[TH XX / 007] Kleine Anfrage des Abgeordneten Jacob Jensen

Frau Präsident,

hohes Haus,

1. Weshalb nur in Thpringen Abgeordneter, ist Ihnen der Rest egal?

Hier jedenfalls steht die Demokratie auf festen Füßen!

2. Der Landtag ist der Landtag

3. Weshalb sollte ich? Sie kann Anträge stellen und reden wie alle Angehörigen des Hohen Hauses , Extrawürste gibt es NICHT!

4. Keine, weshalb sollte ich , alles andre erklärt Antwort Nummero drei!

5. Das ist nicht meine Aufgabe, der Wähler hat so entschieden, wer dem Hohen Haus angehört und wer NICHT!

6. Wir arbeiten sehr eng und sehr gut mit der Oehlschläger Stiftung zusamen! Wir besuchen Unsere Bürger, etc.

7. Mit einem Wort bisher sehr schlecht, all dem Guten was wir einbrachten wurden Steine in den Weg gelegt!

8. Mit Verlaub Abgeordneter, aber hier vergallopieren Sie sich, die Medien waren, sind und werden NIE zur einer Gewalt im Staate.

Unabhängigkeit haben die Medien doch, was wollen Sie mehr?

9. Wie Ihnen sicher bekann besuchten Ihre Exzellen die Frau Justizminister und Wir gerade eine Strafvollzugsanstalten, ansonsten verweise ich hier auf Punkt Nummero sechs!

10. Zur Zeit keine , weshalb auch , sie sind stark genug!

11. Ganz simpel , es gibt ein OBEN und ein UNTEN; Sie beziehen es auf sich, egfo will ich Ihnen ganz direkt antworten . Sie entstammen weder dem Adel ,noch dem Bürgertum, das entnahm ich ihrer Vita. welche man mir vorlegte, ergo müssen Sie der Arbeiterschaft angehören und Pardon, aber das ist nun einmal nicht die OBERSCHICHT! Sollte die Vita inkorrekt, so bitte ich um Pardon!

12. Die Frage ist eine Beleidigung Unserer Person und wird NICHT beantwortet

Frau Präsidentin,

ich habe folgende Nachfragen:

1. Der Landtag ist der Landtag und Wasser ist Wasser. Ich würde Sie bitten Die Fragen fachgerecht zu beantworten und sie ernst zu mehmen. Ich fragte Sie nach der Rolle des Landtags im Demokratischen System aus Ihrer Sicht und erwarte dahingehend auch eine Antwort.

2. Sie sind also gegen eine vernünftige Diskussionskultur im Thüringer Landtag?

3. Sie verstehen sich nicht als Ministerpräsidentin aller Menschen in Thüringen? Wenn nein, wir ist davon ausgeschlossen?

4. Was hat die Oehlschläger Stiftung mit der politischen Bildung in Thüringen zu tun?

5. Sie besuchen seit einigen Tagen nun schon eine JVA, ich hoffe Sie werden auch wieder den Ausgang finden. Derweil könnten Sie darstellen, was der Besuch der JVA mit dem Dialog zwischen Ihnen und den Thüringer Bürgern zu tun hat? Gerne können Sie auch von den Sorgen und Nöten der Insassen berichten, wenn Ihnen das wichtig ist.

6. Werden bestehende Projekte und Fördermaßnahmen zur Stärkung der demokratischen Institutionen fortgeführt? Und wenn nein, welche Programme werden beendet und warum?

7. Sie sprechen davon, dass es "Oben" und "Unten" gäbe. Ist das also korrekt, dass Sie 99,99% der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen in die von Ihnen selbst definierte Kategorie nach "Unten" stecken, weil sie zum Beispiel nicht adelig sind? Welche Rolle spielt der Adel, dessen Privilegien allesamt seit 1918 abgeschafft sind? Warum betrachten Sie sich als etwas Besseres und sollte sich dieses eigenartige Selbstverständnis nicht auch wenigstens in einer gehobenen Sprache und Ausdrucksweise widerspiegeln? In diesem Zusammenhag ergibt sich eine weitere zentrale Thematik. Haben Sie einen erfolgreichen Schulabschluss machen können und in dadurch die deutsche Sprache korrekt erlernt?

8. Ich bitte darum die Frage 12 zu beantworten, wie es unsere Geschäftsordnung auch vorsieht oder ist Ihnen die Geschäftsordnung des Landtag nicht vertraut?

Das Präsidium wird darauf verwiesen dafür zu sorgen, dass alle Fragen beantwortet werden müssen. Danke.

Nachfragen sind gemäß Geschäftsordnung innerhalb von 48 Stunden nach Beantwortung der Anfrage gestattet. Die Beantwortung der Anfrage liegt schon mehr als 48 Stunden zurück. Die Anfrage ist daher geschlossen. Es steht dem Abgeordneten natürlich frei, eine neue Anfrage einzureichen.