Wählst du Dr. Lisa Baumgärtner zur Bundeswahlleiterin? 27
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Ja (23) 85%
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Nein (4) 15%
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Enthaltung (0) 0%
Einzige Kandidatin ist Dr. Lisa Baumgärtner
3 Tage geht die Wahl
Einzige Kandidatin ist Dr. Lisa Baumgärtner
3 Tage geht die Wahl
Ich stelle fest. Dr. Lisa Baumgärtner ist mit 85% Zustimmung zur Bundeswahlleiterin gewählt worden. Dr. Lisa Baumgärtner
Wie ist das mit dem jüngsten Urteil des OG vereinbar?
Die Frage stell ich mir jetzt auch, hatte die einstweilige Anordnung garnicht mitbekommen. Auch stelle ich mir die Frage, es ist ein Widerspruch gegen eine Sanktion zulässig die aber innerhalb von 7 Tagen erfolgen muss, von einem Widerspruch weiß ich aber nix.
Also nachdem die Amtsenthebung erstmal unwirksam ist, würde ich denken, dass die Wahl vorerst hinfällig ist bzw. Lisa das Amt erstmal nicht antreten kann.
Ob der Widerspruch zulässig ist oder nicht entscheidet ja am Ende das Gericht. Mithin ist es ja nicht der Zeitpunkt maßgeblich, an dem du bzw. die Moderation von dem Widerspruch erfährt, sondern jener, an dem der Widerspruch beim Gericht eingeht.
Ach der Antragsgegner wird also nicht informiert. Den Widerspruch möchte ich dann beizeiten gern vorliegen haben mit Zeitstempel.
Glücklich bin ich da nicht wie Vici gegen die Moderation schießt, wo sie die Enthebung auch selbst mit vorgeschlagen hat. Naja... schauen wir mal was jetzt kommt.
Ich denke das wird bei Zeiten erfolgen. Im Urteil steht, dass von der Möglichkeit zum Abgeben einer Stellungnahme abgesehen wurde - ansonsten wäre es wahrscheinlich nicht möglich gewesen, rechtzeitig eine Entscheidung zu fällen.
Im Grunde ist ja erstmal nichts Großes passiert. Die Sanktion wird einfach ausgesetzt, bis wir ein endgültiges Urteil haben, wo alle Beteiligten hinreichend Gelegenheit bekommen werden, ihre Ansichten darzulegen. Da können dann auch jegliche Zweifel an der Zulässigkeit und Einhaltung von Fristen etc. vorgebracht werden.
Ich schiesse nicht gegen die Moderatoren und auch nicht gegen die Administratoren sondern mache von meinem Recht gebrauch. Egal wie das Verfahren endet, werde ich mir dann auch weitere Schritte vorbehalten. Aber ich kann Elke Kanis auch verstehen, der Informationsfluss muss anders gestaltet werden. Ich hoffe, dass das OGG schnellstmöglich zu einer Entscheidung kommt.
Nur um das nochmal richtig zu stellen.
Aufgrund des Urteils des Obersten Gerichts ist die Wahl der Bundeswahlleitung ungültig und Victoria Mechnachanov weiterhin Bundeswahlleiterin.
Ja da müssten auch die entsprechenden Rechte erteilt werden.
Wie geht das hier nun weiter? Ein wenig Klarheit wäre super. Normalerweise wäre Vici noch Bundeswahlleiterin, nun sind es die Admins. Wenn Vici schon nicht akzeptiert wird, wird dann wenigstens neu gewählt?