Hier wird das Landtagspräsidium Mitteilungen bekanntgeben.
Mitteilungen des Landtagspräsidiums
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- Organisatorisches
- Mijat Russ
- Geschlossen
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Ich werde mit der Wahl des neuen Vizepräsidenten ausscheiden und gebe alle meine öffentlichen Ämter ab. Ich bedanke mich für die vielen Debatten und insgesamt 5 Legislaturperioden hier in Erfurt und wünsche Ihnen viel Glück und eine fruchtbare Restzeit.
Vielen Dank.
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Richard Düvelskirchen
Hat den Titel des Themas von „MItteilungen des Landtagspräsidiums“ zu „Mitteilungen des Landtagspräsidiums“ geändert. -
Das Präsidium gibt bekannt, dass der stellvertretende Landtagspräsident gemäß § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung bis zur Wahl eines neuen Präsidenten dessen Aufgaben wahrnehmen wird.
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Das Präsidium gibt bekannt, dass es sich auf eine effektive Arbeitsweise geeinigt hat. Um eine schnelle Bearbeitung von Anliegen oder Anträgen zu ermöglichen, wird das Präsidiumsmitglied die Bearbeitung übernehmen, dem das Anliegen oder der Antrag als erstes vorliegt. So kann eine effiziente Arbeit im Landtag garantiert werden.
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Paul Fuhrmann Charlotte Bourgeois Ihr müsst euch noch im Landtag melden.
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Das Präsidium teilt mit, dass Charlotte Bourgeois durch Inaktivität aus dem Landtag ausscheidet.
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Das Präsidium teilt mit, dass Isabelle Lafayette durch Löschen ihres Benutzerkontos aus dem Landtag ausscheidet.
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Das Präsidium teilt mit, dass Dr. Benedikt Dregger durch Austritt aus dem BUW sein Mandat verliert
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D e r P r ä s i d e n t
Corona-Vorsichtsmaßnahmen im Thüringer Landtag im Sinne des Infektionsschutzes
Aufgrund von Artikel 57 Abs. 3 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen erlasse ich folgende
Anordnung:
§1
Geltungsbereich
Diese Anordnung gilt für alle Gebäude, Gebäudeteile und Grundstücke, die der Erfüllung der parlamentarischen Arbeit dienen und der Verwaltung des Präsidenten des Landtages unterstellt sind.
§2
Maßnahmen zum Infektionsschutz
(1) Die Maskenpflicht gilt für alle Räume, einschließlich des Plenarsaals, der Sitzungssäle und Besprechungsräume, sowie für alle Verkehrsflächen und Aufzugsanlagen der Gebäude, Gebäudeteile und Grundstücke die dem Präsidenten des Landtages unterstellt sind.
(2) In den Büroräumen und am Arbeitsplatz innerhalb der Gebäude, Gebäudeteile und Grundstücke die dem Präsidenten des Landtages unterstellt sind, kann die Mund-Nasen-Bedeckung abgelegt werden, sofern der Raum alleine genutzt oder der Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen eingehalten werden kann oder eine geeignete Abtrennung zu anderen Plätzen vorhanden ist.
(3) Der Landtag tagt in seinem angestammten Plenarsaal, jedoch mit neuer Sitzordnung, um die Abstände zwischen Personen zu vergrößern.
(4) In den Sitzungssälen, einschließlich des Plenarsaals, und Besprechungsräumen kann die Mund-Nasen-Bedeckung am Platz abgelegt werden, wenn mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen eingehalten wird. Die Rednerinnen und Redner im Plenarsaal dürfen die Mund-Nasen-Bedeckung am Rednerpult und an den Saalmikrofonen ablegen. Die amtierenden Präsidentinnen und Präsidenten können die Mund-Nasen-Bedeckung im Sitzungsvorstand ablegen.(5)Besucherinnen und Besucher können nach vorheriger Anmeldung Landtagssitzungen nur in einem gesonderten Saal per Videoübertragung verfolgen. Die Kapazität ist auf 30 Personen gleichzeitig beschränkt. Führungen für Besuchergruppen finden weiterhin nicht statt.
(6) Es finden weiterhin keine außerparlamentarischen Veranstaltungen des Landtags, der Fraktionen der Landesregierung und sonstiger Veranstalter im Gebäudekomplex des Landtags statt.
(7) Für Gäste ist der Zutritt zu den Landtagsgebäuden beschränkt. Es darf nur der Einlass gewährt werden wenn der Gast nachweislich geimpft, getestet oder genesen ist.
(8) Gremien- und Dienstreisen werden bis auf weiteres nicht durchgeführt.
§3
Ahndung von Verstößen
Werden die Maßnahmen der Anordnung nicht beachtet, können sie mit den Mitteln des Verwaltungszwangs nach dem Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz (ThürVwZVG) durchgesetzt werden. Zu den Mitteln des Verwaltungszwangs gehört insbesondere das Zwangsgeld, das bis zu einer Höhe von zweihundertfünfzigtausend Euro festgesetzt werden kann(ThürVwZVG §48 Abs. 2).
§4
Schlussbestimmungen
Diese Anordnung gilt entsprechend auch bei Tagungen des Landtages oder seiner Organe außerhalb des in §1 genannten Geltungsbereichs; sie ist in diesem Fall im jeweiligen Tagungsgebäude auszuhängen.
§5
Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Diese Anordnung tritt mit der Bekanntmachung durch Aushang am 15.08. 2021 in Kraft und am 15. Oktober außer Kraft.
Erfurt den 15. August 2021
Dr. h. c. Dominick Gwinner
Präsident des Thüringer Landtages
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Das Präsidium teilt mit, dass Elias Jakob Lewerentz durch Inaktivität aus dem Landtag ausscheidet.
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Verehrte Abgeordnete,
das Landtagspräsidium wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes und besinnliches Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Bleiben Sie gesund.
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Sehr geehrter Präsident, hiermit entlasse ich Herrn Jonas Knull als Minister für Sport, Bildung und Kultur
mit freundlichen Grüßen Ministerpräsident des Freistaats Thüringen Jonathan Schmidt
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Sehr geehrter Präsident, hiermit entlasse ich Herrn Jonas Knull als Minister für Sport, Bildung und Kultur
mit freundlichen Grüßen Ministerpräsident des Freistaats Thüringen Jonathan Schmidt
Zur Kenntnis genommen.
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Berufung der Staatsministerin
Sehr geehrter Präsident hiermit Berufe ich Jonathan Schmidt Ministerpräsident des Freistaates Thüringen Frau Dr. Anja Merkel zur Ministerin für Sport Bildung und Kultur
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Berufung der Staatsministerin
Sehr geehrter Präsident hiermit Berufe ich Jonathan Schmidt Ministerpräsident des Freistaates Thüringen Frau Dr. Anja Merkel zur Ministerin für Sport Bildung und Kultur
Zur Kenntnis genommen.
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Herr Landtagspräsident, ich möchte Sie freundlicherweise an den Antrag des Innenministeriums erinnern.
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Herr Landtagspräsident, ich möchte Sie freundlicherweise an den Antrag des Innenministeriums erinnern.
Soeben zur Debatte gestellt. Danke für die Erinnerung.
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Herr Landtagspräsident, ich möchte Sie freundlicherweise an den Antrag des Innenministeriums erinnern.
Welchen meinen Sie?
Den Antrag "Antrag des Innenministeriums zur Erhöhung des Haushalts zur Aufnahme der Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine" den ich am Sonntag eingebracht habe
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Herr Landtagspräsident, ich möchte Sie freundlicherweise an den Antrag des Innenministeriums erinnern.
Welchen meinen Sie?
Den Antrag "Antrag des Innenministeriums zur Erhöhung des Haushalts zur Aufnahme der Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine" den ich am Sonntag eingebracht habe
Die Debatte ist eröffnet. Danke für die Erinnerung
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