PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    *SO* Wildungens Entlassung wurde von Euch maßgeblich vorangetrieben. Ich halte es übrigens für kein Naturgesetz, dass Wildungen und Dornberg Teil einer Regierung sind.

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

    Danke!
    Der Tag hat mich wohl sehr mitgenommen.

    8250-cdsu-3-png


    Ehemalige Ämter
    Communitybeauftragte
    Spoiler anzeigen

    *SO* Wenn Du die Debatte schon sim-off führen willst, solltest Du wenigstens redlich bleiben. Wir haben nicht die Entlassung von Wildungen gefordert, sondern ein Modell entwickelt, das es ermöglicht hätte, mit ihm weiter zusammenzuarbeiten. Der Entlassungswunsch wurde allein von der CDSU an mich herangetragen, ohne dass wir sie gefordert hätten. Du hattest zu keinem Zeitpunkt gefordert, ihn im Kabinett zu halten. Die einzige Kritik an Wildungens Entlassung kam aus unseren Reihen.

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

    Spoiler anzeigen

    *SO* Du scheinst ein schwaches Erinnerungsvermögen zu haben, schriebst Du doch:

    "Wildungen ist also genau deswegen nicht in einer Allianz Regierung?

    Darf ich vielleicht an die letzte Bundes-lp erinnern?

    Wo ihr drum gebeten habt Wildungen zu entlassen wegen Imageschaden?"


    Unser Modell hat in den ersten Tagen durchaus funktioniert. Ob der Erfolg auch langfristiger Natur gewesen wäre, konnten wir leider nicht feststellen, weil Ihr seine Entlassung gefordert habt. Das ändert im Übrigen auch nichts daran, dass Ihr nicht gezwungen wart, Wildungen zum Regierungsmitglied zu ernennen. Ihr habt Euch dafür entschieden und müsst folgerichtig auch mit den Konsequenzen leben, und zwar sim-on.

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

    Kommt nach ihrer Genesung ins Preuß, liest die aktuellen Tagesmeldungen und ist verwundert, dass das Auswärtige noch keine Kenntnis davon genommen hat, dass Catherine Colonna seit fast einem Jahr französische Außenministerin ist

    2022-06-13_19_07_55-Dokument1_-_Word-removebg-preview.png

    Mitglied des Deutschen Bundestages |12., 16., 20. und 21. Legislaturperiode |

    Vizepräsidentin des XX. Deutschen Bundestages

    Ehemalige Fraktionsvorsitzende der Internationalen Linke im Bundestag


    Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

    Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

    Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Soziales, Kultur und Finanzen


    Generalsekretärin der I:L

    Ehemalige Parteivorsitzende der I:L



    *liest die Meldung auf seinem Smart Phone, grinst und wundert sich wie Frau Kuliyevych die Rücktritte so scharf kritisieren kann, wo sie doch selber erst vor zwei Wochen von ihrem Mandat im bayrischen Landtag zurückgetreten ist*

    Verstehe ich das richtig, dass die CDSU die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ausschließlich für Männer fordert?

    8250-cdsu-3-png


    Ehemalige Ämter
    Communitybeauftragte

    Ja ich kann Gedanken lesen.

    Wenn man bedenkt, dass mein verschwinden nicht groß relevant war & der LV Bayern diesen Rücktritt mit einem anderen wieder decken konnte.

    Zudem war ich nicht Staatsministerin(!). Es ist dann doch ein derber Unterschied. Diese Personen haben ohne Ankündigung & ohne einen bestimmten Grund die Staatsregierung verlassen. Stattdessen bekomme ich Präsentkörbe ins Büro geschickt…

    Für eine auch Frauen umfassende Wehrpflicht müsste das Grundgesetz geändert werden.

    Das sollte dann mEn angestrebt werden. Eine Regelung in dieser Form wird verfassungsrechtlich vor dem Gleichbehandlungsgrundsatz schwer vorstellbar sein.

    8250-cdsu-3-png


    Ehemalige Ämter
    Communitybeauftragte

    Sowas würdest Du ja nie machen...

    Verfassungsrechtlich zulässig ist eine auf Männer beschränkte Wehrpflicht schon, weil diese Ungleichbehandlung unmittelbar in Art. 12a I GG angelegt ist. Politisch halte ich eine beide Geschlechter umfassende Wehrpflicht aber auch für sinnvoller.

    Und warum das? Aktuell wären wir glaube ich das einzige Nato-Land mit einer Wehrpflicht. Es gibt keinen plausiblen Grund diese Wiedereinzuführen, da eine starke Armee nichts mit dem Vorhandensein einer Wehrpflicht zu tun hat. Das ist mal wieder eine Placebo-Debatte, ähnlich der der Atomkraft. Man gauckelt den Menschen vor, eine Rückkehr zu einem früheren Status würde alle Probleme lösen, die aber völlig andere Ursachen haben.

    Sowohl Estland, Lettland, Litauen, Griechenland und die Türkei als auch Norwegen haben eine Wehrpflicht. Die Bundeswehr hat große Nachwuchssorgen, denen mit einer Wehrpflicht insoweit begegnet werden könnte, als sich mehr Menschen zwingend mit der Armee auseinandersetzen müssten und für sie interessieren könnten. Das gilt auch mit Blick auf den Ausbau der Reservistenkapazitäten. Die Vorstellung einer hochmodernisierten Armee, die mehr auf Klasse denn auf Masse setzen kann, ist mit Blick auf den russischen Angriffskrieg korrekturbedürftig geworden. Die mit der Wehrpflicht einhergehende gesellschaftliche Identifikation mit den Streitkräften ist im Übrigen nur ein wünschenswerter Nebeneffekt einer Wehrpflicht. Natürlich kann das nicht für sich genommen ein Grund für solch einen tiefen Eingriff in die Freiheitsrechte der Bevölkerung sein. In den nordischen Ländern gibt es z.T. ein interessantes Modell, nach dem zwar eine allgemeine Wehrpflicht besteht, die Wehrpflichtigen aber nur nach Bedarf und zuvorderst freiwillig eingezogen werden. Dass es bei so einem Modell schwieriger ist, eine Wehrgerechtigkeit herzustellen, ist unbestritten, aber m.E. funktioniert das Modell in Skandinavien ganz gut.