und Hansestadt Hamburg, soviel ich vermag, fördern will.“


    Ich bitte die Senator*innen nun nacheinander vorzutreten und die Beteuerungsformel „Ich schwöre es“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ zu sprechen.

  • Baerbock besucht Flüchtlingsunterkunft

    Zitat von Christian von Wildungen

    Nun Herr Wexler man muss muss die Leute ja nun nicht gleich ob ihrer Wiedernatürlichkeit mit den Tode bedrohen, es genügt ein Verbot in der Öffenlichkeit. Was diese Leute in ihren vier Wänden treiben, so sie volljährig, oblieg Ihnen selbst.

    Hier in Deutschland haben wir die christlichen Religionen und das Judentum, den Atheismus und die vorchristliche Naturreligionen, alles andere gehört hier nicht her, ergo haben wir auch keine Religionsdiskriminierung,.

    Wenn Sie den Islam haben wollen, gegen Sie nach Arabien oder inden asiatischenTeil der Türkei!"

    Wenn Sie das Christentum als Staatsreligion und Staatsprinzip haben wollen, ziehen Sie in den Vatikan. Deutschland ist immer noch ein säkularer Staat. Die Religionen, die die Bürger*innen in diesem Land ausleben, sind ein Teil dieses Landes. Finden Sie sich damit ab.

  • II/003 Abstimmung| Bestätigung des vom Ersten Bürgermeister berufenen Zweiten Bürgermeisters sowie der übrigen Senatorinnen und Senatoren

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    Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 3, dem Antrag des Ersten Bürgermeisters: Bestätigung des vom Ersten Bürgermeister berufenen Zweiten Bürgermeisters sowie der übrigen Senatorinnen und Senatoren.


    Hierzu liegt mir ein Schreiben des Ersten Bürgermeisters vor, welches Ihnen auf der Drucksache II/003 vorliegt. Dieses enthält die Namen der Senator*innen, die durch den Ersten Bürgermeister berufen wurden. Entsprechend Paragraph 4 des Senatsgesetzes entscheidet die Bürgerschaft über die Senator*innen in geheimer Abstimmung.


    Gemäß Paragraph 15, Absatz 4 der bisherigen Geschäftsordnung der Bürgerschaft dauert die Abstimmung 48 Stunden, also bis Mittwoch, den 24. November 2021 um 23:40.

  • II/002 Wahl | Wahl des Ersten Bürgermeisters

    Herr Bürgermeister, damit haben Sie den erforderlichen Eid vor der Bürgerschaft geleistet. Im Namen des ganzen Hauses der Hamburgischen Bürgerschaft wünsche ich Ihnen eine glückliche Hand bei der Amtsführung und das Beste im Sinne unserer Freien und Hansestadt und der Hamburger*innen.


    Ich schließe hiermit diesen Tagesordnungspunkt.

  • II/002 Wahl | Wahl des Ersten Bürgermeisters

    Dann bitte ich Sie zur Eidesleistung nach vorne zu treten.


    Gemäß Artikel 38 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg haben die Mitglieder des Senats vor Übernahme ihres Amtes vor der Bürgerschaft den folgenden Eid zu leisten:


    „Ich schwöre, dass ich Deutschland, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der hamburgischen Verfassung die Treue halten, die Gesetze beachten, die mir als Mitglied des Senats obliegenden Pflichten gewissenhaft erfüllen und das Wohl der Freien und Hansestadt Hamburg, soviel ich vermag, fördern will.“


    Ich bitte Sie, bei erhobener rechter Hand, die Beteuerungsformel „Ich schwöre es“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ zu sprechen.

  • II/002 Wahl | Wahl des Ersten Bürgermeisters

    Betritt den Plenarsaal, setzt sich auf den Platz des Präsidenten und bekommt vom Schriftführer das Wahlergebnis überreicht.

    Meine Damen und Herren,

    ich bitte Sie sich zu setzen. Die unterbrochene Sitzung wird hiermit fortgesetzt.


    Ich gebe das Ergebnis zur Wahl des Ersten Bürgermeisters bekannt. Von 12 Stimmen stimmten 7 mit Ja, 4 Mitglieder stimmten mit Nein. Es gab eine Enthaltung.


    Nach Artikel 34, Absatz 1 unserer Verfassung ist zur Wahl der absoluten Mehrheit der Mitglieder der Bürgerschaft von Nöten. Dies entspricht zum gegenwärtigen Zeitpunkt 7 Stimmen. Auf den Kandidaten Marius Wexler entfielen 7 Stimmen und ist damit zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt.

    Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wexler, ich frage Sie, nehmen Sie die Wahl an?


    Marius Wexler

  • Konstituierende Sitzung der 2. Hamburgischen Bürgerschaft

    Konsultiert sich mit Vizepräsident Nagumo, greift zur Glocke des Präsidenten und läutet mit dieser


    Liebe Kolleg*innen,

    Zwischenrufe beleben unser Parlament, wenn diese allerdings überhand nehmen, ist die sachliche Führung der Debatte erheblich erschwert. Das Präsidium ist sich einig darüber, dass zur Drucksache II/1 eindeutiger Redebedarf besteht und verlängert die Debatte deswegen auf Grundlage von Paragraph 19; Absatz 4 der vorherigen Geschäftsordnung um 48 Stunden, Dienstag, den 23.11.2021 um 20:47.