[SDP] Wahlempfehlung der Sozialdemokratischen Partei zur Wahl des fünften Bundespräsidenten in der sechsten Bundesversammlung

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    [SDP] Wahlempfehlung der Sozialdemokratischen Partei zur Wahl des fünften Bundespräsidenten in der sechsten Bundesversammlung




    Berlin. Die Sozialdemokratische Partei gibt bekannt, dass sie zur sechsten Bundesversammlung eine Wahlempfehlung für die Wahl des fünften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland abgibt. Die Wahlempfehlung ist gemäß dem satzungsgemäßen Verfahren in einer Abstimmung durch die Parteibasis zustande gekommen, nachdem der Bundesvorstand den Parteimitgliedern die Chance zur Kandidatur gegeben und einen Vorschlag unterbreitet hatte.


    SDP empfiehlt Wahl von Hajime Nagumo

    Das Ergebnis der Abstimmung über die Wahlempfehlung liegt nun am späten Sonntagabend vor. Demnach hat sich die Parteibasis mit großer Mehrheit für eine Wahlempfehlung für Hajime Nagumo (vPiraten) ausgesprochen. Damit empfiehlt die Sozialdemokratische Partei den Mitgliedern der sechsten Bundesversammlung, Hajime Nagumo zum fünften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland zu wählen. Zur Begründung heißt es aus dem SDP-Parteivorstand, dass Nagumo durch seine gute und sachliche Arbeit als niedersächsischer Landtagspräsident aufgefallen sei und die Sozialdemokratische Partei ihm daher die nötige Neutralität und das nötige präsidiale Auftreten zutraue. Der erste Wahlgang der Bundesversammlung endet am Dienstagabend.



    Berlin, der 20. Juni 2021

    Der SDP-Bundesvorstand

    Die Entscheidung der Sozial"demokraten" überrascht nicht und ist doch unverständlich. Ein Japaner, der seit wenigen Jahren in Deutschland lebt - womöglich besitzt er nicht einmal die deutsche Staatsbürgerschaft - soll die integrative Rolle des Bundespräsidenten ausfüllen. Absurder geht es nicht!

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werter Herr Nagumo, das ist eine zirkelschlüssige Argumentation.

    Das ist was die Verfassung vorschreibt, es geht also gar nicht anders:

    Artikel 8 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung Niedersachsens

    Wählbar sind alle Deutschen, die das 18. Lebensjahr vollendet und im Land Niedersachsen ihren Wohnsitz haben.

    Hajime Nagumo

    Mitglied der Hamburger Bürgerschaft

    Präsident der Hamburger Bürgerschaft

    Vorsitzender der vPiratenpartei

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Hajime Nagumo
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    womöglich besitzt er nicht einmal die deutsche Staatsbürgerschaft

    Als MdL habe ich zwangsläufig die deutsche Staatsbürgerschaft.

    Werter Herr Nagumo, das ist eine zirkelschlüssige Argumentation.

    Mir wäre nicht bekannt, wieso Herr Nagumo sie argumentativ davon überzeugen müsste, dass er deutscher Staatsbürger sei. Zweifeln Sie etwa an der Aussage des Kollegen?

    Zitat von Hajime Nagumo
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werter Herr Nagumo, das ist eine zirkelschlüssige Argumentation.

    Das ist was die Verfassung vorschreibt, es geht also gar nicht anders:

    Artikel 8 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung Niedersachsens

    Wählbar sind alle Deutschen, die das 18. Lebensjahr vollendet und im Land Niedersachsen ihren Wohnsitz haben.

    Werter Herr Nagumo, wir reden wohl aneinander vorbei. Die Landesverfassung setzt für die Wählbarkeit die deutsche Staatsbürgerschaft voraus. Daraus kann gleichwohl nicht der Umkehrschluss gezogen werden, dass auch jeder, der sich als MdL bezeichnet, deutscher Staatsbürger ist. Wenn Sie aber sagen, dass Sie deutscher Staatsbürger sind, glaube ich Ihnen das selbstredend. Gleichwohl bleibt Ihr kurzweiliger Aufenthalt in Deutschland ein großer Kritikpunkt.

    Zitat von Marius Wexler
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Hajime Nagumo
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    womöglich besitzt er nicht einmal die deutsche Staatsbürgerschaft

    Als MdL habe ich zwangsläufig die deutsche Staatsbürgerschaft.

    Werter Herr Nagumo, das ist eine zirkelschlüssige Argumentation.

    Mir wäre nicht bekannt, wieso Herr Nagumo sie argumentativ davon überzeugen müsste, dass er deutscher Staatsbürger sei. Zweifeln Sie etwa an der Aussage des Kollegen?

    Selbstverständlich muss der Bewerber darlegen, dass er die Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllt.

    Zitat von Dr. Theresa Klinkert

    Der Herr vertritt deutsche Werte mehr, als Sie alle vom BUW zusammen.

    Ihr Beitrag hat keinen Mehrwert für diese Diskussion, selbst wenn die darin enthaltene Behauptung zuträfe. Seitens des BUW kandidiert niemand für das Amt des Bundespräsidenten.

    Könnte man bitte aufhören darüber eine komplett überflüssige Diskussion zu führen, ob der Kollege Nagumo die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, oder nicht? Das ist doch lächerlich, und es ist doch bezeichnend, wenn man auf solche billigen Vorwürfe kommt....

    Zitat von Dr. Kerstin Siegmann

    Vielleicht sollten wir es vorziehen, den werten Kollegen Dregger in dieser Diskussion einfach zu ignorieren. Er scheint ja von Staatsbürgerschaftsrecht wenig bis keine Ahnung zu haben.

    Aha, wie kommen Sie darauf?

    Zitat von Martin Mondtod
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Dr. Kerstin Siegmann

    Vielleicht sollten wir es vorziehen, den werten Kollegen Dregger in dieser Diskussion einfach zu ignorieren. Er scheint ja von Staatsbürgerschaftsrecht wenig bis keine Ahnung zu haben.

    Aha, wie kommen Sie darauf?

    Ganz einfach: Sie labern Schwachsinn. Also nicht, dass das was neues ist.

    Hat jemand die 0 gewählt oder warum antworten Sie auf eine Frage, die erkennbar an Frau Dr. Siegmann gerichtet ist? Sie kommen über den unbegründeten Vorwurf, jemand redete Schwachsinn, leider nie hinaus.

    Zitat von Dr. Helmut Müller
    Zitat von Dr. Theresa Klinkert

    Der Herr vertritt deutsche Werte mehr, als Sie alle vom BUW zusammen.

    Wenn Sie die deutsche Zeichensetzung beherrschen, dann können Sie darüber sicher auch urteilen.. ;)

    Mit Verlaub, aber das ist eine unsinnige Aussage. Wenn es danach gehen würde, müsste man bestimmte Teile des BUW die Staatsbürgerschaft entziehen.

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Dr. Kerstin Siegmann

    Vielleicht sollten wir es vorziehen, den werten Kollegen Dregger in dieser Diskussion einfach zu ignorieren. Er scheint ja von Staatsbürgerschaftsrecht wenig bis keine Ahnung zu haben.

    Aha, wie kommen Sie darauf?

    Auf Grund dessen, dass Sie hier offen von Herrn Nagumo fordern, einen Nachweis für seine deutsche Staatsbürgerschaft zu erbringen. Dazu sind sie a) nicht befugt und b) einfach in Ihrer eigenen Welt unterwegs, wenn Sie glauben, dass die Bedingungen, die an eine Kandidatur für das hohe Amt des Bundespräsidenten bei Herrn Nagumo nicht genau so penibel wie bei Herrn Müller geprüft worden sind.

    Zitat von Dr. Kerstin Siegmann
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Dr. Kerstin Siegmann

    Vielleicht sollten wir es vorziehen, den werten Kollegen Dregger in dieser Diskussion einfach zu ignorieren. Er scheint ja von Staatsbürgerschaftsrecht wenig bis keine Ahnung zu haben.

    Aha, wie kommen Sie darauf?

    Auf Grund dessen, dass Sie hier offen von Herrn Nagumo fordern, einen Nachweis für seine deutsche Staatsbürgerschaft zu erbringen. Dazu sind sie a) nicht befugt und b) einfach in Ihrer eigenen Welt unterwegs, wenn Sie glauben, dass die Bedingungen, die an eine Kandidatur für das hohe Amt des Bundespräsidenten bei Herrn Nagumo nicht genau so penibel wie bei Herrn Müller geprüft worden sind.

    Es bleibt wohl Ihr Geheimnis, wo ich eine Rechtspflicht zum Nachweis der deutschen Staatsbürgerschaft mir gegenüber gefordert habe. Obendrein erschließt sich mir nicht, inwieweit Ihre Antwort meine Unkenntnis im Staatsbürgerschaftsrecht darlegen soll.