Bundespräsident ernennt Richter am Obersten Gericht

  • Bundespräsident ernennt Richter am Obersten Gericht



    Liebe Landsleute,


    ich freue mich Martin Berenson zum neuen Richter am Obersten Gericht ernennen zu dürfen.


    Ich bin überzeugt, dass Herr Richter Berenson eine Bereicherung für das Oberste Gericht sein wird und dass er mit seiner Erfahrung und seinem Fachwissen dazu beitragen wird, die Rechtsprechung auf höchstem Niveau zu gewährleisten.


    Ich wünsche Herrn Berenson alles Gute für seine neue Aufgabe als Richter am Obersten Gericht. Mögen ihm stets Weisheit und Entschlossenheit in seinen Entscheidungen zur Seite stehen.


    Herzlichen Glückwunsch, Herr Berenson, und vielen Dank für Ihre engagierte Arbeit und Ihren Einsatz für die Gerechtigkeit.


    Bitte sprechen Sie mir abschließend folgende Eidesformel aus der Urschrift unseres Grundgesetzes nach:


    "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."


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    ERNENNUNGSURKUNDE





    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    HERRN



    MARTIN BERENSON



    ZUM
    RICHTER

    AM OBERSTEN GERICHT


    BERLIN, DEN 02. APRIL 2024



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    Gerold von Hohenelmen-Lützburg


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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen


  • hebt die Schwurhand und spricht den vorgeschriebenen Eid:

    Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.


    Vielen Dank, Herr Bundespräsident!

    Vizepräsident

    des Obersten Gerichts

  • ist anwesend und gratuliert Herrn Berenson zu seinem Amt. Alles Gute und viel Erfolg am Obersten Gericht!

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    Bundespräsidentin der Bundesrepublik Deutschland


    Stellvertretende Bundeswahlleiterin