Hiermit wurde folgende Anfrage eingereicht:
Alles anzeigenDeutscher Bundestag
Einundzwanzigste Wahlperiode
Drucksache XIII/XXX
Kleine Anfrage
des Abgeordneten Dr. Georg Gorski und der Fraktion der CDSU
Kleine Anfrage zur Aktuellen Situation der Bundeswehr
Anlage 1
Dr. Georg Gorski und Fraktion
Die Bundesregierung hat 72 Stunden Zeit zur Beantwortung der Anfrage.
Das Wort hat der Bundesminister der Verteidigung Herr Prof. Ignaz Yzer
Herr Präsident,
ich übermittle nachfolgend die Antworten des Bundesministers der Verteidigung:
Zitat von Prof. Ignaz YzerAlles anzeigenDeutscher Bundestag
Einundzwanzigste Wahlperiode
Drucksache XIII/XXX
Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDSU zum Thema 'Aktuelle Situation der Bundeswehr'
Aktuelle Situation der Bundeswehr
Der Bundesminister der Verteidigung beantwortet die Anfrage wie folgt:
1. Wie bewertet der Bundesminister der Verteidigung die Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland?
Das Bundesministerium der Verteidigung ist fortwährend mit Hochdruck darum bemüht, die Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland auf einem hohen Niveau zu halten. Die Bundesregierung wird weiterhin ein Augenmerk darauf haben, dass weitere Mittel der Bundeswehr zugeführt werden und bestehende Mittel und Material effizient genutzt werden.
2. Wie steht die Bundesregierung der Wiedereinführung einer Wehr- oder Dienstpflicht gegenüber?
Innerhalb der Bundesregierung werden hierzu verschiedene Auffassungen vertreten. Zum aktuellen Zeitpunkt betrachtet die Bundesregierung die Wiedereinführung einer Wehr- oder Dientpflicht aber nicht als notwendig.
3. Welche weiteren Beschaffungen aus dem Sondervermögen sind für die Bundeswehr geplant?
Bisher wurde kein Sondervermögen für Verteidigung angelegt. Dieses hat zum Bedauern der Bundesregierung in der Vergangenheit die erforderliche parlamentarische Mehrheit verfehlt.
4. Wie steht der Verteidigungsminister zur Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine?
Es wurden in der Vergangenheit bereits Taurus Marschflugkörper an die Ukraine ausgeliefert. Aus unserer Sicht steht weiteren Lieferungen nichts im Wege. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine.
5. Plant die Bundesregierung weitere notwendige Lieferungen von Munition und Waffensystemen an die Ukraine? Wenn ja, welche genau?
Wie bereits erwähnt steht aus unserer Sicht einer weiteren Lieferung von Waffensystemen oder Munition nichts im Wege. Nähere Angaben zu Art und Umfang der Lieferungen wird die Bundesregierung machen, sobald dies unter Berücksichtigung der nationalen Sicherheit geboten erscheint.
6. Wie viele Freiwillig Wehrdienstleistende sowie Berufs- und Zeitsoldaten wurden bei der Bundeswehr 2023 beschäftigt?
Zum 31. Dezember 2023 waren insgesamt 181.514 Soldaten in einem Dienstverhältnis mit der Bundeswehr. Davon waren 114.162 Zeitsoldaten, 57.410 Berufssoldaten und 9.642 Freiwillig Wehrdienstleistenden.
7. Plant die Bundesregierung Maßnahmen um den Dienst bei der Bundeswehr attraktiver zu gestalten?
Wir sind immer darum bemüht, den Dienst in der Bundeswehr und somit den Dienst an unserem Land attraktiv zu gestalten, und eruieren forwährend Möglichkeiten zur weiteren Steigerung der Attraktivität.
Vielen Dank, für die Beantwortung der Anfrage. Es bestehen keine weiteren Nachfragen meinerseits.
