[Die Grünen] Parteivorsitzende Cortez zur gestrigen Verhandlungsrunde

    Meine Damen und Herren,


    ich begrüße Sie alle erstmal ganz herzlich und danke für Ihr Erscheinen.


    Wie Sie ja alle schon einer sehr kurz gehaltenen Pressemeldung der SDP von heute Nacht entnehmen konnten, gab es in der Verhandlungsrunde gestern einen Zwischenfall, den wir auch gerne noch einmal öffentlich aufarbeiten möchten.

    Wir trafen uns gestern mit dem Verhandlungsteam der SDP digital gegen etwa 23:30 Uhr und besprachen erste Punkte miteinander, als dann noch weitere Verhandlungspartner der SDP dazustießen. Dies waren Ricarda Fährmann und Oskar Neumann. Wir hatten Frau Fährmann dazu geholt, da sie einen Plan zur Rentenreform ausarbeiten sollte, den die SDP ja vorgeschlagen hatte. Wir kamen also darüber ins Gespräch und mussten dann feststellen, dass weder Frau Fährmann noch die SDP einen ausgereiften Plan hatten, den wir diskutieren konnten. Das war für uns natürlich ein kleiner Rückschlag, hätten wir doch gern über ein neues Rentensystem gesprochen. Dennoch diskutierten wir über mögliche Ansätze einer Reform, die wir genauer ausarbeiten wollten. Während dieser Diskussion traf es sich dann, dass Frau Fährmann wohl sehr erbost über unser letztendliches Übereinkommen, die SDP solle noch einmal einen genaueren Plan entwickeln, war. Die Diskussion lief dann etwas aus dem Ruder und verfehlte ihr grobes Ziel, auch die Lautstärke der Partner passte sich dem an. Das Ganze gipfelte dann in einem Ausbruch der Kollegin Fährmann, die unserem grünen Verhandlungsteam dann wörtlich vorwarf, wir hörten uns an wie „neoliberale Arschlöcher“, nachdem wir einen Vorschlag ihrerseits zum Rentenplan abgelehnt hatten. Weiterhin betitelte die Kollegin unsere bisherigen Verhandlungsergebnisse danach als ,,GroKo 2.0''. Wir Grüne zogen uns dann erstmal zurück, um das Gesagte zu verarbeiten und unseren Umgang damit zu evaluieren. Wir kamen zum Schluss, dass es sich um keinen Fehler des Teams der SDP an sich handelte, sondern einer Einzelperson des Teams, welche mittlerweile auch nicht mehr an unseren Runden partizipiert. Die Kollegin Caroline Kaiser entschuldigte sich auch im Nachgang noch einmal persönlich bei mir, für den Ausfall der Kollegin Fährmann.

    Dieser gestrige Zwischenfall zeigt ganz offen, dass es in der SDP wohl einiges an Frust gibt, der ziemlich unprofessionell abgebaut wurde. Wir verstehen, dass die SDP als Gesamtpartei für diesen Ausfall keine Schuld trägt, dennoch möchten wir ganz offen ansprechen und kritisieren, dass Probleme der SDP-internen Politik mit an den Verhandlungstisch für Koalitionsgespräche kommen. Das schwächt - wenn auch ungewollt - immer die Beziehung zueinander und führe schließlich auch zu Meinungsverschiedenheiten innerhalb des grünen Verhandlungsteams. Wir können und werden, uns unserer Verantwortung bewusst, jetzt über diesen Fehler hinwegsehen, appellieren aber klar an die Führung der SDP, mit ihrer Basis das Gespräch zu suchen und aufzuarbeiten, was dazu geführt hat, dass grüne Verhandler grundlos beleidigt werden.

    Zitat von Gerald Möller

    Ich dachte ja immer, eine solche Bezeichnung sei lediglich uns Liberalen vorbehalten. Wie sich die Zeiten ändern…

    Aus dem Manifest der Kommunistischen Partei:

    Zitat

    Wo ist die Oppositionspartei, die nicht von ihren regierenden Gegnern als kommunistisch verschrieen worden wäre, wo die Oppositionspartei, die den fortgeschritteneren Oppositionsleuten sowohl, wie ihren reaktionären Gegnern den brandmarkenden Vorwurf des Kommunismus nicht zurückgeschleudert hätte?

    "Kommunistisch" und "neoliberal" lassen sich problemlos austauschen (bezogen auf das Zitat).

    Sehr geehrte Frau Cortez,


    gerne möchte ich noch einmal persönlich auf die Vorkommnisse reagieren.

    Zu Beginn danke ich Ihnen für Ihr Durchhaltevermögen, wenn ich bedenke, wie lang die Verhandlungsrunde ging.

    Das entsprechende Mitglied nahm am restlichen Gespräch nicht weiter teil, der weitere Verlauf war weiterhin konstruktiv. Selbstverständlich gilt die Entschuldigung für die getroffenen Aussagen, auch im Namen des Bundesvorstandes, weiterhin.

    Ich möchte jedoch zurückweisen, dass es Frust in der Basis gibt. Die Kommunikation mit der Basis während den Gesprächen lief ebenfalls konstruktiv und in einer angenehmen Atmosphäre, wie man es kennt. Es lässt sich nach diesem Fall nicht abzeichnen, dass es aufzuarbeitende Probleme gibt, die unprofessionell abgebaut werden.

    Ich hoffe, dass wir in Zukunft mit gewohntem Vertrauen und einer guten Zusammenarbeit gestalten können.