[NRW VI|17] Debatte - Antrag zur Änderung des Bildungsplans

Zitat von Dr. Michaela Keil-Karrenberg

Zitat von Jan Friedländer

Frau Kollegin,

ist dieser Antrag also ein offizieller Antrag Ihrer Fraktion oder nicht? Wie halten Sie es mit den grundsätzlichen Vereinbarungen innerhalb einer Koalition, keine Anträge einzubringen, die Ihr Regierungspartner offensichtlich ablehnt?

Nein, Herr Kollege, es handelt sich hierbei um keinen von der Fraktion im gesamten eingebrachten Antrag. Jener ist von dem Herren als mitwirkender Bürger so eingebracht worden.

Und wie ist die Position Ihrer Fraktion zum Antrag?

Ich danke Ihnen für die Erklärungen!

Sehr geehrter Landtagspräsident,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich ziehe hiermit den Antrag zurück.

Ich möchte aber noch paar Wörter verlieren.

Der Antrag in dieser Form ist zu ungenau. Der Grundgedanke hinter diesem Antrag ist aber tragbar.

Ich bitte Sie, dass sie mir diesen Antrag nachsehen und als neuer Politiker freue ich mich sehr auf weitere Debatten mit ihnen.

Vielen Dank

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich danke den Regierungsfraktionen für diese Klarstellung und begrüße es, dass der Kollege Willenburg seinen Antrag zurückgezogen hat. Selbstverständlich verstehen wir es, dass die politischen Verfahren für Anfängerinnen und Anfänger zunächst sehr verwirrend sein können. Kollege Willenburg wird sicherlich noch die Möglichkeit haben, sich mit Unterstützung der Abgeordneten seiner Fraktion parlamentarisch und konstruktiv einzubringen.

Hinsichtlich der weiteren Zusammenarbeit würde ich mir jedoch eine etwas bessere Kommunikation seitens der Fraktionen wünschen. Wir haben hier tagelang über einen Antrag gestritten, den keine Fraktion mitträgt. Herr Ministerpräsident Wexler hat frühzeitig erklärt, diesen Antrag nicht zu unterstützen. Dafür bedanken wir uns ausdrücklich und heben diesen Umgang als Vorbild parlamentarischer Arbeit hervor. Er hat jedoch für klärende Worte auf die zuständige Ministerin verwiesen. Natürlich verstehen wir, dass der Zeitplan einer Ministerin sehr eng getaktet ist. Wir hätten uns jedoch zeitnah ein Wort aus der Fraktion des FORUMs gefreut, um den Hintergrund dieses Antrags zu kennen. Wir haben größten Respekt vor dem freien Mandat, auch von berufenen Bürgern, wenngleich gewisse bayerische Politiker ohne besondere Einsicht in den Themenkomplex das Gegenteil behaupten. Ein Antrag, dessen Text (wenn auch fälschlicherweise) die Fraktion des FORUMs als Urheberin angibt, strahlt jedoch zwangsläufig auf sie selbst und die gesamte Regierung aus. Ein kurzes Zeichen bezüglich Ihrer Haltung zum Antrag, inklusive einer knappen Erklärung zu seiner Entstehung, hätte diese Debatte bedeutend entschärft und die nötigen Fakten eingeflochten. Hier braucht es dringend eine bessere Kommunikation, schließlich ist Frau Ministerin Keil-Karrenberg nicht die einzige Abgeordnete ihrer Fraktion.

Herzlichen Dank!