TH 008|008 Anfrage an den Ministerpräsidenten

Anfrage an den Ministerpräsidenten

Die Staatsregierung beantwortet ihre Frage wie folgt:

1. Wann gedenkt die Regierung mit dem Regieren zu beginnen?

2. Stimmt die Regierung der Auffassung zu, dass der momentane Stillstand für Thüringen nicht gut ist?

Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet

Die Regierung arbeitet derzeit massiv im Hintergrund an Gesetzesentwürfen weshalb öffentliche Auftritte der Regierung bisher noch nicht stattgefunden haben. Die Staatsregierung teilt mit ihnen die Auffassung dass der Stillstand für Thüringen nicht gut ist, aber ich versichere ihnen dass sie in den nächsten Wochen mit Gesetzesentwürfen u. a. im Gebiet Arbeit und Soziales seitens der Staatsregierung zu rechnen ist.

3. Warum hat die Regierung bislang noch keinen öffentlichen Auftritt absolviert?

Ich verweise auf die Antwort der Fragen 1 und 2.

4. Wann werden dem Parlament weitere Vorlagen zugesandt?

Ich verweise auf die Antwort der Fragen 1 und 2.

4a. Welchen Themenkreis sollen die Vorlagen betreffen?

Ich verweise auf die Antwort der Fragen 1 und 2.