PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte
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ist in Berlin und macht einen Abstecher ins Preuß
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Warum ist eigentlich die Liste vom FFD akzeptiert worden? Es steht eine Person auf der Liste, die nicht Parteimitglied ist! Das widerspricht doch den Regeln, wenn ich mich nicht irre?
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Ich habe bisher nie die Namen der Listen geprüft.
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Alles gut, ich wollte es nur mal angemerkt haben
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hier 1 Stimme
für die Wahl
einer/eines Wahlkreisabgeordneten
Christian Lauer (vPirat)
Gerold von Hohenelmen-Lützburg (FFD)
Dennis Willenburg (NRW)
Jan Friedländer (SDP)
Ich glaube hier ist ein kleiner Dreher drin.
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Kann mir jemand erklären ab wann bzw wo und wie ich bei der BTW meine erst und Zweitstimme abgeben kann???
Das geht bei mir irgendwie nicht
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Kann mir jemand erklären ab wann bzw wo und wie ich bei der BTW meine erst und Zweitstimme abgeben kann???
Das geht bei mir irgendwie nicht
Bist du im Wahlregister registriert?
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Kann mir jemand erklären ab wann bzw wo und wie ich bei der BTW meine erst und Zweitstimme abgeben kann???
Das geht bei mir irgendwie nicht
Hast Du Dich für die Wahlregister-BG beworben?
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Warum ist eigentlich die Liste vom FFD akzeptiert worden? Es steht eine Person auf der Liste, die nicht Parteimitglied ist! Das widerspricht doch den Regeln, wenn ich mich nicht irre?
Die Spielregeln sagen Folgendes:
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Warum ist eigentlich die Liste vom FFD akzeptiert worden? Es steht eine Person auf der Liste, die nicht Parteimitglied ist! Das widerspricht doch den Regeln, wenn ich mich nicht irre?
Die Spielregeln sagen Folgendes:
Die Norm stellt auf Direktkandidaturen, nicht auf Wahllisten ab. Nur so am Rande.
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Warum ist eigentlich die Liste vom FFD akzeptiert worden? Es steht eine Person auf der Liste, die nicht Parteimitglied ist! Das widerspricht doch den Regeln, wenn ich mich nicht irre?
Die Spielregeln sagen Folgendes:
Richtig, hier geht es aber um eine Person, die auf der Liste des FFD kandidiert. Nicht um eine Direkt kandidierende Person.
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Warum ist eigentlich die Liste vom FFD akzeptiert worden? Es steht eine Person auf der Liste, die nicht Parteimitglied ist! Das widerspricht doch den Regeln, wenn ich mich nicht irre?
Die Spielregeln sagen Folgendes:
Die Norm stellt auf Direktkandidaturen, nicht auf Wahllisten ab. Nur so am Rande.
Somit ist die Kandidatur eines Unabhängigen bei der Listenwahl auf einer Parteiliste unzulässig?!
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Warum ist eigentlich die Liste vom FFD akzeptiert worden? Es steht eine Person auf der Liste, die nicht Parteimitglied ist! Das widerspricht doch den Regeln, wenn ich mich nicht irre?
Ich konnte jetzt auf die schnelle keine Regel finden, die das untersagt. Welche Regel meinst du?
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Warum ist eigentlich die Liste vom FFD akzeptiert worden? Es steht eine Person auf der Liste, die nicht Parteimitglied ist! Das widerspricht doch den Regeln, wenn ich mich nicht irre?
Die Spielregeln sagen Folgendes:
Die Norm stellt auf Direktkandidaturen, nicht auf Wahllisten ab. Nur so am Rande.
Somit ist die Kandidatur eines Unabhängigen bei der Listenwahl auf einer Parteiliste unzulässig?!
Korrekt
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Warum ist eigentlich die Liste vom FFD akzeptiert worden? Es steht eine Person auf der Liste, die nicht Parteimitglied ist! Das widerspricht doch den Regeln, wenn ich mich nicht irre?
Ich konnte jetzt auf die schnelle keine Regel finden, die das untersagt. Welche Regel meinst du?
Ich suche die gleich raus. Ich bin mir recht sicher, dass es da ne Regelung gibt, weil es so einen ähnlichen Fall schon mal gab, und das man sich darauf irgendwann geeinigt hat.
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Ich meine, das ist nicht im Wortlaut geregelt. Aber das könnte man ja mal gerichtlich überprüfen lassen, um verbindliche Klarheit zu schaffen.
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hier 1 Stimme
für die Wahl
einer/eines Wahlkreisabgeordneten
Christian Lauer (vPirat)
Gerold von Hohenelmen-Lützburg (FFD)
Dennis Willenburg (NRW)
Jan Friedländer (SDP)
Ich glaube hier ist ein kleiner Dreher drin.
Die neue Partei, NRW
Kann mir jemand erklären ab wann bzw wo und wie ich bei der BTW meine erst und Zweitstimme abgeben kann???
Das geht bei mir irgendwie nicht
Dann bist du wohl leider nicht im Wahlregister.
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Ich meine, das ist nicht im Wortlaut geregelt. Aber das könnte man ja mal gerichtlich überprüfen lassen, um verbindliche Klarheit zu schaffen.
Ich sag’s ja immer; wenn man nicht sicher ist sollte man sicherheitshalber irgendjemanden verklagen.
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Also es gab mal den Fall das im Landtag ein Mitglied einer anderen Partei ein Mandat wahrnehmen wollte, das wurde gerichtlich geklärt das dies nicht erlaubt ist.
Auf Bundesebene ist mir da jetzt nichts bekannt. Ursula hat am 2. August die Partei verlassen, gut möglich das vor dem Austritt die Liste gewählt wurde und sie damit drauf landete. Und soweit ich weiß wird eine Liste nicht ungültig durch eine falsche Person. Ich habe jetzt nicht die Norm zur Hand, aber wenn zum Beispiel jemand verstirbt wird er von der Parteiliste entfernt und alle nach ihm rücken eins vor. Steht sicher im Bundeswahlgesetz oder so.
Edit: Bundeswahlgesetz §27 (4) Ein Bewerber kann nur in einem Land und hier nur in einer Landesliste vorgeschlagen werden. In einer Landesliste kann nur benannt werden, wer seine Zustimmung dazu schriftlich erklärt hat; die Zustimmung ist unwiderruflich.
Heißt soviel wie, wer sich aufstellen lässt und die Liste wird gewählt, kann sich nicht mehr von dieser runternehmen lassen? Unwiderruflich?