DEBATTE ÜBER DRUCKSACHE IV/018
Wir kommen zur Debatte über folgenden Antrag.
Sie dauert gemäß Geschäftsordnung drei Tage.
Alles anzeigen
Vierte Wahlperiode
Drs. IV/XXX
ANTRAG
der Christlich-Konservativen Fraktion und der Abgeordneten Emmelie Seidel
Wider dem Neo-Osmanismus - Erdogan die Grenzen aufzeigen
Anlage 1
Emmelie Seidel und Fraktion
Begründung
erfolgt mündlich
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der vorliegende Antrag fasst das grundlegende Problem unserer Beziehungen mit der Türkei eigentlich schon sehr gut zusammen: unter Staatspräsident Erdogan entfernt sich die türkische Republik immer mehr von westlichen Werten wie Demokratie und Freiheit. Eigentlich müsste daher ein klares Einschreiten Europas folgen, doch wir befinden uns in einer Zwickmühle. In Anbetracht dessen, dass wir uns unter anderem durch Abkommen, was die Flüchtlingsströme angeht, von der Türkei abhängig gemacht haben, scheuen sich die führenden europäischen Staats- und Regierungschefs vor unmissverständlichen Reaktionen. Das ist ein Dilemma und muss schleunigst beendet werden.
Auch wenn es uns einiges kosten vermag, so dürfen wir Europäer dennoch niemals davor zurückschrecken, unsere Werte, die die Säule unserer Einheit bilden, mit aller Macht zu verteidigen. Was sich in den vergangenen Jahren in der Türkei abspielte, dürfen wir also nicht länger hinnehmen. Jüngste Provokationen wie die Wiederumwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee, der Streit mit Zypern und Griechenland um Öl- und Gasreserven im Mittelmeerraum sowie der militärische Eingriff im Bergkarabach-Krieg dürfen nicht länger unbeantwortet bleiben. Stattdessen erfordert es einer zielgerichteten und deutlichen Politik, die dort ansetzt, wo es wehtut. Deshalb schlagen wir in diesem Antrag unter anderem eine Prüfung des Abzugs des deutschen Botschafters aus Ankara, einen kompletten Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen, sowie eine Überprüfung unserer Möglichkeiten, Sanktionen gegen Unterstützer des Erdogan-Regimes auszusprechen vor.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
wenn wir jetzt nicht einschreiten, ist es zu spät. Deshalb fordere ich Sie alle dazu auf, mit der Zustimmung zu diesem Antrag ein starkes Signal der Verteidigung unserer Werte in die Welt hinauszusenden.
Herzlichen Dank.
Herr Präsident,
was wollen wir christlichen Europäer eigentlich mit der Türkei?
Gerade einmal 3% des Landes liegen auf dem europäischen Kontinet ,aber 97 % in Asien.
Weiterhin ist das Land meheheit islamisch , passt daher überhaupt nich zu uns!
Niemand hätte wohl ernsthaft etwas gegen einen Beitritt der Türkei zur ASEAN.
Dort gehören sie hin , kulturell, geistlich ect.
Deshalb spreche ich mich wehemend gegen einen Beitritt der Türkei an Europa aus.
Obwohl mir der Antrag der Kollegin Seidel noch nicht weit genug geht, werde ich ihn unterstützen!
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident,
ich würde im Kontext des Antrags von der Antragstellerin gerne mal wissen ob Sie solche strikten Maßnahmen auch gegenüber Russland, Polen und Ungarn fordern würde? Immerhin erleben wir da auch rechtsstaatlich höchst fragwürdige Entwicklungen oder Entscheidungen. Wobei das angesichts der Demontage der Demokratie ja noch untertrieben ausgedrückt ist, von mir.
Grundsätzlich befürworte ich eine klare Haltung gegenüber allen Partnern, die autoritäre und demokratiefeindliche Züge entwickeln.
Vielen Dank.
Herr Präsident,
ich möchte den Herrn Abgeordneten Friedländer fragen, weshalb gegen die genannten Länder, Polen und Ungarn vorgegegangen werden sollte.
Jene gehören zu Europa und sind vorallem christlich geprägt, anders als es bei der Türkei der Fall ist!
Der Herr abgeordnete will Ungarn und Polen doch nur angehen, weil si sich Gott sei Dank strikt weigern Dahergelaufene aufzunehmen , was ich gut und richtig finde!
Russland indes hat eines Sonderstatus , da sich das Land sowohl auf europäischen Boden und auf asitischen Boden befindet, auch dieses Land ist christlich geprägt.
Weshalb also macht der Herr Abgeordnete Frieländer hier so ein Tam-Tam um ein islamisches Land?
Beschließen wir die von der Kollegin Seidel angesprochen Maßnahmen und gut!
Herr Präsident,
selbstverständlich müssen wir beim Umgang insbesondere mit Polen und Ungarn etwas subtiler vorgehen, doch im Grundsatz muss unser Anspruch der gleiche sein. Ich spreche mich bei EU-Mitgliedern mit antidemokratischen Tendenzen stark für eine Streichung der Gelder aus, eine unmissverständliche Rechtstaatlichkeitsklausel muss dabei gegeben sein.
Bei Russland muss man eine zweigleisige Strategie fahren. Einerseits eine harte Linie, z.B. in Bezug auf die Ukraine-Krise oder Demokratie und Freiheitsrechte, andererseits weiterhin Dialogbereitschaft, denn als Atommacht verfügt Russland über große politische und militärische Möglichkeiten. Ich spreche mich deshalb auch unbedingt für ein gemeinsames internationales Vorgehen der freien Welt gegen Russland aus.
Herzlichen Dank.
Alles anzeigenHerr Präsident,
ich möchte den Herrn Abgeordneten Friedländer fragen, weshalb gegen die genannten Länder, Polen und Ungarn vorgegegangen werden sollte.
Jene gehören zu Europa und sind vorallem christlich geptägt, anders als es bei der Türkei der Fall ist!
Der Herr abgeordnete will Ungarn und Polen doch nur angehen, weil si sich Gott sei Dank strikt weigern Dahergelaufene aufzunehmen , was ich gut und richtig finde!
Russland indes hat eines Sonderstatus , da sich das Land sowohl auf europäischen Boden und auf asitischen Boden befindet, auch dieses Land ist christlich geprägt.
Weshalb also macht der Herr Abgeordnete Frieländer hier so ein Tam-Tam um ein islamisches Land?
Beschließen wir die von der Kollegin Seidel angesprochen Maßnahmen und gut!
Herr Kollege,
wie mir mit anderen Nationen umgehen, darf nichts mit der dort mehrheitlich vorherrschenden Religion zu tun haben. Das möchte ich einmal unmissverständlich klarstellen.
Alles anzeigenHerr Präsident,
selbstverständlich müssen wir beim Umgang insbesondere mit Polen und Ungarn etwas subtiler vorgehen, doch im Grundsatz muss unser Anspruch der gleiche sein. Ich spreche mich bei EU-Mitgliedern mit antidemokratischen Tendenzen stark für eine Streichung der Gelder aus, eine unmissverständliche Rechtstaatlichkeitsklausel muss dabei gegeben sein.
Bei Russland muss man eine zweigleisige Strategie fahren. Einerseits eine harte Linie, z.B. in Bezug auf die Ukraine-Krise oder Demokratie und Freiheitsrechte, andererseits weiterhin Dialogbereitschaft, denn als Atommacht verfügt Russland über große politische und militärische Möglichkeiten. Ich spreche mich deshalb auch unbedingt für ein gemeinsames internationales Vorgehen der freien Welt gegen Russland aus.
Herzlichen Dank.
Vielen Dank für die Antwort.
Also finden Sie Diplomatie und Dialogbereitschaft grundsätzlich richtig?
Alles anzeigenAlles anzeigenHerr Präsident,
selbstverständlich müssen wir beim Umgang insbesondere mit Polen und Ungarn etwas subtiler vorgehen, doch im Grundsatz muss unser Anspruch der gleiche sein. Ich spreche mich bei EU-Mitgliedern mit antidemokratischen Tendenzen stark für eine Streichung der Gelder aus, eine unmissverständliche Rechtstaatlichkeitsklausel muss dabei gegeben sein.
Bei Russland muss man eine zweigleisige Strategie fahren. Einerseits eine harte Linie, z.B. in Bezug auf die Ukraine-Krise oder Demokratie und Freiheitsrechte, andererseits weiterhin Dialogbereitschaft, denn als Atommacht verfügt Russland über große politische und militärische Möglichkeiten. Ich spreche mich deshalb auch unbedingt für ein gemeinsames internationales Vorgehen der freien Welt gegen Russland aus.
Herzlichen Dank.
Vielen Dank für die Antwort.
Also finden Sie Diplomatie und Dialogbereitschaft grundsätzlich richtig?
Selbstverständlich, dieser Antrag soll ja auch nicht Schluss mit unseren diplomatischen Bemühungen machen, sondern sie nur voll ausreizen.
Alles anzeigenAlles anzeigenHerr Präsident,
ich möchte den Herrn Abgeordneten Friedländer fragen, weshalb gegen die genannten Länder, Polen und Ungarn vorgegegangen werden sollte.
Jene gehören zu Europa und sind vorallem christlich geptägt, anders als es bei der Türkei der Fall ist!
Der Herr abgeordnete will Ungarn und Polen doch nur angehen, weil si sich Gott sei Dank strikt weigern Dahergelaufene aufzunehmen , was ich gut und richtig finde!
Russland indes hat eines Sonderstatus , da sich das Land sowohl auf europäischen Boden und auf asitischen Boden befindet, auch dieses Land ist christlich geprägt.
Weshalb also macht der Herr Abgeordnete Frieländer hier so ein Tam-Tam um ein islamisches Land?
Beschließen wir die von der Kollegin Seidel angesprochen Maßnahmen und gut!
Herr Kollege,
wie mir mit anderen Nationen umgehen, darf nichts mit der dort mehrheitlich vorherrschenden Religion zu tun haben. Das möchte ich einmal unmissverständlich klarstellen.
Werete frau Kollegin,
das mögen Sie so sehen, ich wohlgemerkt erlaubte mir dies völlig anders zu sehen. Das möchte ich hier unmissverständlich klarstellen!
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenHerr Präsident,
ich möchte den Herrn Abgeordneten Friedländer fragen, weshalb gegen die genannten Länder, Polen und Ungarn vorgegegangen werden sollte.
Jene gehören zu Europa und sind vorallem christlich geptägt, anders als es bei der Türkei der Fall ist!
Der Herr abgeordnete will Ungarn und Polen doch nur angehen, weil si sich Gott sei Dank strikt weigern Dahergelaufene aufzunehmen , was ich gut und richtig finde!
Russland indes hat eines Sonderstatus , da sich das Land sowohl auf europäischen Boden und auf asitischen Boden befindet, auch dieses Land ist christlich geprägt.
Weshalb also macht der Herr Abgeordnete Frieländer hier so ein Tam-Tam um ein islamisches Land?
Beschließen wir die von der Kollegin Seidel angesprochen Maßnahmen und gut!
Herr Kollege,
wie mir mit anderen Nationen umgehen, darf nichts mit der dort mehrheitlich vorherrschenden Religion zu tun haben. Das möchte ich einmal unmissverständlich klarstellen.
Werete frau Kollegin,
das mögen Sie so sehen, ich wohlgemerkt erlaubte mir dies völlig anders zu sehen. Das möchte ich hier unmissverständlich klarstellen!
Dann schrecken Sie nicht zurück vor Diskriminierung und Stigmatisierung. Bedenklich.
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenHerr Präsident,
ich möchte den Herrn Abgeordneten Friedländer fragen, weshalb gegen die genannten Länder, Polen und Ungarn vorgegegangen werden sollte.
Jene gehören zu Europa und sind vorallem christlich geptägt, anders als es bei der Türkei der Fall ist!
Der Herr abgeordnete will Ungarn und Polen doch nur angehen, weil si sich Gott sei Dank strikt weigern Dahergelaufene aufzunehmen , was ich gut und richtig finde!
Russland indes hat eines Sonderstatus , da sich das Land sowohl auf europäischen Boden und auf asitischen Boden befindet, auch dieses Land ist christlich geprägt.
Weshalb also macht der Herr Abgeordnete Frieländer hier so ein Tam-Tam um ein islamisches Land?
Beschließen wir die von der Kollegin Seidel angesprochen Maßnahmen und gut!
Herr Kollege,
wie mir mit anderen Nationen umgehen, darf nichts mit der dort mehrheitlich vorherrschenden Religion zu tun haben. Das möchte ich einmal unmissverständlich klarstellen.
Werete frau Kollegin,
das mögen Sie so sehen, ich wohlgemerkt erlaubte mir dies völlig anders zu sehen. Das möchte ich hier unmissverständlich klarstellen!
Dann schrecken Sie nicht zurück vor Diskriminierung und Stigmatisierung. Bedenklich.
Finde ich in Bezug auf Ihren Antrag zum Terrorismus allerdings auch, also nicht mit Steinen werfen, wenn man im Glaushaus sitzt.
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenHerr Präsident,
ich möchte den Herrn Abgeordneten Friedländer fragen, weshalb gegen die genannten Länder, Polen und Ungarn vorgegegangen werden sollte.
Jene gehören zu Europa und sind vorallem christlich geptägt, anders als es bei der Türkei der Fall ist!
Der Herr abgeordnete will Ungarn und Polen doch nur angehen, weil si sich Gott sei Dank strikt weigern Dahergelaufene aufzunehmen , was ich gut und richtig finde!
Russland indes hat eines Sonderstatus , da sich das Land sowohl auf europäischen Boden und auf asitischen Boden befindet, auch dieses Land ist christlich geprägt.
Weshalb also macht der Herr Abgeordnete Frieländer hier so ein Tam-Tam um ein islamisches Land?
Beschließen wir die von der Kollegin Seidel angesprochen Maßnahmen und gut!
Herr Kollege,
wie mir mit anderen Nationen umgehen, darf nichts mit der dort mehrheitlich vorherrschenden Religion zu tun haben. Das möchte ich einmal unmissverständlich klarstellen.
Werete frau Kollegin,
das mögen Sie so sehen, ich wohlgemerkt erlaubte mir dies völlig anders zu sehen. Das möchte ich hier unmissverständlich klarstellen!
Dann schrecken Sie nicht zurück vor Diskriminierung und Stigmatisierung. Bedenklich.
Finde ich in Bezug auf Ihren Antrag zum Terrorismus allerdings auch, also nicht mit Steinen werfen, wenn man im Glaushaus sitzt.
Dann haben Sie meinen Ausführungen eben nicht vollständig zugehört.
Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
nach der Freilassung des Journalisten Yücel hat sich die Beziehung zwischen Deutschland und der Türkei deutlich entspannt. Dennoch kann von einer normalen bilateralen Beziehung keine Rede sein.
Wie die Antragstellerin schon richtig angemerkt hat, befinden wir uns in einer Zwickmühle, allein was die humanitäre Hilfeleistung der Flüchtlingswellen aus Syrien angeht. Dennoch dürfen wir aber auch nicht vergessen, dass wir der wichtigste Handelspartner und der größte ausländische Investor der Türkei sind. Fast 750 Millionen Euro hat Deutschland der Türkei seit 2012 zur Verfügung gestellt. Allein mehr als 500 Millionen Euro davon um Flüchtlinge und aufnehmende Kommunen in der Türkei zu unterstützen.
Als ein solch starker Partner dürfen wir uns nicht vorführen lassen. Aber um unsere Positionen so eindeutig zu untermauern, brauchen wir die Wand der EU hinter uns. Es ist unabdingbar, dass die EU als Einheit auftritt. Aber auch dies ist nicht der Fall. In der Einheit liegt die Stärke, die wir brauchen, um uns gegen die Feinde der Demokratie zu stellen.
Die Flüchtlingsfrage ist kein alleiniges deutsches Problem. Es ist ein europäisches Thema, was alle Mitgliedsstaaten betrifft oder besser gesagt, betreffen sollte. Wir sehen, dass da auf unsere europäischen Partner kein großer Verlass ist. Bis Europa eine Einheit bildet, brauchen wir den Dialog in der Türkei. Ein Abzug des deutschen Botschafters darf kein Thema sein. Wir brauchen starke Stimmen, die im inneren der Türkei sprechen. Dialog und bilaterale Beziehungen sind wichtig. Und sie sollten niemals enden.
Herr Präsident,
ich finde es äußert befremdlich, dass hier im Hohen Hause der Namen des bekennenden Deutschenhassers Yüksel erwähnt wird.
Man hat den Kerl in der Türkei zurecht weggesperrt und meinethalben hätte jener dort für immer bleiben sollen , soviel zu diesem Typen!
Ich betone noch einmal die Türkei hat in Europa nichts verloren, niemand, von gewissen Leuten abgesehen will und braucht ein islamisches Land in Europa!
Was denn für eine Wand? Der marode korrupte Haufen des Molochs von Brüssel,genannt EU, lächerlich, der bricht eh über kurz oder lang endlich zusammen.
Nun wird die Debatte, wo es nur um die Türkei geht, auch noch dazu missbraucht , über die fremdländischen Dahergelaufen zu schwafeln, die ebenfalls , bis auf gewisse Leute niemand will und schon gar nicht braucht und die weder Thema sind noch jemanden interessieren es sei , sie werden endlich abgeschoben.
Doch, der Abbruch der diplomatischen Beziehung zur Türkei muss ein Thema sein!
spricht mit ihren Fraktionskollegen
Hat der schon seine Blutdrucksenker genommen?
Alles anzeigenHerr Präsident,
ich finde es äußert befremdlich, dass hier im Hohen Hause der Namen des bekennenden Deutschenhassers Yüksel erwähnt wird.
Man hat den Kerl in der Türkei zurecht weggesperrt und meinethalben hätte jener dort für immer bleiben sollen , soviel zu diesem Typen!
Ich betone noch einmal die Türkei hat in Europa nichts verloren, niemand, von gewissen Leuten abgesehen will und braucht ein islamisches Land in Europa!
Was denn für eine Wand? Der marode korrupte Haufen des Molochs von Brüssel,genannt EU, lächerlich, der bricht eh über kurz oder lang endlich zusammen.
Nun wird die Debatte, wo es nur um die Türkei geht, auch noch dazu missbraucht , über die fremdländischen Dahergelaufen zu schwafeln, die ebenfalls , bis auf gewisse Leute niemand will und schon gar nicht braucht und die weder Thema sind noch jemanden interessieren es sei , sie werden endlich abgeschoben.
Doch, der Abbruch der diplomatischen Beziehung zur Türkei muss ein Thema sein!
Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
das Rumpelstilzchen von rechts außen springt und tanzt umher, sobald man gewisse Begriffe in den Raum wirft. Erinnert mich an diese Klatschäffchen, die wild die Becken erklingen lassen, sobald man eine neue Duracell einwirft! Und Ihnen sollte man auch mal die Batterien aus der Mütze nehmen, damit es ein wenig ruhiger aus der rechten Ecke wird.
Sie, Herr von Wildungen, untermalen mit Ihren unsäglichen Wortbeiträgen nur Ihren übereifrigen Fremdenhass. Ich werde Ihnen ein Paket Buntstifte zukommen lassen, damit Sie diesen Fremdenhass noch bunt unterstreichen können. Sie verstehen absolut nicht, dass die Türkei vorerst der Schlüssel und Europa die Antwort für die Flüchtlingspolitik ist. Sie sind in Ihrer hasserfüllten Diskriminierungsblase gefangen und werfen hier nur mit erschauderlichem Kneipenjargon um sich.
Befremdlich finde ich, dass Sie diesem Hohen Hause angehören dürfen. Aber das muss ich ebenso ertragen, wie Sie den Namen Deniz Yücel hören müssen.
Herr Präsident, ,
ich bitte Sie die Würde des Hohen Hauses zu wahren und den Mann zur Ordnung zu tufen, oder muss ich mich von dem Herrn von der Sozialdemokratie beleidigen lassen?
Herr Abgeordneter, so genannte "Flüchtlinge," besser gesagt fremdländische Dahergelaufene, braucht hier kein Mensch. Diese Typen liegenuns nur aur der Tasche, stellen dann noch frech Forderungungen. Auf all das kann der normaldenke deutsche Bürger, der also nicht wie Sie vom Gutmenschenvirus befallen ist verzichten.
Es ist traurig genug, das ernsthafte eine Debatte, über den Abruch der Beziehungen zur Türkei, von gewissen Leuten, dazu missbraucht wird über die Dahergelaufen zu seiern, welche keinen anständigen deutschen Bürger interessieren!
Befremdlich ist das Leute wie Sie diesem Hohen Haus angehören, denn wir, das Bürgertum und der Adel saßen hier seit jeher.
ruft laut:
Widerlicher kleiner Knilch!
schaut zum Präsidenten
Dafür, und nur dafür, nehme ich gerne einen Ordnungsruf in Kauf. Aber bitte vorherige Äußerungen des rechten Knaben auch prüfen!
Antwortet sehr ruhig auf die Beleidigung des Sozen.
Das kommt dabei heraus wenn man Proleten ins Parlament lässt, anstatt sie dort zu lassen wo jene hingehören in die Werkhallen der Fabriken.
