[SDP Thüringen] Krisen überwinden. Zukunft gestalten. | SDP Thüringen zum Ausgang der 6. Thüringer Landtagswahl​

  • 1793-sdp-th%C3%BCringen-jpg



    [SDP Thüringen] Krisen überwinden. Zukunft gestalten. |
    SDP Thüringen zum Ausgang der 6. Thüringer Landtagswahl



    An dieser Stelle findet heute ab 21Uhr eine digitale Pressekonferenz der SDP Thüringen zum Ausgang der 6. Thüringer Landtagswahl live aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin statt.

  • lässt sich das von ihm Erwartete nicht entgehen

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • erscheint im Bild vor einem Roll-Up mit SDP-Thüringen-Logo.


    Sehr geehrte Damen, Herren und Diverse,

    sehr verehrte Pressevertreter:innen,

    liebe Genoss:innen,


    zunächst einmal entschuldige ich mich für die Verspätung, es gab technische Probleme. Nun denn: Es freut mich sehr, Sie heute hier als Landesvorstandsmitglied und als Spitzenkandidatin der SDP Thüringen bei dieser Pressekonferenz begrüßen zu dürfen, die aus Gründen der Corona-Pandemie online und per Livestream stattfindet. Zum Ablauf: Vorab wurden Einladungen an Pressevertreter:innen und Interessierte versandt. Zunächst werden ich einige Dinge zum Ausgang der 6. Landtagswahl in Thüringen sagen, im Anschluss können Fragen gestellt werden. Die Regie stellt die Fragen durch.


  • Sehr geehrte Damen, Herren und Diverse,

    sehr verehrte Pressevertreter:innen,

    liebe Genoss:innen,


    nun kommen wir zum wesentlichen: Den Ausgang der 6. Landtagswahl in Thüringen. Und da gibt es durchaus einiges zu sagen. Das erfreuliche zuerst: In meinem ersten Wahlkampf als Spitzenkandidatin konnten wir Sozialdemokrat:innen die Landtagswahl mit 31% und vier Mandaten im Landtag deutlich gewinnen. Ich danke allen Wähler:innen für dieses große Vertrauen, es ist eine deutliche Bestätigung unserer Arbeit.


    Nun kommen wir zum weniger schönen: Mit dem BUW und der AvD haben rechte Demokratiefeinde ebenfalls zusammen 31% bei dieser Landtagswahl erhalten. Das ist zwar im Vergleich zur letzten Wahl, wo ein BUW mit 44% stärkste Kraft wurde weniger, aber immer noch sehr viel. Während es beruhigt, dass Herr von Wildungen durch seinen Putschversuch seine Partei von 44% auf 8% deutlich dezimiert hat, so ist die Gründung einer anderen rechtsextremen Gruppierung wie dem AvD und ihr Ergebnis von 23% mehr als Beunruhigend. Wären nicht so viele Thüringer wählen gegangen - die Wahlbeteiligung ist gestiegen - so hätten diese Demokratiefeinde womöglich mehr Prozente bekommen. Insofern danke ich den Demokrat:innen in unserem Freistaat und rufe sie dazu auf, sich weiterhin so tapfer vor unsere Demokratie zu stellen.


    Da wir Sozialdemokrat:innen bei der Landtagswahl die meisten Stimmen geholt haben, fällt uns nun die Aufgabe zu, eine stabile Regierung zu bilden, die Thüringen aus den Krisen holt - ob Corona, Regierungskrise oder die Gefahr von Rechts. Meine Partei hat sich hierfür intern beraten und wir sehen derzeit alleine eine gemeinsame Koalition mit der unabhängigen Partei für Solidarität für eine realistische Option. Ich habe der UPS daher heute Abend eine Einladung zu Sondierungsgesprächen zugesandt. Wir bleiben aber weiterhin offen für Gespräche mit allen demokratischen Parteien und für alternative Optionen, denkbar könnte beispielsweise eine Minderheitsregierung mit Tolerierungspartnern sein.


    Uns ist klar, dass der Schritt, auf die Unabhängige Partei für Solidarität zuzugehen, auch einige Kritik auf den Plan rufen wird. Es gab ja bereits eine Debatte über die Frage, wie die Sozialdemokratie zur UPS steht und ob wir die UPS als linksextrem ansehen. Wie ich bereits seinerzeit sagte, haben wir derzeit hierfür keinerlei Anhaltspunkt. Alleine ein ein wenig Provokanter Wahlslogan, der darüber hinaus nicht von Linksextremismus sondern Linksradikalismus sprach und deren Bedeutung von der Partei klargestellt wurde, sehen wir nicht als hinreichenden Beweis für eine feindliche Haltung gegenüber der Demokratie.


    Vielen Dank, jetzt können Fragen gestellt werden.

  • Was? Das ist jetzt ja völlig daneben. Neben wir mal an, man könne zwischen Linksextremismus und Linksradikalismus differenzieren - dann wäre Linksradikalismus also tolerierbar für die SDP? Das ist also die Nachricht, die Sie damit heute aussenden wollen.


    Einen Tag nachdem in der Bundesrepublik linksradikale Demonstrationen wieder völlig aus den Bahnen gelaufen sind - beispielsweise in Berlin und Frankfurt. An so einem Tag sagt die SDP: „Linksradikal? Na gerne!“ Ist Ihnen eigentlich bewusst, was Sie für ein Signal Sie da heute in die Welt mit setzen mit dieser dubiosen Entscheidung? Die Sozialdemokratie hat sich einst stolz von sämtlichen Radikalen und Extremen beidermassen und auf beiden Seiten distanziert. Heute ist da nur noch ein billiges Lippenbekenntnis. Gibt es denn gar niemanden mehr in der SDP, der sich an die Traditionen eines Helmut Schmidt beispielsweise erinnert? Niemanden mehr, der Wert darauf legt, nicht mit selbsternannten Linksradikalen eine gemeinsame Sache zu machen.


    Die SDP ist heute einen ultralinken Mega-Irrweg eingegangen. Es bleibt nur zu hoffen, dass Sie das noch bereuen werden. Die KonP wird im Thüringer Landtag entschiedene Opposition gegen Links-Linksradikal betreiben.

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Was? Das ist jetzt ja völlig daneben. Neben wir mal an, man könne zwischen Linksextremismus und Linksradikalismus differenzieren - dann wäre Linksradikalismus also tolerierbar für die SDP? Das ist also die Nachricht, die Sie damit heute aussenden wollen.


    Einen Tag nachdem in der Bundesrepublik linksradikale Demonstrationen wieder völlig aus den Bahnen gelaufen sind - beispielsweise in Berlin und Frankfurt. An so einem Tag sagt die SDP: „Linksradikal? Na gerne!“ Ist Ihnen eigentlich bewusst, was Sie für ein Signal Sie da heute in die Welt mit setzen mit dieser dubiosen Entscheidung? Die Sozialdemokratie hat sich einst stolz von sämtlichen Radikalen und Extremen beidermassen und auf beiden Seiten distanziert. Heute ist da nur noch ein billiges Lippenbekenntnis. Gibt es denn gar niemanden mehr in der SDP, der sich an die Traditionen eines Helmut Schmidt beispielsweise erinnert? Niemanden mehr, der Wert darauf legt, nicht mit selbsternannten Linksradikalen eine gemeinsame Sache zu machen.


    Die SDP ist heute einen ultralinken Mega-Irrweg eingegangen. Es bleibt nur zu hoffen, dass Sie das noch bereuen werden. Die KonP wird im Thüringer Landtag entschiedene Opposition gegen Links-Linksradikal betreiben.

    Ihr Kommentar ist gleichermaßen lächerlich wie undifferenziert.

  • Was? Das ist jetzt ja völlig daneben. Neben wir mal an, man könne zwischen Linksextremismus und Linksradikalismus differenzieren - dann wäre Linksradikalismus also tolerierbar für die SDP? Das ist also die Nachricht, die Sie damit heute aussenden wollen.


    Einen Tag nachdem in der Bundesrepublik linksradikale Demonstrationen wieder völlig aus den Bahnen gelaufen sind - beispielsweise in Berlin und Frankfurt. An so einem Tag sagt die SDP: „Linksradikal? Na gerne!“ Ist Ihnen eigentlich bewusst, was Sie für ein Signal Sie da heute in die Welt mit setzen mit dieser dubiosen Entscheidung? Die Sozialdemokratie hat sich einst stolz von sämtlichen Radikalen und Extremen beidermassen und auf beiden Seiten distanziert. Heute ist da nur noch ein billiges Lippenbekenntnis. Gibt es denn gar niemanden mehr in der SDP, der sich an die Traditionen eines Helmut Schmidt beispielsweise erinnert? Niemanden mehr, der Wert darauf legt, nicht mit selbsternannten Linksradikalen eine gemeinsame Sache zu machen.


    Die SDP ist heute einen ultralinken Mega-Irrweg eingegangen. Es bleibt nur zu hoffen, dass Sie das noch bereuen werden. Die KonP wird im Thüringer Landtag entschiedene Opposition gegen Links-Linksradikal betreiben.

    Ihr Kommentar ist gleichermaßen lächerlich wie undifferenziert.

    Das muss das Niveau sein, mit dem Sie jetzt bereit sind Debatten zu führen... Sie sprachen am 01. Mai noch vom „Klassenkampf“ - haben wir den in Berlin und Frankfurt gesehen? War die UPS als linksradikale Partei eigentlich dabei?

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Was? Das ist jetzt ja völlig daneben. Neben wir mal an, man könne zwischen Linksextremismus und Linksradikalismus differenzieren - dann wäre Linksradikalismus also tolerierbar für die SDP? Das ist also die Nachricht, die Sie damit heute aussenden wollen.


    Einen Tag nachdem in der Bundesrepublik linksradikale Demonstrationen wieder völlig aus den Bahnen gelaufen sind - beispielsweise in Berlin und Frankfurt. An so einem Tag sagt die SDP: „Linksradikal? Na gerne!“ Ist Ihnen eigentlich bewusst, was Sie für ein Signal Sie da heute in die Welt mit setzen mit dieser dubiosen Entscheidung? Die Sozialdemokratie hat sich einst stolz von sämtlichen Radikalen und Extremen beidermassen und auf beiden Seiten distanziert. Heute ist da nur noch ein billiges Lippenbekenntnis. Gibt es denn gar niemanden mehr in der SDP, der sich an die Traditionen eines Helmut Schmidt beispielsweise erinnert? Niemanden mehr, der Wert darauf legt, nicht mit selbsternannten Linksradikalen eine gemeinsame Sache zu machen.


    Die SDP ist heute einen ultralinken Mega-Irrweg eingegangen. Es bleibt nur zu hoffen, dass Sie das noch bereuen werden. Die KonP wird im Thüringer Landtag entschiedene Opposition gegen Links-Linksradikal betreiben.

    Sehr geehrter Herr Lewerentz,


    ich denke sie haben nicht verstehen wollen, was und wie ich es gesagt habe. Natürlich grenzt sich die SDP von Radikalen und Extremisten ab. Ich habe versucht, in meinem Redebeitrag die doch sehr Lange Debatte zusammenzufassen. Wir sehen die UPS weder als linksextrem, noch als linksradikal an. Haben sie sich mit dem Statement der UPS zu ihrem Wahlslogan befasst? Dort ist ganz klar zu lesen, wie das gemeint war. Und haben Sie das Grundsatzprogramm der UPS gelesen? Dort ist ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu lesen.

    Und dann stelle ich Ihnen eine Frage: Was bieten Sie denn an? Wie soll Thüringen regiert werden, ausgehend vom Ergebnis? Sollen wir nochmal und nochmal und nochmal wählen? Thüringen braucht Stabilität.


  • Frau Fährmann,


    wer sich Linksradikal nennt ist Linksradikal. Noch heute hat Frau Erich den Hashtag getwittert. Mir ist es sowas von total egal, ob und wie man sich zu diesen Slogan erklärt, weil es zu diesem Slogan keine Erklärung gibt. Sie sollten sich von diesem Slogan, von den Leuten, die von solchen Slogan angesprochen werden und von der gesamten militanten Linksradikalen Szene glaubhaft distanzieren. Das kann Frau Erich per se nicht und Sie können es nach diesem Pakt mit dem Linksradikalismus auch nicht mehr.
    Das Grundsatzprogramm ist dirigistischer Staatssozialismus.


    Stabilität mit Linksradikalen und einer neuen Bewegung, die noch kein einziges Mal inhaltlich gearbeitet hat... Sie haben Vorstellungen...

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Herr Lewerentz,

    ich habe immer noch keinen Gegenvorschlag von Ihnen gehört. Bilden Sie doch eine stabile Regierung, wenn Sie so neunmalklug sind.

  • Also auch wenn wir uns als Partei durchaus als radikaler Anhänger von unseren Inhalten ansehen, haben wir uns technisch gesehen nicht als "linksradikal" bezeichnet. Das Problem was Sie mit uns haben, haben Sie doch ganz klar artikuliert: Sie wollen unsere Inhalte nicht zulassen. Damit haben Sie jetzt ein Todschlagsargument für jede Debatte mit uns und sind fein raus. Wir haben Ihnen mehrfach erläutert, wie wir zu bestimmten Sachen stehen. Gewalt, auch diejenige die Gestern von Demonstrierenden ausgegangen ist, ist nicht akzeptabel. Punkt. Und genau deswegen habe ich keine Lust, künftig Ihren Tiraden zu antworten. Was bringt es denn, wenn ich mich mit Ihren Kommentaren inhaltlich auseinandersetze? Dann kommt der selbe Schwachsinn einen Tag später wieder. Sie können uns ja gerne an unserer Arbeit messen, das fände ich deutlich sinnvoller als diese Vorverurteilung.


  • Frau Fährmann,


    es besteht überhaupt kein Grund so spitzfindig zu reagieren. Die SDP hätte es sich einfach besser überlegen sollen, ob eine Koalition mit Linksaußen jetzt woke gemacht werden soll.

    Minderheitsregierung wäre hier im Übrigen die einzige gangbare Option gewesen. Dann hätte man unter Umständen auch über Neuwahlen sprechen müssen. Mit Dr. Merz hatte sich beispielsweise ein Forum-Politiker erst sehr spät gemeldet - deswegen konnte er nicht abstimmen. Dann wäre es im Übrigen für Ihren Horror-Fiebertraum Links-Linker schon jetzt Aus gewesen. Bitte tun Sie doch nicht so, als wäre Ihr Handeln stabil und alternativlos.

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Ach plötzlich wollen Sie wieder das Forum in der Regierung? Da haben Sie aber ganz schön schnell die Seiten gewechselt. ^^


  • Na Frau Erich für den Kreislauf des Schreckens - bestehend aus einem Linksradikalismus verherrlichenden Wahlauftritt und null inhaltlicher Arbeit bis dato - kann ich leider nicht für Sie brechen. Sehen Sie, wenn man Linksradikalismus verherrlicht, dann kommt man schnell an eine Grenze, bei der man Anhänger nicht mehr kontrollieren kann. Ich glaube schon, dass es bei Ihnen auch militante Linksradikale als Wählergruppe gegeben haben wird. Da reicht dann auch so ein halbherziges Beschwichtigungsdementi von Ihnen nur so halb.

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)


  • Wo steht das? Ich habe eine Koalition mit dem FORUM nach dieser Wahl ausgeschlossen. Dabei bleibt es. Keine Koalition - keine gemeinsame Regierungsbeteiligung. Ich habe nur dargelegt, warum es bei einer Neuwahl nicht zum gleichen Ergebnis käme.

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Und die CDU wurde damals auchvon ehemaligen NSDAP-Mitgliedern gewählt Ich glaube wir sind da etwas ganz großem auf der Spur. Ich bin doch nicht für die politischen Überzeugungen meiner Wählerinnen und Wähler verantwortlich. Ich habe ein inhaltliches Angebot gemacht, was im Vergleich zu Ihnen deutlich besser angenommen wurde. Halbheriug sind höchstens die unambitionierten Versuche Ihrerseits uns als Partei zu delegitimieren. Ich hab mich schon für die Demokratie aus Leidenschaft ausgesprochen, da wurde die Partei noch nicht mal vollständig gegründet. Vielleicht sind Sie ja gar kein Demokrat, immerhin hatten Konservative traditionell ja etwas dagegen. Sie sind bestimmt auch Monarchist? Nein, im Gegensatz zu Ihnen unterstelle ich solchen Schwachsinn nicht und konzentriere mich darauf zu differenzieren.

  • Warum sollte denn bitte ein einziges weiteres Mitglied in einem geschrumpften Landesverband so viel ändern? Also das müssten Sie mir noch mal erklären...