Aktuelle Stunde zum Thema Telemedizin-Assistenz

Sehr geehrter Herr Landtagsvizepräsident,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich habe eine Aktuelle Stunde beantragt, damit wir uns gemeinsam noch einmal über die Digitalisierung des Gesundheitswesens austauschen können. Ich habe mit meinem Antrag eine Telemedizin-Assistenz-Pilotregion zu benennen einen ersten Aufschlag in der Thematik vorgenommen, der augenscheinlich nicht die Mehrheit dieses Parlaments überzeugen konnte. Dies hat mich insofern überrascht, als dass die Abgeordnete Fährmann von der SDP ihre Zustimmung bekanntgab und ich durchaus die Hoffnung gehegt habe, dass ein einheitliches Koalitionsvotum eine Mehrheit für meinen Antrag generieren könnte. Ministerpräsident und Landesgesundheitsminister William McKenzie zog es allerdings vor, sich bei der Abstimmung zu enthalten, wohlwissend, dass dadurch eine Zustimmung nicht mehr zustande kommen könnte.

Mir liegt es fern irgendwelche Deutungen im Abstimmungsverhalten von Parlamentariern erkennen zu wollen, mir liegt das Thema der Telemedizin-Assistenz allerdings sehr am Herzen. Deswegen habe ich eine aktuelle Stunde beantragt und ich hoffe sehr, ein Stück weit erwarte ich es auch, dass sich der Landesgesundheitsminister hier dieser Debatte stellt und erklärt, warum er sich enthalten hat, sodass wir zeitnah einen anderen und besseren Antrag einbringen werden können, der sich dann endlich dieser wichtigen Weichenstellung annimmt. Ich glaube, dass es für parteipolitische Spielchen bei diesem wichtigen Thema zu ernst ist.

Es geht hier um Bürgerinnen und Bürger, gerade im ländlichen Raum, die nicht abgehängt werden dürfen. Es geht beispielsweise um sinnvolle Ergänzungen zu Regionalen Gesundheitszentren und dem von mir auch vorgeschlagenen Gesundheitskiosk. Wir müssen eine Initiative für eine würdevolle ärztliche Versorgung auch im Alter starten und da ist Telemedizin ein ganz wichtiger Baustein. Ich bin mehr sehr sicher, dass sich das Liberale Forum nicht an sich gegen Telemedizin stellt, sondern begründete Zweifel an der Sinnhaftigkeit des von mir vorgeschlagenen Antrags gehegt haben muss, sodass sich Herr McKenzie enthalten hat. Ich sage aber auch ganz klar: Herr McKenzie, ich hätte von Ihnen erwartet, dass Sie diese Bedenken in der Debatte vortragen. Ich bin enttäuscht, dass Sie das nicht getan habe und bin jetzt sehr gespannt, was Sie uns hier präsentieren möchten. Ich habe bei diesem Thema auf eine Anfrage verzichtet, damit dem Minister genug Zeit für meine andere Anfrage zur Verfügung steht. Ich hoffe, dass ich nicht gezwungen werden muss, auch zu diesem Komplex eine umfangreiche Anfrage einzureichen.

Herzlichen Dank! Ich freue mich auf die Debatte.

Sehr geehrter Herr Präsident,

Liebe anwesende Kollegschaft,

Ich mag kein inhaltlicher Freund der Konservativen sein, dennoch halte ich den Antrag des Herrn Lewerentz für interessant und durchaus unterstützenswert. Es steht Allen frei, sich trotzdem gegen einen solchen Antrag auszusprechen, wenn er oder sie denn etwas gegen den Entwurf einzuwänden hat. Jedoch hat sich die Regierung in Form von Frau Fährmann geäußert und damit ihre Zustimmung signalisiert. Der Ministerpräsident äußerte sich als zuständiger Minister gar nicht und hat damit schon einmal überhaupt keinen Beitrag zur Debatte geliefert. Später jedoch, als es zur Abstimmung ging, enthielt sich Herr McKenzie und blockierte damit das Gesetz.

Es ist, wie gesagt, schon nicht der beste Stil als Gesundheitsminister zu so einer wichtigen Debatte nichts zu sagen. Dann ist es auch überhaupt nicht vornehmlich, sich bei einer Abstimmung dagegen auszusprechen. Aber der Fakt, dass die Regierung sich durch Frau Fährmann bereits positiv äußerte, setzt dem ganzen doch wirklich die Krone auf und zeigt, dass irgendetwas nicht richtig gelaufen ist.

Liebe Regierungsvertretende,

Ich erwarte, dass Sie den Vorfall umgehend aufarbeiten und dazu hier in der Aktuellen Stunde endlich Stellung nehmen!

Dankeschön!

ruft dazwischen

Und warum spricht dann der zuständige Minister nicht selbst?

Zitat von Richard Düvelskirchen

erwidert den Ruf von seinem Platz

Ich bin sicher, das wird er! Ich sprach für meine Fraktion.

Schön, um die geht es allerdings gar nicht!

Herr Präsident,

die BUW kehnt den Antrag ab.

Begründung, uns ist ein Arzt, egel ob nun männlich oder weiblich, alle Male lieber, da es sich um einen Menschen handelt und nicht um ein Maschine.

Tragen wir doch lieber dafür Sorge, das junge Mediziner, Thüringen überschwemmen, sich geradezu darum reissen hier leben und arbeiten zu dürfen.

Das wäre ein wirkliches Interesse am Patienten und eine Maschiene ,so gut diese auch immer sein mag.

Danke für Ihr Gehör!

Zitat von Christian von Wildungen

Herr Präsident,

die BUW kehnt den Antrag ab.

Begründung, uns ist ein Arzt, egel ob nun männlich oder weiblich, alle Male lieber, da es sich um einen Menschen handelt und nicht um ein Maschine.

Tragen wir doch lieber dafür Sorge, das junge Mediziner, Thüringen überschwemmen, sich geradezu darum reissen hier leben und arbeiten zu dürfen.

Das wäre ein wirkliches Interesse am Patienten und eine Maschiene ,so gut diese auch immer sein mag.

Danke für Ihr Gehör!

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Wissen Sie eigentlich zu welchem Thema Sie hier reden? Es könnte helfen Herrn Lewerentz zuzuhören!

Verehrter Herr Präsident,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

heute stehe ich hier, um zu erklären warum ich dem besagten Antrag des Herrn Lewerentz nicht zugestimmt habe.

Zu aller erst möchte ich nochmals klarstellen, dass die Aussage der Frau Kollegin Fährmann - wie schon Herr Kollege Düvelskirchen erklärt hat - im Namen der SDP-Fraktion beziehungsweise in eigenem Namen als - damals - berufene Bürgerin und nicht im Namen der gesamten Regierung getätigt wurde. Es tut mir Leid, Herr Lewerentz, dass Sie es falsch verstanden haben, aber da kann man auch nichts mehr machen.

Zu aller erst habe ich eine Frage bezüglich Ihrer Rede, Herr Lewerentz. Sie sagten etwas von "parteipolitischen Spielchen". Was haben Sie damit gemeint? Meinten Sie damit, dass Sie parteipolitische Spielchen sehen oder befürchten? Oder meinten Sie dies als Appell, keine parteipolitischen Spielchen zu betreiben?

Ich möchte gerne meine Gründe für mein Abstimmungsverhalten darlegen.

Zunächst möchte ich Ihnen gerne erläutern, worum es überhaupt in Herrn Lewerentz Antrag geht. Herr Lewerentz spricht von diesem Antrag, als sei es ein fertiger Gesetzesentwurf oder ähnlich. Zumindest entsteht der Eindruck, es sei ein fertiger Gesetzesentwurf. Dabei handelt es sich lediglich um eine Aufforderung an die Landesregierung bis zum 1. Main dieses Jahres ein Konzept bezüglich eines Projektes zur Telemedizin-Assistenz vorzulegen.

Grundsätzlich befürworte ich solch ein Projekt, da es leider Menschen gibt, welche nur unzureichend Zugang zu medizinischer Versorgung haben. Ich stimme Herrn Lewerentz zu, es ist wichtig, dass diesen Menschen die Möglichkeit gegeben wird bessere medizinische Versorgung zu erhalten.

Aber ich habe einige Probleme mit dem besagten Antrag, welche mich dazu verleitet haben, mich zu enthalten.

1. Bei jeglichen Projekten, Konzepten, Gesetzen et cetera sollte man den Kostenaspekt nicht außer Acht lassen. Wir haben nicht unendlich viel Geld und jede Ausgabe muss gut überlegt sein. Vor allem in Zeiten, wie jetzt, in welcher unsere Wirtschaft zu Grunde geht und viele coronabedingte Ausgaben getätigt werden müssen, muss jedes Projekt nochmal überdacht werden. Es ist nunmal leider so. Umso wichtiger ist es, dass wir die Wirtschaft wieder ankurbeln. Aber das ist ein anderes Thema. Was ich sagen möchte ist, dass wir zurzeit nicht zu viel Staatsgeld ausgeben sollten.

2. Der Antrag gibt der Landesregierung lediglich einen Monat Zeit, ein entsprechendes Konzept auszuarbeiten und vorzustellen. Aber so ein Konzept muss gut durchdacht sein, und jetzt schnell irgendetwas herzuzaubern, das vielleicht auch auf den ersten Blick gut zu sein scheint, ist nicht gut. Besser ist es in aller Ruhe ein stabiles, zukunftsweisendes und gutes Konzept auszuarbeiten, anstatt mit Zeitdruck irgendetwas zu entwickeln, was vielleicht am Ende nicht mal funktioniert.

Zu aller Letzt möchte ich Ihnen noch etwas auf den Weg geben: Haben Sie Geduld. Herr Lewerentz, Sie haben sich darüber beklagt, dass ich mich noch nicht äußerte, obwohl ich noch genügend Zeit hatte. Aber das nur so am Rande.

Ich hoffe ich konnte Sie davon überzeugen, dass ich nicht aus bösem Willen handelte, sondern nachdachte, bevor ich mich bei der Abstimmung enthalten habe.

meldet eine Erwiderung an

Sehr geehrter Herr Präsident,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das wirkt so unglaublich konstruiert. Ich bin wirklich schwer enttäuscht von Ihnen, Herr McKenzie. Wissen Sie, was ich mit parteipolitischen Spielchen meine? Ich meine damit Anträge ohne Begründung abzulehnen, um dann später mit fadenscheinigen Argumenten vorzukommen. In dem Fall, mit dem wir es hier zu tun haben, ist dies besonders schwerwiegend. Herr McKenzie, für dieses Pilotprojekt braucht man keinen Gesetzentwurf. Sie müssen einfach die notwendigen Gespräche führen und die Öffentlichkeit informieren. Das ist nicht schwer und es ist kein Riesenaufwand. Sie müssen in Gesprächen eine mögliche Modellregion auswählen. Herr McKenzie, das ist Ihr Job! Das ist Ihre Aufgabe und hier so zu tun als sei ein Monat, wo Sie doch bald schon nicht mehr im Amt sind, weil Wahlen anstehen, so unglaublich viel Zeit ist das einfach eine dreiste Lüge.

Ihr Argument, was das Geld betrifft, schlägt dem Fass den Boden aus. Wir unterhalten uns hier über die medizinische Grundversorgung. Hier wird kein Geld für Nichtigkeiten verprasst. Wie können Sie so über Gesundheitsversorgung sprechen? Mir fällt da echt nicht mehr viel zu ein. Sie sind doch der Gesundheitsminister. Wann kommt eigentlich mal inhaltliche Arbeit?

Wann arbeiten Sie denn mal für die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger?

Herr McKenzie, für Arbeitsverweigerung sollte man über einen Rücktritt nachdenken.

Verehrter Herr Präsident,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Herr Lewerentz hat von mir gefordert, dass ich erkläre, warum ich mich bei seinem Antrag über Telemedizin-Assistenz enthalten habe. Das habe ich getan. Ich habe die Gründe für mein Abstimmungsverhalten - wie von mir verlangt - dargelegt. Jetzt zu behaupten, ich hätte keine Begründung für meine Enthaltung, finde ich ehrlich gesagt nicht in Ordnung. Herr Lewerentz, Sie behaupten, ich hätte keine Begründung dargelegt ist eine Lüge. Ich habe in meiner Rede begründet, warum ich Ihrem Antrag nicht zugestimmt habe. Sie haben wohl nicht richtig zugehört, schade.

Und zu dem Einwand bezüglich des Geldes: Herr Lewerentz, Sie haben Recht Gesundheit ist wichtig. Aber Telemedizin-Assistenz ist nicht das einzige wichtige Projekt und Gesundheit ist nicht die einzige Aufgabe des Staates. Wir haben begrenzte Mittel und in der derzeitigen Wirtschaftskrise sind diese noch stärker begrenzt. Der Staat kann nicht jedes gute Projekt finanzieren.

Wie ich schonmal gesagt habe, arbeitet die Landesregierung derzeit an einer vernünftigen Coronastrategie, welche auch bald hier dem Landtag vorgelegt wird.

Dass Sie von mir enttäuscht sind, daran kann ich nichts ändern und es ist auch nicht mein Ziel, dass Sie mit mir zufrieden sind. Ich kann damit leben, dass Sie anderer Meinung sind als ich.