KLEINE ANFRAGE VII/010| Herkunft des SARS-CoV-2

Kleine Anfrage an Dr. Thomas Merz

Für die Beantwortung haben Sie 3 Tage Zeit.

Zitat von Dr. Benedikt Dregger

Deutscher Bundestag

Siebte Wahlperiode

Parlamentarische Anfrage

des Abgeordneten Dr. Benedikt Dregger (BUW)

An den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Ich frage den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland:

1. Welche Erkenntnisse haben das Bundeskanzleramt und der ihm nachgeordnete Bundesnachrichtendienst hinsichtlich der Herkunft des Virus SARS-CoV-2) (China-Virus)?

2. Kann das Bundeskanzleramt samt nachgeordneter Behörden ausschließen, dass das China-Virus von staatlichen Stellen der Volksrepublik China entwickelt und - vorsätzlich oder fahrlässig - freigesetzt wurde?

2.1. Wenn ja: Wie kommt das Bundeskanzleramt zu dieser Erkenntnis?

3. Welche Bemühungen gibt es auf nachrichtendienstlicher Ebene, um die Herkunft des China-Virus aufzuklären?

4. Wie bewertet der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland die Weigerung der Volksrepublik China, an der Erforschung des Ursprungs des China-Virus mitzuwirken?

5. Zieht die Bundesregierung Sanktionen gegen die Volksrepublik China in Erwägung, um das Land zur Mitarbeit an der Aufklärung zu drängen?

5.1. Wenn ja: Welche Sanktionen sind vorstellbar?

5.2. Wenn nein: Welche milderen, gleich geeigneten Alternativen sieht die Bundesregierung zu Sanktionen?

6. Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, die Volksrepublik China für die durch das China-Virus verursachten Schäden haftbar zu machen?

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Herr Dr. Dregger, Frau Wiedmann

ich möchte feststellen, dass es sich hier um eine Kleine Anfrage im Sinne der Geschäftsordnung handelt, bei der eine Aussprache nicht vorgesehen ist.

Herr Dr. Dregger,

ich würde diesen Sachhaltverhalt nun so werten, dass Sie die Fragen 2,3,4,6 dahingehendend explizit präzisieren, dass es sich bei dem Ausdruck "China-Virus" eindeutig um das SARS-CoV-2 handeln soll und unter diesem Umstand die Fragen 2,3,4,6 mit der eben genannten Klarstellung als Nachfragen gemäß § 33 Abs. 5 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 der Geschäftsordnung an den Befragten zurückgeben. Zur Beantwortung dieser Nachfragen hat der Befragte 72 Stunden Zeit.

Aufgrund der nicht fristgerechten und noch ausbleibenden Antwort zu den Nachfragen erteile ich dem Befragten, Herrn Bundeskanzler Dr. Thomas Merz eine Rüge und bitte um die Beantwortung.

Die Kleine Anfrage wurde somit beantwortet.