Gemeinsam mit Maria Cortez und einigen Mitgliedern des Bundesvorstandes der beiden Parteien setzt sich die Kanzlerkandidatin der SDP, Caroline Kaiser, mit genügend Abstand zu den übrigen Personen vor einige wenige Presseleute. Eine Übertragung der PK findet statt.
Sozial, Ökologisch, Stark:
Ein neuer Plan für Deutschland.
Vorstellung des Koalitionsvertrages zwischen SDP und Grüne
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Pressevertreterinnen und Vertreter,
liebe Interessierte,
ich darf Sie alle herzlich zur Vorstellung des Koalitionsvertrages zwischen SDP und Grünen begrüßen.
Zu Beginn zum Verfahren: Ich denke, wir sind in einem angemessenem Zeitrahmen durch die Verhandlungen gekommen. Wir konnten bereits am Tag nach der Wahl ein Sondierungspapier vorlegen. Nach einer kleinen Osterflaute konnten wir dann nun vor knapp einer Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen, debattieren und abstimmen. Das wäre nicht so gut gelungen, wären nicht so engagierte und aktive Verhandlungsteilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligt gewesen. Ich möchte mich beim gesamten Verhandlungsteam für unglaublich konstruktive und angenehme Gespräche bedanken. Insbesondere, wenn ich im nachhinein zurückblicke, wie lange wir da an dem einen oder anderen Abend gesessen haben, muss ich noch einmal meinen Respekt für Geduld und Durchhaltevermögen aussprechen.
Nun haben wir es geschafft, einen soliden Koalitionsvertrag auf die Beine zu stellen. Insbesondere, weil in den letzten 12 Wochen überhaupt nichts im Bereich der Pandemiebekämpfung passiert ist, haben wir einen besonderen Fokus darauf gelegt.
Die Grundlage steht, beide Parteien haben den Koalitionsvertrag nahezu einstimmig angenommen. Die Gespräche haben bewiesen: eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit ist möglich. Ich blicke zuversichtlich in die auf uns bevorstehende Regierungszeit und bin überzeugt, dass wir am Ende der Legislatur mit einer guten Bilanz in die nächste Bundestagswahl starten.
Das war es mit diesem kleinen, knackigen Vorwort von meiner Seite. Ich möchte Sie nicht weiter auf die Folter spannen und präsentiere Ihnen direkt den Koalitionsvertrag: Koalitionsvertrag_SDP_Grüne_6.LP.pdf
blickt nun rüber zu Cortez