Die folgende kleine Anfrage der FFD-Fraktion liegt vor:
Alles anzeigenDeutscher Bundestag
Achte Wahlperiode
Drs. IV/XXX
KLEINE ANFRAGE
Anfrage zu Impfschäden durch die Corona-Schutzimpfung
der Fraktion des Freiheitlichen Forum Deutschlands und des Abgeordneten Dr Christian Schenk von Wildungen
Der Bundesminister Dr. Dominick Gwinner hat exakt 72 Stunden zur Beantwortung.
Mit freundlichen Grüßen
Der Bundestagsvizepräsident
Sehr geehrter Herr Präsident,
ich beantrage eine Fristverlängerung!
Sehr geehrter Herr Präsident,
ich beantrage eine Fristverlängerung!
Gemäß § 33 Abs. 2 GO-BT habe ich hierzu Einvernehmen mit dem Fragesteller herbeizuführen.
Ich frage somit den Abgeordneten Christian von Wildungen ob er mit der durch den Bundesminister beantragten dreitägigen Fristverlängerung einverstanden ist?
Herr Prädident.
Nach reichlicher Überlegung sind Wir zu folgender Endscheidung gekommen, Wir gewähren keine Verlängererung!
Deutscher Bundestag
Achte Wahlperiode
Drucksache VIII/018
Antwort
des Bundesministers Arbeit, Soziales und Gesundheit
auf die kleine Anfrage auf Drs. VIII/018
Anlage 1
Der Bundesminister für Arbeit und Soziales
Bemerkungen
Aufgrund der noch sehr dünnen Datenlage sind solche Fragen aktuell nicht mit der nötigen Sicherheit zu beantworten. Der Bundesminister weist ausdrücklich darauf hin, dass Medikamente unter allen Umständen zahlreichen Tests unterzogen werden, um sie auf ihre Wirksamkeit und u.a. Nebenwirkungen zu überprüfen. Diese können durch dieses komplexe Verfahren konkret benannt werden. Selbst im Falle eines Auftretens unerwarteter Nebenwirkungen muss die Leistung von Impfstoffen, denen die Rettung tausender Leben zu verdanken ist, gewürdigt werden.
Das ist gelinde gesagt keine Beantwortung, sondern eine Unverschämtheit, allerdings man weis ja aus welcher Ecke es kommt.
Jedenfalls betragte ich die Anfrage als nicht ausreichend beantwortet zu betrachten und fordere den Zuständigen zur Stellungnahme auf!
Das ist gelinde gesagt keine Beantwortung, sondern eine Unverschämtheit, allerdings man weis ja aus welcher Ecke es kommt.
Jedenfalls betragte ich die Anfrage als nicht ausreichend beantwortet zu betrachten und fordere den Zuständigen zur Stellungnahme auf!
Herr Wildungen, eine Beantwortung ist erfolgt. Wenn Sie mit den Antworten unzufrieden sind, ist das Ihr Problem.
Was mischen Sie roter Kasper denn sich hier ein? Hat Sie irgendjeman gefragt , wohl eher nicht ,weshalb auch, kommt eh nichts bei rum!
Das ist gelinde gesagt keine Beantwortung, sondern eine Unverschämtheit, allerdings man weis ja aus welcher Ecke es kommt.
Jedenfalls betragte ich die Anfrage als nicht ausreichend beantwortet zu betrachten und fordere den Zuständigen zur Stellungnahme auf!
Herr Wildungen, eine Beantwortung ist erfolgt. Wenn Sie mit den Antworten unzufrieden sind, ist das Ihr Problem.
Ich darf den Bundeskanzler und den Abgeordneten Wildungen daran erinnern, dass das hier keine Plenardebatte ist.
Was mischen Sie roter Kasper denn sich hier ein? Hat Sie irgendjeman gefragt , wohl eher nicht ,weshalb auch, kommt eh nichts bei rum!
Der Fragesteller hat 36 Stunden Zeit für Rückfragen an den Bundesminister. Beiträge die nicht von Fragesteller oder Befragten sind oder weder Rückfragen noch Beantwortungen erhalten, werden mit einem Ordnungsruf geahndet.
Frage 5= Wir wollen wissen ob und welchen Umfang man den Herstellern von Impfstoffen staatlicherseit entgegen kam?
Sei es finanziell, steuerrechtlich oder durch Umgehung von Vorschriften.
Sind Sie Herr Minister, mittlerweile in der Lage die Fragen welche Sie frech mit entfällt beatntworteten, ordendlich zu beantworten?
Deutscher Bundestag
Achte Wahlperiode
Drucksache VIII/018
Antwort
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Gesundheit
auf die Nachfragen zur kleinen Anfrage auf Drs. VIII/018
Anlage 1
Der Bundesminister
Bemerkungen
Die Nichtbeantwortung der Teilfragen zu 1. und 2. ist darauf zurückzuführen, dass dem Bundesminister die entsprechenden Daten nicht bekannt sind. Sie müssen erst wissenschaftlich erhoben werden. Es ist somit nicht "frech", sie nicht zu beantworten, sondern deckt sich mit dem Anspruch der Bundesregierung, nur geprüfte und daher sicher korrekten Daten für die politische Arbeit zu verwenden. Ein anderes Verhalten widerspräche dem Selbstanspruch der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage wurde somit beantwortet.
