Hallo und Herzlich willkommen zur nächsten Themenwerkstatt!
Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer,
Wenn sie auf dieses Video geklickt haben, werden sie einen von diesen beiden Gedanken gehabt haben: "Ich möchte wissen welche Maßnahmen die Sozialdemokraten für die Umwelt und das Klima umsetzen wollen" oder "Wie nochmal bin ich jetzt hierher gekommen"? In beiden fällen empfehle ich ihnen Heute zuzuhören, denn ich spreche tatsächlich über das beherrschende Thema der kommenden Jahrzehnte. Es wird sich nicht wegreden, wegdenken lassen. Nein, wir werden damit leben müssen, dass wir in Zukunft immer wieder mit diesem Thema konrontiert werden. In der Theorie, aber auch im Alltag werden wir Auswirkungen merken. Auf die ein oder andere Weise. Wir wollen dafür sorgen, dass die Neuerungen gesund und für alle verträglich sein werden. Für Mensch und Planeten. Wie wir genau das erreichen möchten, erzähle ich ihnen Heute.
Dass wir die Klimakrise ernst nehmen müssen, darüber brauch kein Konsens mehr zu entstehen. Längst haben alle seriösen Forscherinnen und Forscher, alle demokratischen Parteien den Umstand akzeptiert. Die Frage danach, wie auf sie reagiert werden soll wird allerdings recht unterschiedlich betrachtet. Wir sind der Meinung dass jetzt die Zeit zum Handeln gekommen ist. Umfassend müssen wir alte Strukturen erneuern und mehr Möglichkeiten schaffen, nachhaltig zu leben. Dazu ist in allererster Linie Transparenz ganz wichtig. Leider haben es Regierungen jahrelang verschlafen, ein Lieferkettengesetz zu verabschieden. Keiner kann genau wissen, woher die Sojabohnen oder das Fleisch aus der Supermarkttheke kommen und welche Bedingungen es bei der Herstellung gab. Allerdings ist ein solches Gesetz auch in anderen Bereichen dingend nötig. Wie oft steht man vor einem Regal von Schokoladenprodukten und sieht hunderte von Siegeln, die sehr oft leider kaum einen positiven Effekt haben. Fair Trade ist noch eines der positiveren Beispiele, aber auch hier müssen nach wie vor einige Bauern unter der Armutsgrenze leben und können ihre Angestellten nur schwer bezahlen. Das Einzige, was da helfen kann, ist a) Aufklärung mithilfe eines wirksamen Lieferkettengesetzes und b) Regularien schaffen, welche die grausamen Ausmaße der Industrien z.B. im Bereich der Kakaoproduktion verbietet. Bereits 20 Jahre gab man einigen Firmen die Chance sich selbstständig damit zu beschäftigen, passiert ist bis Heute nichts.
Wenn man von Klima redet, dann kommt auch sofort das Wort Mobilität in den Sinn. Wie werden wir uns bald bewegen? Müssen wir wieder auf Pferden reiten? Werden uns Autos verboten? Was ist mit den Arbeitsplätzen die in Verbindung mit der Auto- und Flugzeugindustrie zusammenhängen? Also zunächst einmal empfehle ich ihnen bei einer Anschaffung eines Pferdes eine angemessene vorige Vorberatung. In einer 3-Zimmerwohnung kann es mit einem ausgewachsenem Pferd nämlich ganz schön eng werden! Ich kann sie aber beruhigen, wir bieten natürlich auch andere Lösungen für die Mobilität des 21. Jahrhunderts. In erster Linie möchten wir dem Fahrrad mehr Beachtung schenken, welches in den vorigen Jahren deutscher Verkehrspolitik leider viel zu kurz gekommen ist. In der Stadt gibt es kaum ein besseres Fortbewegungsmittel um kleine oder mittlere Strecken zurückzulegen. Das heißt für uns es brauch mehr und bessere Fahrradwege und eine Förderung dieser. Kaufprämien für Fahrräder sind eine bereits im ersten Lockdown aufgekommene Idee und definitiv überdenkenswürdig. Das Fahhrad ist aber vorallem ein Fortbewegungsmittel für die Stadt. Ich weiß selbst, dass es in Thüringen außerhalb meines schönen Städtchens schwierig war, mit dem Drahtesel zum nächsten Ort zu kommen. Auch hier die Infrastruktur in kürzester Zeit aufzubauen wäre ein kaum zu erreichendes Ziel und nebenbei bemerkt auch für meine Fitness nichts. Deshalb werden wir wieder mehr auf den ÖPNV setzen müssen. Ob auf Land oder in der Stadt, die Nutzung des ÖPNV ist bereits da. Und da machen wir auch einen ganz große Themenkompex unserer Verkehrspolitik gleich mit auf, den Schienenverkehr. Die Bahn soll in den kommenden Jahren wieder verstaatlicht werden. Die Privatisierung im Jahr 1994 entstand in einer Zeit in der man dachte, man könne durch Privatisierung alle Probleme lösen. Im Falle der ehemaligen Bundesbahn und Reichsbahn hat man leider viel eher Probleme geschaffen als behoben. Die einst beliebte Eisenbahn hat besonders in Deutschland stark an Fahrgästen und Vertrauen verloren. Ich erinnere an das Stuttgart 21-Disaster, die absurden Managergehälter oder die regelmäßig zu späten Zügen. Das alles resultiert aus extremen Missmanagement und Fehlkalkulation, aber auch bewusster Manipulation. Die Idee die Bahn solle Gewinne erwirtschaften hat sich als grandioser Flop erwiesen, man startete bei Null und kann Heute kaum noch den Schienen vor lauter Schulden sehen. Insbesondere auch, weil der Gang zur Börse nie vollzogen werden könnte. Zusammenfassend wollen wir die alte Stärke der Eisenbahn mit neuer Technik und vermehrten Förderungen wieder herstellen, die Güter von der Straße mehr auf die Schienen setzen und dafür sorgen, dass sie auf dem Land regelmäßig kleinere Orte versorgt. Gleiche Förderungen und Versorgungen wollen wir bei anderen Verkehrsmitteln des ÖPNV erreichen.
Ich hatte eingangs zum Thema Mobilität einige Fragen aufgeworfen und möchte nun nochmal auf anderer Sichtweise darauf zugehen. Mit der Hilfe des Wasserstoffes lassen sich Energien speichern und Autos ohne einen nennenswerten Schadstoffaustoß fortbewegen. Gerade weil diese Technik noch wenig erforscht ist, sollten wir den Weg einer Nationalen Wasserstoffstrategie weiter gehen. Die viele engagierten Forscherinnen und Forscher sollen gefördert werden, wenn sie daran forschen. Zudem müssen wir es Unternehmen leichter machen damit zu arbeiten, um die Integration der neuen Technologie in die Alte sicher zu gestalten. Es werden viele Arbeitsplätze wegfallen, aber ich bin fest davon überzeugt, dass wir wieder viele neue schaffen werden. Und deshalb ist es das Sinvollste es gleich jetzt anzugehen.
Lassen Sie mich noch ein paar abschließende Worte sagen, nachdem ich sie mit meinem etwas trockenem Monolog angesprochen habe. Wir Sozialdemokraten nehmen diese Krise ernst. Wir rutschen nun von einer temporären, zeitlich begrenzten und direkten Krise, in eine langwierige und auf absehbare Zeit wohl nicht endliche Krise. Um uns darauf richtig vorzubereiten, halten wir es für angebracht, einen Klimavorbehalt in unser Grundgesetz aufzunehmen. Alle Gesetze müssen auch immer unter Beachtung des Klimas fallen, das ist unsere Forderung und unser Versprechen für die kommende Zeit.
Ich danke ihnen, dass sie tatsächlich bis zum Schluss dabei geblieben sind, wenn sie unseren Inhalten zustimmen, würden wir uns sehr über ihre Stimme freuen. Wenn sie jetzt unten auf die Links klicken, finden sie noch 2 viel symphatischere Menschen: Meinen Chef und unseren Kanzlerkandidaten!
Bis Bald!
