Kandidaturenphase für das Amt eines Richters am Obersten Gericht
Werte Kolleginnen und Kollegen,
ich eröffne hiermit die Kandidaturenphase für das Amt eines obersten Richters, da der Sitz von Dr. Helmut Müller neu besetzt werden muss. Vorschläge müssen bestätigt werden. Die Wiederwahl ist möglich.
Die Kandidaturenphase ist für 72 Stunden eröffnet.
Ich kandidiere.
Die Kandidaturenphase wird erweitert.
Wie das Präsidium erst nachträglich festgestellt hat, müssen beide vom Bundestag gewählten Richterposten neu besetzt werden, denn der zweite vom Bundestag gewählte Bundesrichter, Herr Prof. Dr. Robert Geissler, wurde mit Datum vom 28. Juli 2021 inaktiv und verlor dadurch sein Richteramt.
Es steht somit ein zweiter Richterposten am OG zur Wahl, für diesen kann auch hier kandidiert werden, selbstverständlich endet für diesen Posten die Kandidaturenphase jedoch erst in 72 Stunden ab jetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Der Bundestagsvizepräsident
Alles anzeigenSehr geehrter Herr Dr. von Gröhn,
in oben bezeichneter Angelegenheit wollen Sie zur Kenntnis nehmen, dass der Unterzeichner geruht, als Richter für das Oberste Gericht zu kandidieren. Ich bitte Sie daher, meine Kandidatur in dem dafür vorgesehenen Bereich bekannt zu geben. Der Klarstellung halber wird darauf hingewiesen, dass der Unterzeichner nicht für den Posten des ehemaligen Richters und nunmehrigen Kandidaten Müller, sondern den anderen, vom Bundestag gleichfalls zu besetzenden, Posten kandidiert.
Ich verbleibe zunächst
mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Roland von Gierke
Beide Kandidaturenphasen sind beendet, die Wahlen werden eingeleitet.
