Forum | Pressemitteilung zur gescheiterten Kanzlerwahl

  • PM Liberales Forum

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    07. Dezember 2020

    Berlin - Am gestrigen Abend endete die Kanzlerwahl im deutschen Bundestag überraschend mit einer Blamage für die angehende Linkskoalition. Der vom Bundespräsidenten vorgeschlagene Kanzlerkandidat der SDP, Tom Schneider, konnte im ersten Wahlgang keine Mehrheit für sich gewinnen. Nils Neuheimer, Kanzlerkandidat des Liberalen Forums äußerte sich am späten Nachmittag wie folgt:


    „Es war zu Beginn klar, dass eine Koalition aus 5 Parteien sehr instabil sein wird. Das diese Koalition aber schon an der Kanzlerwahl scheitert ist überraschend und sollte die SDP noch einmal zum Nachdenken bewegen. Das Liberale Forum ist nach wie vor offen für eine Große Koalition aus Forum und SDP. Auf den Ergebnissen der Sondierungsgesprächen lässt sich aufbauen; wir sind zuversichtlich, dass man auch in einer GroKo viel erreichen kann. Wir begrüßen daher die Einsicht der SDP, die Entscheidung nochmals überdenken zu wollen. Auch wenn die SDP in einer GroKo auf den Kanzler verzichten müsste, wäre es die sicherste und stabilste Koalition für Deutschland.“

    Richter am Obersten Gericht

    Bundeskanzler a.D.

    Administrator

  • Eine erneute Aufnahme von Koalitionsverhandlungen würde ja wiederum bedeuten, dass das Land noch länger auf eine neue Regierung warten müsste. Und dabei ist ein mögliches Scheitern dabei ja noch nicht mal einkalkuliert. Wir werden ja jetzt sehen wie ernst Ihnen eine schnelle Wahl wirklich ist. Im Bundestag haben wir einen schnellen zweiten Wahlgang beantragt, um Klarheit zu schaffen. Stimmt ihre Fraktion dem zu oder wird man die Dinge nur weiter hinauszögern und blockieren, in der Hoffnung am Ende doch noch den Kanzler zu stellen?

  • Eine erneute Aufnahme von Koalitionsverhandlungen würde ja wiederum bedeuten, dass das Land noch länger auf eine neue Regierung warten müsste. Und dabei ist ein mögliches Scheitern dabei ja noch nicht mal einkalkuliert. Wir werden ja jetzt sehen wie ernst Ihnen eine schnelle Wahl wirklich ist. Im Bundestag haben wir einen schnellen zweiten Wahlgang beantragt, um Klarheit zu schaffen. Stimmt ihre Fraktion dem zu oder wird man die Dinge nur weiter hinauszögern und blockieren, in der Hoffnung am Ende doch noch den Kanzler zu stellen?

    Die SDP hat noch nichtmal ein Statement abgegeben wie sie verfahren möchten und Sie beantragen die sofortige Einleitung der Wahl? Aktuell stimmen wir dem Antrag auf keinen Fall zu, einen dritten Wahlgang will glaube ich niemand.

  • Neuwahl heißt die Losung.

    Ich bin gern bereit eine Übergangsregierung zu führen und das Neuwahlen zu ermöglichen.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Ocfh bin nich für Ige bespassung zuständig.

    Bin ich doch der einzige der wirklich Interesse an diesem Land hat.

    Deutschland würde in der Zeir erblühen und Deutsche sich wieder als solche fühlen.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Ocfh bin nich für Ige bespassung zuständig.

    Bin ich doch der einzige der wirklich Interesse an diesem Land hat.

    Deutschland würde in der Zeir erblühen und Deutsche sich wieder als solche fühlen.

    Da habe ich mehrere Fragen:

    Würde in ihrer Zeit auch die deutsche Rechtschreibung erblühen?


    Wie fühlt man sich "Deutsch"? Hat man da einen Zwang Polen zu überfallen, und/oder einen Genozid zu verüben?


    Das letzte Mal als jemand im Zusammenhang mit "Deutschland" und "erblühen" gesprochen hat er gelogen. Warum sollten man ihnen glauben?


    Abschließend: Mir ist das Wohl Deutschlands auch sehr wichtig, deswegen sage ich ja, dass eine GroKo besser für dieses Land wäre, als Sie.

    Einmal editiert, zuletzt von Martin Mondtod ()

  • Neuwahl heißt die Losung.

    Ich bin gern bereit eine Übergangsregierung zu führen und das Neuwahlen zu ermöglichen.

    Zum ersten mal bringen Sie mich wirklich zum Lachen. ^^

    Dieser Vorschlag ist doch nicht zum Lachen? Eine Neuwahl sollte ernsthaft diskutiert werden, wenn wir am Wohlergehen des Landes interessiert sind. Stand jetzt, überlegt sich das Forum noch, wie es überhaupt reagieren will. Koalitionsgespräche fangen allerfrühestens dieses Wochenende an und dauern mindestens eine Woche. Damit hätten wir eine Regierung, die nur noch 10 Tage, statt 10 Wochen regiert. Zweck verfehlt!


    So sehr wir Herrn Wildungen für seine Aufopferung danken können, alleine die Aufgaben einer gesamten Regierung zu übernehmen, wird es wohl sinnvoller sein, dass im Falle des Beschlusses von Neuwahlen, sich die Regierung Leybrock in intensiven Austausch mit dem Bundestag setzt, um noch in der Übergangszeit nötige Schritte im Kampf gegen die Pandemie einleitet.

  • Verzeihung, der Vorschlag ist selbstverständlich an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Ein Antidemokrat als Übergangskanzler, ich bitte Sie.


    Die SDP hat ihr Problem erkannt und eine Lösung präsentiert. Das Scheitern lag also nicht in der Tatsache begründet, dass hier 4 Fraktionen miteinander zusammenarbeiten wollen, das wäre im übrigen auch bei allen möglichen Optionen der Fall gewesen, die Ihre Partei sondiert hat, sondern das es ein MdB der SDP nicht rechtzeitig zur Abstimmung geschafft hat. Im nächsten Wahlgang, der mit Unterstützung aller Parteien auch schneller beginnen kann, wird es eine erfolgreiche Wahl und damit eine neue Regierung geben. Kein Grund in Panik auszubrechen.

  • Dem kann ich mich nur anschließen.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


  • Das ist alles was Sie zuu sagen haben meine Herren, einzig die Sorge das jemand der nicht die Demolratiebvorstellung von Ihren Gnaden hat, regieren könnte? Selbst dann wenn es nur der Übergang ist und den Stillstand verhindert?

    Gewiss bin ich kein Antidemokrat, das sind ja wohl eher Sie , welche immer noch leugnen, dass die Demokratie viele Gesichter hat.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Das ist alles was Sie zuu sagen haben meine Herren, einzig die Sorge das jemand der nicht die Demolratiebvorstellung von Ihren Gnaden hat, regieren könnte? Selbst dann wenn es nur der Übergang ist und den Stillstand verhindert?

    Gewiss bin ich kein Antidemokrat, das sind ja wohl eher Sie , welche immer noch leugnen, dass die Demokratie viele Gesichter hat.

    Nur Antifaschisten sind Demokraten, sind Sie Antifaschist?

  • Da ich kein Italiener bin , bin ich auch kein Faschist, noch japanischer Tojoist, porugischischer Salazarist, spanischer Falangist oder eben deutscher Nationalsozialist. Diese Formen lehne ich ab.

    Das gilt im selbenmasse für Kommunismus und Sozialismus.

    Ich bin ein konservativer nationalgesinnter Demokrat, mein Demokratieverständnis hat mit der linken Form für Demokratie, denn von Verständnis dafür kann man bei den ja nicht sprechen, nichts zutun,

    Ich bin ein Vertreter eines starken Präsidentialsystems.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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    Einmal editiert, zuletzt von Christian von Wildungen ()

  • Da ich kein Italiener bin , bin ich auch kein Faschist, noch japanischer Tojoist, porugischischer Salazarist, spanischer Falangist oder eben deutscher Nationalsozialist. Diese Formen lehne ich ab.

    Das gilt im selbenmasse für Kommunismus und Sozialismus.

    Ich bin ein konservativer nationalgesinnter Demokrat, mein Demokratieverständnis hat mit der linken Form für Demokratie, denn von Verständnis dafür kann man bei den ja nicht sprechen, nichts zutun,

    Ich bin ein Vertreter es starken Präsidentialsystems.

    Nochmal, wenn Sie Demokrat sind, sind Sie automatisch Antifaschist. Also, sind Sie Antifaschist?

  • Da ich kein Italiener bin , bin ich auch kein Faschist, noch japanischer Tojoist, porugischischer Salazarist, spanischer Falangist oder eben deutscher Nationalsozialist. Diese Formen lehne ich ab.

    Das gilt im selbenmasse für Kommunismus und Sozialismus.

    Ich bin ein konservativer nationalgesinnter Demokrat, mein Demokratieverständnis hat mit der linken Form für Demokratie, denn von Verständnis dafür kann man bei den ja nicht sprechen, nichts zutun,

    Ich bin ein Vertreter es starken Präsidentialsystems.

    Nochmal, wenn Sie Demokrat sind, sind Sie automatisch Antifaschist. Also, sind Sie Antifaschist?

    Eine Haltung hängt nicht daran, wie man sich selbst bezeichnet. Auch wenn ich inhaltlich kein Anhänger des Herrn Wildungen bin, hat er Ihnen gegenüber klar Stellung gegen Faschismus bezogen. Dass er gleichwohl gewisse Vorbehalte gegenüber dem zum Teil von Antidemokraten und anderen Linksextremisten besetzten Begriff Antifaschismus hat, kann ich gut verstehen. Nicht jeder, der sich Antifaschist nennt, ist auch ein Demokrat.

  • Achja, das bekannte Spiel mit den notwendigen und hinreichenden Bedingungen. Korrekt ist:


    Jeder Demokrat ist auch Antifaschist, aber nicht jeder Antifaschist ist auch Demokrat.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


  • Man muss Herr Wildungen ja eines lassen: Er weiß, wie er die Aufmerksamkeit auf sich zieht. In einem Thema, dass überhaupt nichts mit ihm zu tun hat, schafft er es, dass er und seine Themen diskutiert werden. Ich wünschte, wir würden da alle ein bisschen weniger drauf reinfallen.

  • Da es Demokraten lange vor den sogenannten "Antifaschisten" gab und es Demokraten auch nach diesen "Antifaschisten" immer noch geben wird, hat sich die Frage darob wohl erübrigt!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Da es Demokraten lange vor den sogenannten "Antifaschisten" gab und es Demokraten auch nach diesen "Antifaschisten" immer noch geben wird, hat sich die Frage darob wohl erübrigt!

    Nein, hat Sie sich nicht. Und es wird irgendwie bezeichnend, bzw. man sollte sich Sorgen machen, dass Sie es nicht schaffen eine einfache und richtige Aussage zu treffen...