Zersplitterung des Bundestages

  • Ich möchte da jetzt nicht direkt einen Regeländerungsantrag einreichen, aber ich finde, wir sollten da dringend drüber Reden.


    Im 4. und jetzt im 5. Bundestag sitzen 7 Fraktionen. Bei 15 Mitgliedern. Beinahe wären es sogar 8 geworden. Ich muss hoffentlich keinem erklären, dass das nicht gut ist. Bereits in der letzten LP war eine Regierungsbildung nur sehr schwer möglich, und jetzt ist das noch mal schwieriger geworden. Der Regeländerungsantrag, der unabhängige Listen verboten hat, ist komplett effektlos verpufft.


    Irgendwas sollten wir hier wirklich machen, um die weitere Zersplitterung des BT zu verhindern. Ich habe so konkret keine Ahnung, was genau, aber da sollte was passieren.

  • Ich möchte da jetzt nicht direkt einen Regeländerungsantrag einreichen, aber ich finde, wir sollten da dringend drüber Reden.


    Im 4. und jetzt im 5. Bundestag sitzen 7 Fraktionen. Bei 15 Mitgliedern. Beinahe wären es sogar 8 geworden. Ich muss hoffentlich keinem erklären, dass das nicht gut ist. Bereits in der letzten LP war eine Regierungsbildung nur sehr schwer möglich, und jetzt ist das noch mal schwieriger geworden. Der Regeländerungsantrag, der unabhängige Listen verboten hat, ist komplett effektlos verpufft.


    Irgendwas sollten wir hier wirklich machen, um die weitere Zersplitterung des BT zu verhindern. Ich habe so konkret keine Ahnung, was genau, aber da sollte was passieren.

    Hätte ein gewisser Herr nicht die Regel umgangen... Wäre die Situation jetzt ein bisschen anders. Dann wären es 6 Fraktionen.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


  • Wenn man Regeln umgehen kann, gibt es einfach ein Schlupfloch das man vielleicht bereden und schließen sollte. Ich bin mit der ganzen Situation auch nicht zufrieden, aber wir können ja nur daran arbeiten das es wieder besser wird.

    Ja, aber da wären wir ja wieder bei der Jura-SIM-Geschichte. Geht aber scheinbar nicht anders.

    Tom Schneider

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  • Ich hatte jetzt die Gründung der BUW absichtlich nicht angesprochen, weil das nur von dem eigentlichen Problem hier ablenkt.

  • Also ehrlich, ich finde das echt nicht tragisch. Eine Fraktion mehr als im aktuellen RL-Bundestag, in einigen Bundesländern sind es sogar 7. Ist doch nicht schlimm. Dreierbündnisse sind doch inzwischen überall zur Normalität geworden, da muss man hier halt mal ungewohnte Konstellationen eingehen, aber daran wird es vermutlich wieder scheitern.

  • Also ehrlich, ich finde das echt nicht tragisch. Eine Fraktion mehr als im aktuellen RL-Bundestag, in einigen Bundesländern sind es sogar 7. Ist doch nicht schlimm. Dreierbündnisse sind doch inzwischen überall zur Normalität geworden, da muss man hier halt mal ungewohnte Konstellationen eingehen, aber daran wird es vermutlich wieder scheitern.

    Der echte Bundestag hat allerdings auch 700 Mitglieder, nicht 15. Bei 15 Mitgliedern verteilen sich die Sitze zwangsläufig so, dass die Regierungsbildung schwieriger wird.

  • Also ehrlich, ich finde das echt nicht tragisch. Eine Fraktion mehr als im aktuellen RL-Bundestag, in einigen Bundesländern sind es sogar 7. Ist doch nicht schlimm. Dreierbündnisse sind doch inzwischen überall zur Normalität geworden, da muss man hier halt mal ungewohnte Konstellationen eingehen, aber daran wird es vermutlich wieder scheitern.

    Naja, kann man so sehen, aber dann muss man konsequenterweise den Bundestag vergrößern, damit die Relationen stimmen.

    Tom Schneider

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    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
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  • Also ehrlich, ich finde das echt nicht tragisch. Eine Fraktion mehr als im aktuellen RL-Bundestag, in einigen Bundesländern sind es sogar 7. Ist doch nicht schlimm. Dreierbündnisse sind doch inzwischen überall zur Normalität geworden, da muss man hier halt mal ungewohnte Konstellationen eingehen, aber daran wird es vermutlich wieder scheitern.

    Der echte Bundestag hat allerdings auch 700 Mitglieder, nicht 15. Bei 15 Mitgliedern verteilen sich die Sitze zwangsläufig so, dass die Regierungsbildung schwieriger wird.

    Das würde sich aber auch bei 6 Fraktionen nicht ändern.

  • Wenn man Regeln umgehen kann, gibt es einfach ein Schlupfloch das man vielleicht bereden und schließen sollte. Ich bin mit der ganzen Situation auch nicht zufrieden, aber wir können ja nur daran arbeiten das es wieder besser wird.

    Ja, aber da wären wir ja wieder bei der Jura-SIM-Geschichte. Geht aber scheinbar nicht anders.

    Leider ja. Man will ja nicht das eine kleine Gruppe in Form von Admins, wie es damals unter Franky war entscheidet, sondern alle Spieler gemeinsam. Dadurch muss man eben auch alles schriftlich festhalten, sonst haben wir keine Grundlagen für alle Möglichen Vorgehen.

  • Wenn man Regeln umgehen kann, gibt es einfach ein Schlupfloch das man vielleicht bereden und schließen sollte. Ich bin mit der ganzen Situation auch nicht zufrieden, aber wir können ja nur daran arbeiten das es wieder besser wird.

    Ja, aber da wären wir ja wieder bei der Jura-SIM-Geschichte. Geht aber scheinbar nicht anders.

    Leider ja. Man will ja nicht das eine kleine Gruppe in Form von Admins, wie es damals unter Franky war entscheidet, sondern alle Spieler gemeinsam. Dadurch muss man eben auch alles schriftlich festhalten, sonst haben wir keine Grundlagen für alle Möglichen Vorgehen.

    Dann sei es so. Aber du hast Recht. Im Moment denke ich, dass vieles von den Admins einfach entschieden wird. Da kommt in den nächsten Wochen mächtig Arbeit auf uns zu...

    Tom Schneider

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  • Also bezüglich der Parteigründungen. Um solche Gründungen zu verhindern, bei dem jemand unterstützt und direkt wieder raus geht, könnte man drüber nachdenken zu sagen, eine Partei gilt als aufgelöst wenn weniger Mitglieder in der Partei aktiv sind, als für eine Gründung benötigt wird. Die Anzahl muss angezweifelt werden, dann folgt eine öffentliche Abstimmung von 5 Tagen oder so, bei der die aktiven Mitglieder der Partei abstimmen müssen. Kommen die benötigten Mitglieder nicht zusammen, wird die Partei aufgelöst.

  • Also bezüglich der Parteigründungen. Um solche Gründungen zu verhindern, bei dem jemand unterstützt und direkt wieder raus geht, könnte man drüber nachdenken zu sagen, eine Partei gilt als aufgelöst wenn weniger Mitglieder in der Partei aktiv sind, als für eine Gründung benötigt wird. Die Anzahl muss angezweifelt werden, dann folgt eine öffentliche Abstimmung von 5 Tagen oder so, bei der die aktiven Mitglieder der Partei abstimmen müssen. Kommen die benötigten Mitglieder nicht zusammen, wird die Partei aufgelöst.

    Dann wären aber schon einige Parteien aufgelöst worden. Nicht nur die BUW sondern mindestens auch Vorwärts, die Grünen und unter Umständen auch die KonP. Das tut dem politischen Spektrum nicht gut und nimmt den Spaß.


    An sich muss eine Zersplitterung auch kein Problem sein, wenn man bereit ist breitere Bündnisse einzugehen. Das bedeutet aber auch, dass man nicht darauf vertrauen kann zu 80% die eigene Parteiposition umsetzen zu können sondern halt öfter einen Mittelweg finden muss bzw. kritisches einfach weglässt, wenn es ohnehin nicht in der Legislaturperiode schaffbar ist.

  • Den gottverdammten Linken hier, geht es doch nur um eines , alles was nur im entferntesten Rechts ist, auszuschliessßen, um eine illusionäre linke multikulturelle Republik , die es Gott sei Dank im RL nie gab und auch nie geben wird, zu gründen!

    Es macht für Spieler, die sich als Rechts betrachten, keinen Sinn, in einer Politsim herumzudümpeln, wo sie nicht aktiv werden können, weil es ihnen schlichtweg verwehrt wird, bzw. verwehrt werden soll!

    Nur eines an alle hier, es gibt Gott sei Dank, nicht nur Linke auf der Welt!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Ich habe so ein wenig das Gefühl, dass sich hier in letzter Zeit viel Frust auf allen Seiten angestaut hat. Lasst uns bitte nicht zulassen, dass sich dieser Frust explosionsartig durch alle Themen hier zieht und die Fronten nur noch härter macht. Am Ende wird man vielleicht zu Aussagen oder Tätigkeiten hingerissen, die man anschließend bereuen wird.


    Also lasst uns fair und sachlich über Missstände reden und Lösungen für Probleme finden.

  • Den gottverdammten Linken hier, geht es doch nur um eines , alles was nur im entferntesten Rechts ist, auszuschliessßen, um eine illusionäre linke multikulturelle Republik , die es Gott sei Dank im RL nie gab und auch nie geben wird, zu gründen!

    Es macht für Spieler, die sich als Rechts betrachten, keinen Sinn, in einer Politsim herumzudümpeln, wo sie nicht aktiv werden können, weil es ihnen schlichtweg verwehrt wird, bzw. verwehrt werden soll!

    Nur eines an alle hier, es gibt Gott sei Dank, nicht nur Linke auf der Welt!

    Dann steht es Ihnen jederzeit frei zu gehen. Sie immer mit Ihren Verschwörungsgeschwurbel gegen Sie. Hier geht es nicht um Sie, sondern um eine grundsätzliche Frage.

  • Ziel muss es aber sein, zu verhindern das jemand jeden Tag eine andere Parteigründung unterstützt und wieder austritt. Denn genau das ist ja derzeit möglich.

    So extrem ist das zum Glück nicht möglich. Das Gesetz sieht vor, dass man zehn Wochen lang keine weitere Gründung unterstützen kann, wenn man an einer erfolgreichen Gründung beteiligt war.

  • Eine erzwungene Parteiaufösung ist, denke ich, keine Option. Wenn jetzt zB. die BUW bis zur nächsten Wahl 2 neue Mitglieder bekommt, aber nach der Wahl sechs min. da sein müssen, kann diese schon wieder aufgelöst werden, obwohl Mitglieder dazugekommen sind. In der Hinsicht muss wo anders hin gedacht werden. Vielleicht die Gründungsmitglieder*innen zwingen für einer BT-Legislatur in der Partei zu bleiben (also Austritt erst nach 10 Wochen erlauben, was dann ja mit der Gründungssperre überlappen würde), aber eine automatische Parteiaufösung ist keine gute Idee.

    Hajime Nagumo

    Mitglied der Hamburger Bürgerschaft

    Präsident der Hamburger Bürgerschaft

    Vorsitzender der vPiratenpartei

  • Ich habe so ein wenig das Gefühl, dass sich hier in letzter Zeit viel Frust auf allen Seiten angestaut hat. Lasst uns bitte nicht zulassen, dass sich dieser Frust explosionsartig durch alle Themen hier zieht und die Fronten nur noch härter macht. Am Ende wird man vielleicht zu Aussagen oder Tätigkeiten hingerissen, die man anschließend bereuen wird.


    Also lasst uns fair und sachlich über Missstände reden und Lösungen für Probleme finden.

    Naja. Es gibt reichlich Gründe für einen Unmut gegenüber den Admins derzeit, der mich daran zweifeln lässt, ob ich noch Energie in diese SIM stecken will. Und von vD gibt es auch Leute, die sich dieser SIM bewusst fernhalten, insofern...

    Tom Schneider

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    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
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