TH 006|004 - Gesetzesentwurf zur Änderung der Landesverfassung

Hiermit eröffne ich die Abstimmung zum Antrag mit der Drucksache" TH 006|004" Die Abstimmung dauert 3 Tage an.

Zitat von Dr. Benedikt Dregger

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Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen - Deutsch als Landessprache

Der Landtag hat mit der nach Artikel 83 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen erforderlichen Mehrheit das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1

Artikel 44 der Verfassung des Freistaats Thüringen vom 25. Oktober 1993 (GVBl. S. 625), die zuletzt durch Gesetz vom 11. Oktober 2004 (GVBI. S. 745) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Nach Absatz 2 wird folgender neue Absatz 3 eingefügt:

"(3) Die Sprache des Freistaats Thüringen ist Deutsch."

2. Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4.

Artikel 2

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

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Die Abstimmung ist beendet. Ich stelle fest das der Antrag keine Mehrheit auf sich vereinen konnte