[KonP] Pressekonferenz zum Abbruch der Kenia-Verhandlungen
Emmi Seidel, seit Januar Parteivorsitzende der KonP, betritt gemeinsam mit ihrem Generalsekretär Elias Jakob Lewerentz den großen Saal im vKonrad-Adenauer-Haus. Aufgrund der geltenden Corona-Schutzverordnungen sind nur einige wenige Journalisten vor Ort anwesend. Die Pressekonferenz wird auch per Livestream auf der Homepage der Konservativen Partei und auf Twitter übertragen.
"Meine sehr verehrten Damen und Herren,
werte Journalistinnen und Journalisten,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
anstrengende und nervenzehrende Tage liegen im politischen Berlin hinter uns Volksvertretern. Wie Sie sicherlich bereits aus der Presse und von den Vertretern anderer Parteien gehört haben, scheiterten zu dieser Stunde die Koalitionsverhandlungen im Rahmen der Bildung einer rot-schwarz-grünen Bundesregierung, auch als Kenia-Koalition bekannt. Der Bundesvorstand der KonP und ich bedauern dies zutiefst, aber unsere Entscheidung, an im Sondierungspapier bereits von allen Parteien beschlossenen und unterzeichneten Punkten festzuhalten, war absolut richtig, denn sie war eine Frage des Prinzips. Ich kritisiere den Verhandlungsstil der Grünen hiermit ganz offen als unprofessionell und verantwortungslos. Es ist ein politischer Konsens aller demokratischer Parteien, die Sondierungsergebnisse in den Koalitionsverhandlungen als gegebenen anzusehen und nicht mehr nachträglich Abmilderungen tätigen zu wollen. Das gehört sich einfach nicht. Und wir lassen auch die Ausrede nicht gelten, der Koalitionsvertrag hätte ohne die zeitliche Verschiebung der Aufstockung des Verteidigungsetats keine Zustimmung an der Basis erhalten. Das Sondierungspapier hat genauso die benötigte Mehrheit der Stimmen erreicht. Die einzige logisch Erklärung für diesen Fauxpas heißt also, dass man sich bei den Grünen überhaupt nicht richtig bewusst war, was wirklich konkret im Sondierungspapier stand. Und dieser Umstand ist absolut verheerend, meine Damen und Herren, denn er sorgt nicht nur für unnötigen Stillstand während einer nationalen Gesundheitskrise, sondern trägt auch dazu bei, grundlegendes Vertrauen in die parlamentarische Demokratie zu untergraben und damit radikalen Kräften Aufschub zu geben. Die Grünen haben sich deshalb für uns erst einmal auf unbestimmte Zeit als potenzieller Koalitionspartner disqualifiziert. Schade eigentlich, denn das Ergebnis der Sondierungen war durchaus vielversprechend.
In den kommenden Stunden und Tagen werden wir Konservative uns deshalb mit den Sozialdemokraten über das weitere Vorgehen abstimmen. Im Sinne der Stabilität unseres Landes werden wir weiterhin versuchen, eine möglichst standhafte Regierung zu unterstützen oder Teil einer solchen Regierung zu sein. Da Jamaika mit diesem Tag ebenfalls final vom Tisch ist und eine GroKo unwahrscheinlich ist, bleiben uns wohl nicht mehr allzu viele restliche Optionen. Diejenigen, die noch übrig sind, werden wir aber in aller Ruhe und Professionalität überprüfen. Näheres werden Sie vermutlich bald erfahren.
Falls noch Fragen vorhanden sind, können Sie diese jetzt bitte stellen.
Vielen Dank."
wirkt sichtlich genervt und erschöpft am Ende ihres Statements
