Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenGenoss*innen, wir haben in der letzten Legislatur ausgezeichnete Arbeit geleistet, wie wir im Moment in den Debatten im Bundestag sehen können, entpuppten sich die Mitglieder der Bundesregierung zu einen wild gewordenen Haufen Hühner, und absolut inkompetente Vollversager. Dieses Ziel, die Bundesregierung mit ihrer Inkompetenz weiter bloßzustellen wird auch in der nächsten Legislaturperiode unser Ziel sein. Freut euch das weitere bloßstellen der Trottel in der Bundesregierung!
Sehr geehrter Herr Speed, in der Vergangenheit hat sich die Internationale Linke um konstruktive Oppositionsarbeit bemüht, war gar einst selbst Mitglied der Bundesregierung. Hat Ihre Partei dieses Ziel mittlerweile aufgegeben? Wollen Sie so der zunehmenden Radikalisierung der Ränder entgegentreten?
Sagen Sie es mir: Glauben Sie ernsthaft, dass wir mit entweder einer Partei zusammen arbeiten, dessen Mitglieder sich dem Sprachgebrauch der Nationalsozialisten bedienen sollen?
Oder vielleicht doch lieber mit einer Partei, dessen Mitglieder offen die Demokratie ablehnen, und darüber fantasieren, wie man uns töten könnte?
Und dann fragen Sie sich nochmal, wer denn die Radikalisierung in Deutschland voran treibt.
Herr Speed, es geht nicht darum, ob Ihre Partei Mitglied einer Bundesregierung werden soll, sondern wie Sie und Ihre Partei ernsthaft die Lage deeskalieren wollen?
Schauen Sie, wenn Sie sich alleine die heutige Veranstaltung anschauen und sehen, dass ein hochrangiges Mitglied der Bundesregierung und Allianz unsere Veranstaltung mutwillig und trotz klarer Bitte um Unterlassung stört, dann sehen Sie wie die Bundesregierung mit Oppositionellen umgeht.
Auch trägt es nicht zur Mäßigung bei, wenn man monatelang und permanent von Mitgliedern der Bundesregierung und der Regierungsparteien als Antisemiten oder Hamas-Jünger verunglimpft wird, während Relativierung des Nationalsozialismus aus den eigenen Reihen dieser Parteien noch mit hochrangigen Regierungs- und Parteiämtern belohnt wird.
Wir stehen konstant zu unseren Werten - vor allem dem Antifaschismus und werden für diesen mit allen notwendigen Mitteln einstehen und uns Gehör verschaffen.
Der Spielball zur Deeskalation liegt also nicht bei uns.Und als Reaktion darauf wollen Sie Steine schmeißen und Flaggen verbrennen, statt sich von radikalem Gedankengut zu trennen und einen Pakt mit der liberalen Mitte zu schließen, um die rechten Umtriebe in den Regierungsfraktionen zu beenden? Wollen Sie demnächst auch noch die Sozialfaschismusthese wieder aufwärmen? Ins Bild würde es zumindest passen.
Welche liberale Mitte denn? Machen Sie vielleicht vorher ihre Arbeit, bevor Sie sich als komplett unwissend enttarnen.
Die Reste der SDP, Grünen, vPiraten, Bürgerunion und die im Entstehen begriffene LDP.