ist zurück aus Berlin und holt Eis für das ganze Team in der Senatskanzlei
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Ich entschuldige mich für die Abwesenheit. Hatte die Woche viel um die Ohren. Danke fürs einspringen Ernesto B. Dutschke
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kommt mit Akten unter dem Arm geklemmt in den Ratskeller und bestellt sich einen Hamburger
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Ich bitte die Abwesenheit erneut zu entschuldigen. An morgen werde ich wieder aktiv sein.
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betritt im schwarzen Anzug mit schwarzer Krawatte den Ratskeller und bestellt sich einen Kaffee
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Sehr geehrter Herr Präsident, geehrter Herr Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft!
Im Namen der Fraktion des Liberalen Forums und des Senats von Hamburg bitte ich um Bearbeitung o.g. Antrags der Senatorin Wissler.
Herzlichen Dank
Tja. Mit Ernesto hätte es das nicht gegeben.
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Ganz schön eingestaubt hier.
Bedient sich einfach selbst an der Bar, da niemand da ist, um die Bestellung entgegenzunehmen.
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Kommt vorbei um eine Kleinigkeit zu essen.
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*verteilt fleißig Schulterklopfer*
Weniger als eine Stunde von Antragstellung bis zur Verabschiedung.
Not bad Hamburg -
Stimmt.
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Nachdem er seine Stimme abgegeben hat, kommt er in den Ratskeller um etwas zu essen und zu trinken.
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kommt total übermüdet in den Ratskeller setzt sich an einen Tisch und kämpft damit nicht einzuschlafen
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Schiebt ihr einen Kaffee rüber.
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Schiebt ihr einen Kaffee rüber.
schiebt ihn dankend wieder weg
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Genießt dann selbst den Kaffee
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Tut mir leid, ich muss mal echt doof fragen, wo wird denn hier der Wahlvorschlag für die Wahl des Bürgermeisters eingereicht? Als Nachricht an den Präsidenten der Bürgerschaft oder als Antrag?
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Tut mir leid, ich muss mal echt doof fragen, wo wird denn hier der Wahlvorschlag für die Wahl des Bürgermeisters eingereicht? Als Nachricht an den Präsidenten der Bürgerschaft oder als Antrag?
*hat als guter Präsident natürlich immer ein Exemplar der GO dabei und zitiert*
Zitat§15 Senatspräsidium
(1) Die Senatspräsidentin oder der Senatspräsident wird auf Vorschlag einer Fraktion ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt.
(2) Sollte 14 Tage nach dem Zusammentritt der Bürgerschaft noch kein Vorschlag eingeangen sein, so erfolgt die Kandidatur nach §9. §9 Absatz 6 findet keine Anwendung.
(3) Das Präsidium ist verpflichtet innerhalb von nicht mehr als 48 Stunden nach Ablauf der Frist aus Absatz 2 die Kandidaturenphase einzuleiten.
Die GO sagt nichts darüber aus, wie der Vorschlag beim Präsidenten ankommen muss, daher ist das eigentlich egal -
Tut mir leid, ich muss mal echt doof fragen, wo wird denn hier der Wahlvorschlag für die Wahl des Bürgermeisters eingereicht? Als Nachricht an den Präsidenten der Bürgerschaft oder als Antrag?
*hat als guter Präsident natürlich immer ein Exemplar der GO dabei und zitiert*
Zitat§15 Senatspräsidium
(1) Die Senatspräsidentin oder der Senatspräsident wird auf Vorschlag einer Fraktion ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt.
(2) Sollte 14 Tage nach dem Zusammentritt der Bürgerschaft noch kein Vorschlag eingeangen sein, so erfolgt die Kandidatur nach §9. §9 Absatz 6 findet keine Anwendung.
(3) Das Präsidium ist verpflichtet innerhalb von nicht mehr als 48 Stunden nach Ablauf der Frist aus Absatz 2 die Kandidaturenphase einzuleiten.
Die GO sagt nichts darüber aus, wie der Vorschlag beim Präsidenten ankommen muss, daher ist das eigentlich egalOk, danke, ich hab schon gedacht ich hätte es einfach nur überlesen, aber dann steht da wirklich nix dazu. Merci
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Moin,
darf ich fragen welcher Feiertag neu eingeführt werden soll?
Der 8. März ist schon Feiertag in Hamburg. (siehe V/008)Hamburgische
Bürgerschaft
Achte Legislaturperiode
Antrag
des Senats, vertreten durch die Erste Bürgermeisterin und durch die Behörde für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gleichstellung
An den Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft
Drucksache VIII/XXX
Hamburgische Bürgerschaft
5. Wahlperiode
An den Präsidenten der Bürgerschaft
Herrn Hajime Nagumo
Drucksache V/008
13. August 2022
Gesetzentwurfdes Senats, vertreten durch die Senatskanzlei
Entwurf zur Änderung des Gesetzes über Sonntage, Feiertage, Gedenktage und Trauertage der Freien und Hansestadt Hamburg (Feiertagsgesetz)
A. ProblemDie Vorlage für den 8. März als Feiertag für den internationalen Frauentag, bieten Berlin seit 2018 und Nordrhein- Westfalen seit 2022. In den Bundesländern wurde der 8. März als dauerhafter Feiertag beschlossen.
Im Zuge der Gleichberichtigung und Toleranz, wollen wir als Hamburger Senat auch ein Zeichen für die Frauen setzen durch eine Anpassung des Feiertagsgesetzes.
B. Lösung
Der Internationale Frauentag (08. März) wird Gesetzlicher Feiertag.
C. Alternativen
Keine.
D. Kosten
Keine.
Hamburg, den 13. August 2022
PS: // Ich bin von der Fortbildung zurück und werde die anderen über das Wochenende angefallenen Anträge im Laufe des Tages bearbeiten