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"Lucifer Live!" - Die Stimmen vor der 20. Bundestagswahl
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Zitat von Rafael Morgenstern
Herzlich willkommen bei Lucifer Media TV! Ich bin Rafael Morgenstern und heute wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Um 18:00 Uhr schließen die Wahllokale. Lucifer Media spricht zuvor mit Vertretern der Parteien. Dr. Samira Yasemin Ashfahdi, die bisherige Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und die Kanzlerkandidatin der CDSU, stand uns zuerst Rede und Antwort. Vielen Dank für Ihre Zeit, Frau Dr. Ashfahdi!
Wie bewerten Sie die Bilanz der amtierenden Bundesregierung und die abgelaufene Legislaturperiode?
Zitat von Dr. Samira Yasemin AshfahdiDie letzte Bundesregierung bewerte ich positiv. Der CDSU ist es in der Koalition mit der Allianz gelungen, unsere vorher geplanten Ziele umzusetzen.
Zitat von Rafael MorgensternWas spricht Ihrer Ansicht nach für oder gegen eine Fortsetzung der Koalition?
Zitat von Dr. Samira Yasemin AshfahdiFür eine Neuauflage von blau-schwarz bzw. schwarz-blau spricht in erster Linie eine große Inhaltliche Überschneidung. Ich denke, dass es dort nach wie vor im bürgerlichen Lager viele Gemeinsamkeiten gibt, die sich umsetzen ließen. Dagegen spricht auf der einen Seite einige Aspekte unseres neuen Wahlprogramms. Wir haben für diese Bundestagswahl in unserem Programm viel auf die Aspekte der Umwelt- und Finanzpolitik gelegt und soweit ich das bisher wahrgenommen habe, stießen einige unserer Pläne nicht unbedingt auf Zustimmung. In manchen Themenfeldern könnten die Differenzen jedoch diesmal etwas größer sein. Weiterhin etwas beunruhigend sind die jüngsten Äußerungen des ehemaligen bayerischen Minsiterpräsidenten Bourgeois, welcher auch mich persönlich angegriffen hat. Der Vorstand hat sich jüngst glaubhaft davon inhaltlich distanziert. Jedoch wird die Zeit auch zeigen, ob es sich mit solchen Ansichten um einen Einzelfall handelt, wovon ich in positiver Hoffnung ausgehe. Andernfalls könnte dies ein Vertrauensverhältnis ebenfalls belasten.
Zitat von Rafael MorgensternWie bewerten Sie den Wahlkampf?
Zitat von Dr. Samira Yasemin AshfahdiIch empfinde den Wahlkampf als gelungen. Wir haben mehrere gute Auftritte gehabt und positive Resonanz aus der Bevölkerung erhalten. Dabei lief auch der Wahlkampf zwischen den Spitzenkandidaten der Parteien fair und sauber ab. Ich bin sehr zufrieden und zuversichtlich, dass die Wähler dieses Engagement honorieren werden.
Zitat von Rafael MorgensternWas sind Ihre Ziele für diese Wahl?
Zitat von Dr. Samira Yasemin AshfahdiUnser Ziel ist natürlich das Kanzleramt. (lacht) Ein bisschen realistischer; wir als CDSU haben ein starkes Wahlprogramm mit gutem Personal auf den Weg gebracht und wir streben danach, möglichst viele unserer Inhalte umzusetzen und eine stabile, moderne Regierung für Deutschland auf die Beine zustellen. Am Ende geht es uns natürlich um Inhalte und unsere Vision für dieses Land, die wir vorantreiben wollen. Ob das als Senior- oder Juniorpartner einer Regierung geschieht oder im Extremfall aus der Opposition heraus, ist für uns dabei zweitrangig.
Zitat von Rafael MorgensternWelche Vorhaben genießen Ihrer Ansicht nach in der nächsten Wahlperiode besondere Priorität?
Zitat von Dr. Samira Yasemin AshfahdiIn den vergangenen Legislaturen ist ein großer Blick auf die Sicherheit, die Bundeswehr und die Migrationspolitik gerichtet worden. Diesen Kurs würde ich gerne festhalten, aber ich denke dass es auch an der Zeit ist, den Blick auf weitere Schwerpunkte zu setzen. Ich sehe vor allem im Bereich der Umwelt- und Verkehrspolitik noch großen Handlungsbedarf. Selbiges gilt für das Gesundheitswesen und die wirtschaftlich-personelle Stabilität, also den Fachkräftemangel.
Zitat von Rafael MorgensternWas wollen Sie den Wählern und den Bürgern noch abschließend mit auf den Weg geben?
Zitat von Dr. Samira Yasemin AshfahdiIch halte das freie, geheime und unmittelbare Wahlrecht für eines der höchsten Güter in unserem Rechtsstaat. Gerade, weil dies in vielen Ländern nicht möglich ist, wie beispielsweise auch in meinem Geburtsland dem Iran nicht der Fall ist. Ich bin stolz darauf, Deutsche zu sein und hier leben zu können. Daher möchte ich auch alle Wähler dazu ermutigen, ihr Wahlrecht heute wahrzunehmen und der Liste die sie unterstützen, ihre Stimme zu geben, welche ist dabei erstmal zweitrangig.
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Zitat von Rafael Morgenstern
Das war Dr. Samira Yasemin Ashfahdi, die Kanzlerkandidatin der CDSU. Vielen Dank! Der nächste Gesprächspartner steht aber bereits parat. Prof. Dr. Dr. Finn van der Speed von den Internationalen Linken. Danke für Ihre Zeit!
Wie bewerten Sie die Bilanz der amtierenden Bundesregierung, die Arbeit der Internationalen Linken im Bundestag und die abgelaufene Legislaturperiode?
Zitat von Prof. Dr. Dr. Finn van der SpeedDie Arbeit der Bundesregierung war eher von Quantität, als von Qualität geprägt. Die I:L hat wie immer großartige Arbeit geleistet.
Zitat von Rafael MorgensternWie bewerten Sie den Wahlkampf?
Zitat von Prof. Dr. Dr. Finn van der SpeedSehr gut, wie alles unserer Partei.
Zitat von Rafael MorgensternWas sind Ihre Ziele für diese Wahl?
Zitat von Prof. Dr. Dr. Finn van der SpeedDie Stimmen halten, und der Bundesregierung in ihrer jetzigen Form den Todesstoß geben.
Zitat von Rafael MorgensternWelche Vorhaben genießen Ihrer Ansicht nach in der nächsten Wahlperiode besondere Priorität?
Zitat von Prof. Dr. Dr. Finn van der SpeedJa nachdem wer die Regierung stellt, dieser auf die Nerven gehen, indem wir, wie immer, gute Arbeit leisten.
Zitat von Rafael MorgensternWas wollen Sie den Wählern und den Bürgern noch abschließend mit auf den Weg geben?
Zitat von Prof. Dr. Dr. Finn van der SpeedSeit schlau, und wählt die Internationale Linke.
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Zitat von Rafael Morgenstern
Neben Prof. Dr. Dr. Finn van der Speed von den Linken, den wir gerade gehört haben, hat sich auch Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg die Zeit für seine Freunde von Lucifer Media genommen. Es freut uns sehr!
Herr Bundespräsident, was ist Ihr Fazit zur abgelaufenen Legislaturperiode und zur Arbeit des Deutschen Bundestags und der amtierenden Bundesregierung?
Zitat von Gerold von Hohenelmen-LützburgAls Bundespräsident ist es meine Aufgabe, die Arbeit des Deutschen Bundestags und der amtierenden Bundesregierung neutral zu bewerten. In meiner Funktion habe ich die Entwicklung in den vergangenen Wochen genau verfolgt und möchte mein Fazit wie folgt zusammenfassen: Die abgelaufene Legislaturperiode war geprägt von vielen Herausforderungen, sowohl national als auch international. Die Bundesregierung hat in dieser Zeit wichtige Entscheidungen getroffen und Reformen umgesetzt, die das Land vorangebracht haben. Gleichzeitig gab es aber auch kontroverse Diskussionen und Kritik an einigen politischen Maßnahmen. Der Deutsche Bundestag hat in dieser Zeit intensiv debattiert und Gesetze verabschiedet, die für die Zukunft des Landes von großer Bedeutung sind. Die parlamentarische Arbeit war geprägt von konstruktiven Diskussionen, aber auch von kontroversen Debatten, die die Vielfalt der Meinungen in einer Demokratie widerspiegeln. Ich möchte jedoch zu bedenken geben, dass alle Parteien sich in ihrem Ton und Umgang miteinander mäßigen sollten, wenn es um persönliche Befindlichkeiten geht. Wichtig ist, dass die einzelnen Parteien nach dieser Wahl wieder vertrauenswürdig miteinander ins Gespräch kommen und das Beste für unser Land erreichen.
Zitat von Rafael MorgensternWas erhoffen Sie sich für die nächste Legislaturperiode?
Zitat von Gerold von Hohenelmen-LützburgAls Bundespräsident erhoffe ich mir für die nächste Legislaturperiode eine konstruktive und ergebnisorientierte Zusammenarbeit aller politischen Kräfte im Deutschen Bundestag. Es ist wichtig, dass die gewählten Abgeordneten und die amtierende Bundesregierung gemeinsam an Lösungen arbeiten, um die aktuellen Herausforderungen des Landes zu bewältigen und die Zukunft positiv zu gestalten. Des Weiteren wünsche ich mir, dass die politische Debatte von Respekt, Fairness und Offenheit geprägt ist. Die verbale Verrohung in unserer Gesamtgesellschaft stimmt mich derzeit unzufrieden.
Zitat von Rafael MorgensternHaben Sie bereits den Gang an die Wahlurne angetreten und wieso sollten die Bürger wählen gehen?
Zitat von Gerold von Hohenelmen-LützburgDie Teilnahme an Wahlen ist ein grundlegendes demokratisches Recht und eine wichtige Möglichkeit, Einfluss auf die politische Gestaltung des Landes zu nehmen. Jede Stimme zählt und trägt dazu bei, die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags und somit die Richtung der politischen Entscheidungen zu beeinflussen. Daher sollten die Bürgerinnen und Bürger wählen gehen, um ihre Interessen und Überzeugungen zu vertreten und so aktiv an der demokratischen Willensbildung teilzunehmen. Ich habe noch nie eine Wahl versäumt und habe selbstverständlich bereits von meinem Wahlrecht Gebrauch gemacht.
Zitat von Rafael MorgensternWie werden Sie den Wahlabend verbringen?
Zitat von Gerold von Hohenelmen-LützburgIch werde die Wahlergebnisse verfolgen und die politischen Entwicklungen aufmerksam beobachten. Zudem werde ich zügig nach dem Zusammentritt des neuen Bundestages meinen Verfassungspflichten nachkommen und unsere Bundeskanzlerin mit der Fortführung der Geschäfte beauftragen.
Zitat von Rafael MorgensternWas wollen Sie den Wählern und den Bürgern noch abschließend mit auf den Weg geben?
Zitat von Gerold von Hohenelmen-LützburgIch ermutige alle Bürgerinnen und Bürger, ihre Stimme für eine starke und lebendige Demokratie abzugeben und so aktiv an der politischen Gestaltung des Landes teilzuhaben.
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Die Kollegen von Heimat:aktuell haben sich heute in den Fußgängerzonen und vor den Wahllokalen umgehört und Passanten und Wähler nach Ihrer Meinung gefragt.
ZitatKerstin Müller, 48, Hausfrau
Ich bin auf dem Wahlausgang gespannt. Die letzten Bundestagswahlen waren ja immer recht ähnlich, was nicht unbedingt schlecht sein muss. Die Bevölkerung wollte diese Konstanz und das Land brauchte es auch. Ich finde es gut, dass die beiden großen Parteien bei dieser Wahl eine Politikerin vorne dran haben. Ich wünsche jeder der beiden auf jeden Fall viel Glück.
ZitatSinan Yasmasolgu, 35, Fabrikarbeiter
Die Bundestage sind in den letzten Monaten zu unausgeglichen. Die Schwäche der Grünen und der SDP sorgen dafür, dass kein wirklicher Wettbewerb mehr stattfindet. Ich hoffe, dass sich das bald ändert.
Vielen Dank bis hierher, wir schauen später noch mal zu den Kollegen.
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Zitat von Rafael Morgenstern
Auch Dr. Oxana Koslowska, Bundesfinanzministerin und Kanzlerkandidatin der Allianz hat mit uns gesprochen.
Frau Dr. Koslowska, wie bewerten Sie die Bilanz der Bundesregierung und die abgelaufene Legislaturperiode?
Zitat von Dr. Oxana KoslowskaDie jetzt ablaufende Wahlperiode habe ich als sehr positiv empfunden. Viele Initiativen wurden im Bundestag behandelt - zum Teil auch kontrovers, so, wie es in einer Demokratie sein sollte. Die Bundesregierung hat das Land stabil und souverän nach außen vertreten und konnte durch zahlreiche Initiativen inhaltliche Aspekte setzen. So haben wir als Allianz viele wirtschafts- und finanzpolitische Aspekte in die Regierungsarbeit einfließen lassen - als Finanzministerin konnte ich etwa bei durch die Initiierung weiterer Steuererleichterung meinen Beitrag hierzu leisten. Ebenso konnten wir mit unserem Partner, der CDSU, auch einiges an innenpolitischen Vorhaben umsetzen, erinnert sei etwa an das Gesetz zur Verhinderung und Beendigung der Einbürgerung antisemitischer Ausländer. Verteidigungspolitisch konnte das Allianz-geführte Verteidigungsministerium Akzente durch die Verlängerung von Auslandseinsätzen setzen. Insgesamt kann man, denke ich, angesichts der aktiven und qualitativ hochwertigen liberal-konservativen Politik zufrieden mit der Bundesregierung sein.
Zitat von Rafael MorgensternWas spricht Ihrer Ansicht nach für oder gegen eine Fortsetzung der Koalition?
Zitat von Dr. Oxana KoslowskaGegen eine Fortsetzung der blau-schwarzen Koalition spricht nach meinem Dafürhalten nichts. Vielmehr ist die inhaltliche Nähe zwischen Allianz und CDSU ein Argument für die Fortsetzung der Koalition. Ich denke, dass aus beiden Parteien heraus am ehesten eine gemeinsame Idee für das Vaterland entspringen kann, um es sodann gemeinsam stabil zu regieren, was in anderen Konstellationen zwischen Parteien mit konträren Politikvorstellungen und Staatsverständnissen weniger denkbar ist.
Zitat von Rafael MorgensternWie bewerten Sie den Wahlkampf?
Zitat von Dr. Oxana KoslowskaDen Wahlkampf habe ich als sehr an der Sache orientiert und fair wahrgenommen; Argumente für und wider bestimmter Ideen konnten ausgetauscht werden. Ich denke, dass wir als Allianz den Wählern ein gutes Angebot machen und überzeugende Argumente für unsere Ideen und unser Personal an die Hand geben konnten, um von uns zu überzeugen. Jetzt gilt es jedoch, den Wahlausgang abzuwarten.
Zitat von Rafael MorgensternWas sind Ihre Ziele für diese Wahl?
Zitat von Dr. Oxana KoslowskaWir als Allianz haben das klare Ziel, als stärkste Kraft aus den Bundestagswahlen hervorzugehen, stärkste Kraft zu werden und in eine Position zu gelangen, die nächste Bundesregierung anführen zu können. Ich möchte Bundeskanzlerin werden und inhaltliche, liberal-konservative, Akzente im Regierungshandeln setzen zu können.
Zitat von Rafael MorgensternWelche Vorhaben genießen Ihrer Ansicht nach in der nächsten Wahlperiode besondere Priorität?
Zitat von Dr. Oxana KoslowskaVor allem die innere und äußere Sicherheit sowie eine liberale Wirtschaftspolitik sind mir wichtig. Sicherheit ist die Grundvoraussetzung für ein freiheitliches Deutschland. Dazu bedarf es einer geordneten Migrationspolitik, einer konsequenten Bekämpfung extremistischer Ideologien und einer effizienten Strafverfolgung. Zudem muss die Bundeswehr gut ausgestattet sein. Eine liberale Wirtschaftspolitik, im Zuge derer sich jeder selbst am Markt verwirklichen kann, ist indes ebenfalls unerlässlich. Ich möchte an die guten und richtigen Reformen im Steuer- und Wirtschaftsrecht anknüpfen und die Belastung für die Wirtschaft senken. Am Ende ist eine gute Wirtschaftspolitik eine gute Sozialpolitik und das gilt es, im politischen Handeln zu berücksichtigen.
Zitat von Rafael MorgensternWas wollen Sie den Wählern und den Bürgern noch abschließend mit auf den Weg geben?
Zitat von Dr. Oxana KoslowskaDas Wahlrecht ist ein hohes Gut, das ein großer Teil der Menschheit nicht genießt. Gleichzeitig haben Wahlen Konsequenzen und mit dem Wahlrecht geht daher eine große Verantwortung einher. Daher appelliere ich an die Wähler und Bürger dieses Landes, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und wählen zu gehen, aber gleichzeitig ihre Wahlentscheidung gut zu überlegen. Es geht schließlich um die Zukunft unseres Vaterlandes.
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Wir schalten noch einmal zu unseren Kollegen von Heimat:aktuell um weitere Stimmen zu hören.
ZitatHerbert Stotbek, 78 Landwirt
Die konservativen Kräfte haben dieses Land groß gemacht, das haben die Leute zum Glück erkannt. Ich sag ihnen nicht wen ich gewählt hab, aber die Dr. Ashfahdi find ich schon….sympathisch.
ZitatTeresa Huck, 19, Studentin
Ist doch egal wer die Wahl gewinnt, die streiten sich doch eh nur und es passiert nix. Ich bin heute lieber Schlittschuhlaufen gegangen, als mich ins Lokal zu quälen. Wenn die keine echten Alternativen anbieten und endlich mal beruhigen, wird das nichts mehr.
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Zitat von Rafael Morgenstern
Von den Grünen haben wir leider bisher nichts infolge unserer kurzfristig gestellten Anfrage gehört, die Spitzenkandidatin der Piraten, Dr. Carmen Schmidt, war leider aufgrund anderer Verpflichtungen verhindert. Theo Pahlke, der Spitzenkandidat von der BürgerUnion und ehemalige Ministerpräsident von Thüringen und Nordrhein-Westfalen, hat sich vor wenigen Minuten noch die Zeit für uns genommen. Wenngleich die Wahllokale mittlerweile geschlossen sind und die Hochrechnungen bei den Kollegen im Minutentakt veröffentlicht werden, wollen wir Ihnen die Antworten nicht vorenthalten.
Herr Pahlke, wie bewerten Sie die Bilanz der amtierenden Bundesregierung, die Arbeit der BürgerUnion im Bundestag und die abgelaufene Legislaturperiode?
Zitat von Theo PahlkeDie Bundesregierung hat meiner Meinung nach eine solide Arbeit geleistet. Meine Partei, die BürgerUnion, hat leider diese Legislaturperiode nicht sehr aktiv mitgestaltet, was ich sehr schade finde.
Zitat von Rafael MorgensternWie bewerten Sie den Wahlkampf?
Zitat von Theo PahlkeDer Wahlkampf der BürgerUnion sah leider mager aus. Ebenfalls sehr bedauerlich.
Zitat von Rafael MorgensternWas sind Ihre Ziele für diese Wahl?
Zitat von Theo PahlkeWir würden uns natürlich freuen, eine weitere Legislaturperiode im Bundestag zu sein.
Zitat von Rafael MorgensternWelche Vorhaben genießen Ihrer Ansicht nach in der nächsten Wahlperiode besondere Priorität?
Zitat von Theo PahlkeBesonders die Einigkeit des Volkes steht für uns, gerade in der heutigen Zeit, im Vordergrund.
Zitat von Rafael MorgensternWas wollen Sie den Wählern und den Bürgern noch abschließend mit auf den Weg geben?
Zitat von Theo PahlkeWir können den Bürgern und Bürgerinnen nur eines auf den Weg geben: Nutzen Sie Ihr Recht und wählen Sie eine demokratische Partei und lassen Sie Deutschland aufblühen.
